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im Roten Salon

CAKEWALK TO GODESBERG

Die Aufgabe ist eigentlich ganz einfach: wie wird man vom Kommunisten zum Sozialdemokraten, ohne dabei einen Bruch vollziehen zu müssen? Wie erschließt man neue Mitglieder- und (wichtiger) Wählerschichten, ohne die alten abrupt zu verlieren? An dieser Aufgabe versucht sich gerade eine 17- köpfiger Programmkommission der PDS , zumindest deren Mehrheit (eine Minderheit - E, Wolf, W. Wolf, U.J. Heuer und M. Benjamin macht gute Miene zum bösen Spiel und tut so, als nähme man die Diskussion ernst). Und so läuft ein lustiges Szenario ab, das wir allerdings mehr als einmal schon bei B90/ Die Grünen und natürlich der SPD gesehen haben. Man diskutiert ein neues Parteiprogramm, tut so, als sei alles noch im Fluß, jeder kann sich irgendwie einbringen, stößt nach rechts vor, sichert ein bißchen nach links ab, setzt ein paar pikante Duftnoten für die mehr oder weniger interessierte Öffentlichkeit und am Ende kommt alles so, wie es von Anfang an gewollt war.

Das Ergebnis steht im Grundsatz fest: bis zum Jahre 2002 soll die PDS als parteipolitischer Reservekanister der SPD regierungsfähig sein, die von der SPD und den Grünen enttäuschten Wähler auffangen und systemkompatibel machen. Das geht aber nur, wenn klar ist, das Privateigentum an Produktionsmitteln (und Wertpapieren etc.) bleibt unantastbar (ist aber natürlich sozialpflichtig - eine solche Position könnte zumindest Oskar Lafontaine, wohl aber auch Hans Eichel unterschreiben), die "Sicherheitspartnerschaft" mit den USA im Rahmen der NATO bleibt unverzichtbar, Deutschland muß seiner " Verantwortung in der ganzen Welt " (auch militärisch) gerecht werden und die bürgerlicher Demokratie ist das Nonplusultra der Weltgeschichte (heißt allerdings " Moderne " bzw. " Zivilgesellschaft ") usw. usf. . Programmatisch wird dabei eine Methode angewandt, die schon seit Kautsky und Bernstein gängig ist: die Linken kriegen das Grundsätzliche und was für´s Herz, die Rechten das Faktische. Also : die Macht des Kapitals ("Kapitaldominanz ") muß eingeschränkt werden, aber auf der Grundlage des Privateigentums; die Partei lehnt Militäreinsätze ab, außer, wenn sie notwendig sind; die Partei ist gegen Sozialabbau, aber gerecht muß er sein ; wir wollen auf keinen Fall ein " Godesberg" , aber wir müssen in der Gesellschaft ankommen. Die Methode ist so simpel und durchschaubar, daß es verwundert, wenn immer noch Leute darauf hereinfallen. Dahinter steckt wahrscheinlich nichts als Angst, die Vorstellung, daß, wenn es die PDS nicht gäbe oder sie offen sozialdemokratisch erkennbar wäre (dabei bekennen sich einige Wortführer des Vorstandes - Bisky, Gysi, Brie - längst auch öffentlich dazu) gar nichts mehr da wäre und man selbst in die Bedeutungslosigkeit (in der die PDS - Linken real längst schon sind) zurück fallen würde. So wird es denn wohl auch kommen.

Die Parteiführung spielt auf Zeit. Sie weiß, zwar ist ein erheblicher Teil der Mitgliedschaft emotional und ideologisch noch antikapitalistisch geprägt, aber auch durch die Mentalität der DDR - Tradition. Diese besagt: nicht geht über die Einheit und die Unterordnung unter die jeweilige Führung. Jeder Opponent gerät leicht in die Rolle des Störenfrieds und hilft letztlich nur dem Gegner. So muß es vor 1914 und 1989 schon zugegangen sein. Andererseits ist gerade dieser Teil der Mitgliedschaft überaltert, wird zunehmend inaktiv und - brutal gesagt - in absehbarer Zeit wegsterben. Gelingt es also, diese Leute bei der Stange zu halten (sowohl als Wähler als auch als Wahlwerber in ihrem Umfeld), hat man die Zeit, die man braucht, um sich in Ruhe eine neue Partei aufzubauen. So wähle sich also die Führung ein neues Volk. Das Kalkül (es wird durch eine Analyse der Mitgliedsschaftsstruktur, die im Auftrage der Parteiführung erstellt wurde, untermauert) ist vordergründig betrachtet durchaus realistisch . Allerdings könnte die ökonomische Entwicklung der modernen Gesellschaft, über die sich vor längerer Zeit ein gewisser Karl Marx so seine Gedanken machte, diesem Kalkül einen Strich durch die Rechnung machen. Merke: so manche Rakete endete, nachdem sie ihre erste Antriebsstufe verloren hatte, als Weltraummüll oder verglühte gleich. Dazu müßte allerdings offensiv linke Politik gemacht werden.

Vorerst ist das aber nur Pfeifen im Wald.

• Autor: Charly Kneffel
  Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin, Di., 30.11.1999