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im Roten Salon

Alle Farben des Regenbogens

Anmerkungen

1.Der Begriff war ursprünglich ein Slogan im Bundestagswahlkampf 1976, fand aber rasch Eingang in die wissenschaftliche Debatte als Ausdruck einer bestimmten Form von Krisenmanagment; vgl. u.a. "Beiträge zum Wissenschaftlichen Sozialismus" 6/78 sowie Prokla 40/1980
2.beispielhaft: Bericht der Kommission "Zukunftsperpektiven gesellschaftlicher Entwicklungen", erstellt im Auftrag der Landesregierung von Baden-Württemberg, Stuttgart, 1983
3.allerdings sind "Krisen" in der BRD auch oft in der Vergangenheit dramatisiert worden, sodaß es heute Tendenzen gibt, die auch die gegenwärtige Qualitätsveränderung nicht gelten lassen wollen, siehe z.B. Thomas Neumann, "Ein ruhiges Land" in "Düsseldorfer Debatte" 1/84
4.Kämpfe hat es allerdings auch an dieser Flanke schon gegeben, z.B. der Kampf um die Einführung der 35-Stunden Woche, sie sind aber bis jetzt nicht parteibildend gewesen
5.siehe dazu Frank Deppe, "Ende oder Zukunft der Arbeiterbewegung", Köln , 1984, S. 67f
6.vgl. Peter Glotz, "Die Beweglichkeit des Tankers", München, 1982, S. 8f
7.z.B. der Streik der britischen Bergarbeiter seit Frühjahr 1984, aber auch der Streik der Stahlarbeiter in Lothringen
8.eine gewisse Ausnahme stellt allerdings das Aufkommen der rechtsextremen "Front National" unter Führung von Jean-Marie Le Pen in Frankreich dar
9."....Daß wir aber zugelassen haben, daß die Themen Ökologie, Rüstungskontrolle und Gleichstellung der Frau zu "parteierzeugenden" Problemen wurden, ist ein politischer Kunstfehler, der zu vermeiden gewesen wäre...", P. Glotz, "Keine Angst vor Wünschen" in: DER SPIEGEL 19.3.84
10.beispielhaft: Robert Steigerwald, "Protestbewegung", Frankfurt, 1982; aus ganz anderer Persepktive: Gerd Langguth, "Protestbewegung", Köln , 1983
11.vgl. Burkart Lutz, "Der kurze Traum immerwährender Prosperität", Frankfurt, 1984
12.beispielhaft: Helmut Schelsky, "Ortsbestimmung der deutschen Soziologie", S.119f oder Karl Raimund Popper, "Die Offene Gesellschaft und ihre Feinde", Bern , 1958
13.entfällt
14.das zeigte sich bereits deutlich in Frankreich, wo sich gesellschaftlicher Protest gegen eine reine "Linksregierung" wenden mußte, ohne daß es dazu noch eine erkennbare linke Alternative gegeben hätte, dies erklärt zumindest z.T. das Aufkommen der militanten Rechtsopposition (Front National 10,98% bei den Europawahlen 1984, während der PCF auf 11,24% zurückfiel)
15.siehe dazu: Frank Deppe, a.a.O., vor allem das Kapitel "Strukturveränderungen in der Arbeiterklasse", S. 170f
16.P. Glotz, "Keine Angst vor Wünschen", a.a.O.
17.d.h. solange der Rüstungsetat nicht angetastet wird
18.Elmar Altvater, "Notwendige Überlegungen nach der Wende - 14 Thesen" in: "Arbeitshefte", hrsg. V.d. Juso-Hsg, Sondernummer "Der CDU-Staat", sowie: Kern/Schumann, "Das Ende der Arbeitsteilung", München, 1984; und Oskar Negt, "Lebendige Arbeit, enteignete Zeit", Frankfurt, 1984
19.vgl. eine Auseinandersetzung in "Pflasterstrand" 197, 30.11.84 in der sich P. Glotz gegen die Forderung nach einem gesellschaftlichen Mindesteinkommen ausspricht
20.Bernd Guggenberger, "Bürgerinitiativen in der Parteiendemokratie", Stuttgart, Berlin, Köln, Mainz, 1980 sowie, Peter-Cornelius Mayer-Tasch, Die Bürgerinitiativbewegung, Reinbek b. Hamburg, 1976
21.eine umfassende Darstellung des Problemkreises befindet sich bei Thomas Ebermann/Rainer Trampert, "Die Zukunft der Grünen", Hamburg, 1984
22.wie wenig europäische Regierungen im Zweifelsfall auf die Politik der US-Administration haben, wurde auch deutlich bei der Invasion in Grenada
23.siehe u.a. "Die Air Land Battle Doktrin" in :"Militärische Dokumentation", Heft 34/35 sowie: Georgij A. Arbatow, "Der sowjetische Standpunkt", München, 1981
24.in diesem Falle selbstverständlich nicht nur das westeuropäische
25.vgl. dazu: "Die Außen- und Militärpolitik der Sozialdemokratie" in: "Aufsätze zur Diskussion" 24
26. ebenda
27. d.h. es wird nur dann möglich sein, zum Erfolg zu kommen, wenn sich die große Mehrheit der Bevölkerung dagegen stellt, was aber nur dann gelingen kann, wenn der Bundesregierung ihre Kompetenz in Wirtschaftsfragen, die ihr 1983 zum Wahlsieg verhalf, abhanden kommt
28. vgl. DER SPIEGEL, 5/85
29. es ist jedenfalls kaum vorstellbar, daß ein solches politisches Patt unbegrenzt durchgehalten werden kann
30. vgl. dazu u.a.: SOZIALISMUS 9/84 Schuldenkrise
31. z.B. im Kriegsfall
32. vgl. dazu " Den Kopf heben ", Interview mit Alice Schwarzer, in Rote Blätter: 2-3/85
33. DER SPIEGEL 19.3.84, und "Die Arbeit der Zuspitzung", Berlin, 1984
34. siehe: Streitgespräch zwischen P. Glotz und Heiner Geissler, in : DER SPIEGEL, 2.4.84
35. vgl. P.Glotz, "Die Arbeit der Zuspitzung", a.a.O.
36. vgl., "Neokonservative und Neue Rechte", hrsg. V.I. Fetcher, hier insbesondere Marie Luise Christadler, "Die Nouvelle Droite in Frankreich", München, 1983
37. siehe Anmerkung
38. der Begriff "Linke" ist naturgemäß ein historischer, vgl. Hermann L. Gremliza und Heinrich Hannover, "Die Linke", Hamburg, 1980, insbesondere die Artikel von Wolfgang Abendroth u. Herm. L.Gremliza
39. d.h. bis zum Wiederaufkommen solcher systemoppositioneller Parteien, wie sie in der anti-autoritären Phase der Studentenbewegung etwa ab 1968 aufkamen, hierin gehört die DKP, die sich im Sept. 1968 neu konstituierte und auch 1968 die KPD/ML 41. es gab geringfügige Ausnahmen, wie z.B. die Deutsche Friedens Union (DFU), vgl. "20 Jahre Deutsche Friedens Union", Köln , 1980
42. es ist ein Grundirrtum, "Konservatismus" einfach als defensiv-bewahrend aufzufassen, vielmehr unterliegt unter kapitalistischen Bedingungen auch der politische "Konservatismus" der dieser Gesellschaftsformation eigenen Dynamik , d.h. er ist zu ständiger Veränderung gezwungen; der Begriff "konservative Revolution" ist somit keineswegs ein Unding, wie Arnhelm Neusüss meint, vgl. A. Neusüss, "Die Rekonstruktion des Konservatismus", in : Düsseldorfer Debatte 3/84
43. vgl. Hans Kluth, "Die KPD in der Bundesrepublik", o.O., o.J., sowie, Alexander von Brünneck, "Politische Justiz gegen Kommunisten in der Bundesrepublik Deutschland 1949-69, Frankfurt, 1978
44. dies gilt sowohl für die ML - Bewegung, als auch für die DKP, die bislang über einige kommunale Positionen nicht hinauskam
45. Illusion deshalb, weil auch die Weltgeltung Großbritanniens und Frankreichs irreparablen Schaden davongetragen hatte, beide verloren im Laufe von 15 Jahren ihre Kolonialreiche
46. das belegt die Politik aller sozialistischer Parteien in Westeuropa, siehe nur die Regierungstätigkeit des PSF unter Francois Mitterand nach 1981
47. seit 1947 waren die Kommunisten in keiner Regierung mehr vertreten bis zum Regierungsantritt des PCF 1981 und abgesehen von einem kurzen Intermezzo Alvaro Cunhals in der portugiesischen Revolutionsregierung 1974
48. vgl. W.I. Lenin, "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" in: , "Lenin Werke , Band 22
49. Rudolf Bahro spricht sogar von einer "... auf dem Beifahrersitz plazierten Arbeiterklasse der Metropolen..."in: "Wahnsinn mit Methode", Berlin, 1982, siehe auch F. Wiethold in: Düsseldorfer Debatte 1/85
50. vgl., F. Deppe, a.a.O.
51. siehe dazu:, Hartmut Häußermann, "Wandel der Wohnverhältnisse von Arbeitern - eine Problemskizze" in: Rolf Ebbinghausen/Friedr. Tiemann, "Das Ende der Arbeiterbewegung
52. ebenda
53. z. B.Andre Gorz, "Abschied vom Proletariat", Frankfurt, 1980
54. dies bezieht sich sowohl auf die Frage nach sozialen Bündnissen , also zwischen den beteiligten Klassen und Schichten, als auch auf die politischen Bündnisse, vgl. auch P. Glotz, "Die Beweglichkeit des Tankers",S.29f, a.a.O. , sowie Claus Offe, "Konkurrenzpartei und kollektive politische Identität" in: A. Buro u.a.: "Parlamentarisches Ritual und politische Alternativen", Frankfurt/New York, 1980
55. z.B. DKP, DS, LD,ÖDP sowie den verbliebenen Resten der ML-Bewegung (Zusatz 1999: DS:Demokratische Sozialisten, LD: Liberale Demokraten)
56. z.B. in Frankreich: Les Verts und Ecologie et Survie, in den Niederlanden: Grün-Progressiver Akkord, in Luxemburg: Grüne, in Belgien: ECOLO und AGALEV und in Italien: Democrazia prletaria und Partei der proletarischen Einheit; vgl. sind auch der Partito Radicale in Italien, die KP Griechenlands (Inland) und die Folkebevaegelsen (Volksbewegung gegen die EG) in Dänemark
57. als Kriterium sollen dabei die Wahlerfolge gelten, Mitgliedermäßig ist z.B. die DKP stärker (ca. 50.000 Mitglieder nach eigenen Angaben)
58. KPD-Verbot, aus dem Bundestag war die KPD allerdings bereits 1953 ausgeschieden
59. vor allem über die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten, bei der FDP über die DJD (Deutsche Jungdemokraten) vgl. dazu: Karlheinz Schonauer, "Die ungeliebten Kinder der Mutter SPD", die Geschichte der Jusos von der braven Parteijugend zur innerparteilichen Opposition, Bonn, 1982
60. d.h. dazu beitrug, daß sich die politischen Präferenzen in der Studentenschaft bzw. der Intelligenz bislang dauerhaft nach links verschoben, siehe dazu: Johannes Schütte, Revolte und Verweigerung, Giessen, 1980
61. vgl. dazu B. Lutz, a.a.O., Das Jahr 1973 spielt auf die sogenannte Ölkrise an
62. der Begriff ist oft als "demagogisch" abqualifiziert worden, reflektiert aber den Bündnischarakter der Parteien, die SPD schaffte es 1959 unter dieser Losung aus dem 30% Turm auszubrechen 64. ebenda
65. Offe, a.a.O., auch sinngemäß P. Glotz, "Die Beweglichkeit des Tankers", a.a.O., E. Altvater, a.a.O. sowie Perry Anderson, Folker Fröbel, Jürgen Heinrichs, Otto Kreye, "Politik des radikalen Realismus" in: Das Argument 148
66. die berühmte "historische Mission"
67. Intelligenz etc., für die ganze Argumentation vgl. "Die SMK-Theorie in der BRD und ihre Kritiker" in: Heinz Jung/Josef Schleifstein, "Die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus und ihre Kritiker", Frankfurt, 1979
68. gemeint ist vor allem die AFL/CIO, in der Bundesrepublik Deutschland findet sich Vergleichbares bei der IG Chemie, Bau-Steine-Erden sowie Bergbau und Energie
69. die ja "Antimonopolismus" als Bündnisstrategie zwischen einer objektiv revolutionären Arbeiterklasse und anderen Klassen und Schichten , die von einer kämpferischen AK in diesen Kampf einbezogen werden können, vgl. dazu: Herbert Mies/Willi Gerns, "Weg und Ziel der DKP", Frankfurt, 1979
70. vgl. "Klassen- und Sozialstruktur der BRD 1950-70", hrsg. V. Institut für Marxistische Studien- und Forschungen (IMSF), Frankfurt, 1975
71. zur Europawahl 1979
72. von der Gründung der Partei im Januar 1980 bis zur Bonner Wende, die im Sept./Okt. Stattfand und am 6. März 1983 durch die Bundestagswahl bestätigt wurde
73. Die Grünen erhielten
Erststimmen Zweitstimmen
1 609 855 4,1 % 2 167 431 5,6 %
damit 27 Mandate zuzüglich eines Vertreters der AL Berlin
74.die Bezeichnungen "Realpolitiker" bzw. "Fundamentalisten" sind allerdings höchst problematisch, da sie im wesentlichen auf die Beziehung zum Parlament fixiert sind, die Usurpation "Realpolitik" für eine bestimmte Fraktion innerhalb der Grünen ist dagegen selbst Realpolitik, da sie der anderen Gruppe unterstellt, "irreale" Politik zu machen
75.in Niedersachsen: am 4.6.78 Grüne Liste Umweltschutz in Hamburg: ebenfalls am 4.6.78 Grüne Liste Umweltschutz und Bunte Liste/Wehrt Euch
76.z.B. die DFU oder die GVP (Gesamtdeutsche Volkspartei), aber auch die DKP und die K-Gruppen
77.siehe Anmerkung 59
78.ebenda
79.am 6.5.74 erklärte Willy Brandt im Zusammenhang mit der Affäre Guilleaume seinen Rücktritt
80.vgl. u.a. Herman Kahn, "Ihr werdet es erleben", Wien-München-Zürich, 1968
81.in der Regierungszeit Gerald Fords
82.in Hamburg 1971; es folgte der berüchtigte Ministerpräsidentenerlaß Januar 1972
83.siehe dazu u.a.: Bartels/Möller/Speier, "Atomprofit Nein Danke", Dortmund, 1980 und Grumbach (Hrsg.), "Reaktoren und Raketen", Köln, 1980
84."Ölkrise", d.h. der erste bedeutende Versuch des OPEC-Kartells, eine reale Umverteilung herbeizuführen
85.vgl. dazu Lutz Mez/Ulf Wolter, "Die Qual der Wahl", Berlin, 1980, für die "Badisch-elsässischen Bürgerinitiativen" siehe auch: "Jean", "Elsaß - Kolonie in Europa", Berlin, 1977
85.W.Gerns in: Marxistische Blätter, 1/79
86. ursprünglich wohl von Robert Jungk aufgebracht, siehe auch: Jutta Ditfurth, "Radiakl und phantasievoll gesellschaftliche Gegenmacht organisieren" in: Grüne Politik, hrsg. V. Thomas Kluge, Frankfurt, 1984
87. Wolfgang Harich, "Kommunismus ohne Wachstum Babeuf und der Club of Rome", Reinbek, 1975
88. Georg Fülberth, "Die Roosevelt Linke"in: Düsseldorfer Debatte 3/84
89. durchaus eine Eigenbezeichnung, siehe auch: Heiner Karuscheit, "Zur Geschichte der westdeutschen ML-Bewegung", Frankfurt, 1983
90. u.a.:KPD/ML am 31.12.68, KPD im Juli 71 dabei handelt es sich allerdings nur um eine Umgruppierung - zuvor hatte sie KPD/AO (Aufbauorganisation) geheißen, KBW am 12.6.73, KABD (Später MLPD); die Gesamtzahl der Gruppen und ihre Verästelungen sind nur für ausgesprochene Spezialisten überschaubar
91. vor allem: KPD/ML, deren Gründer Ernst Aust aus der alten KPD hervorgegangen war, außerdem KABD mit Willi Dickhut und Gerhard Flatow
92. vgl. dazu: "Partei kaputt", Berlin, 1981
93. vor allem in Vietnam
94. allerdings gelang dem KBW als einziger dieser Organisationen der Einzug in ein Kommunalparlament (in Heidelberg)
95. gemeint ist die heutige KPD (früher KPD/ML) siehe dazu Gerd Langguth, a.a.O.
96. siehe dazu: "Die Spaltung des KB" in: Aufsätze zur Diskussion 5/6 1980, aber auch die Kontroverse zwischen den Komitees für Demokratie und Sozialismus, dem KB und der Zentrumsfraktion in: "Marxismus,Ökologie und grüne Partei", Hamburg, 1980
97. siehe dazu: Aufsätze zur Diskussion 5/6 1980. Der Name "Z" ist ein Wortspiel, einerseits die Kurzform für "Zentrumsfraktion", also der im Nov. 79 abgespaltenen Gruppe, andererseits für den griechischen Buchstaben "Zeta" (d.h. "Er lebt" - der Kommunismus nämlich)
98. "Langer" war der KB-Deckname für Thomas Ebermann, den er erst angesichts seiner Kandidatur für die Hamburger Bürgerschaft 1982 ablegte
99. siehe dazu: Langguth, a.a.O.
100. gewählt in Duisburg im November 1983, sie mußte ihr Amt jedoch im Herbst 1984 niederlegen, da der Vertrag angeblich statutenwidrig gewesen sei
101. DER SPIEGEL 6/85
102. vgl. dazu: Max Schäfer (Hrsg.), Die DKP, Frankfurt, 1978; insbesondere den Beitrag von Wolfgang Abendroth, aber auch: Amendt, Lederer, Lefevre, Lehndorff, 2.Juni 67, Dortmund, 1977
103.ein besonders krasser Fall war dabei der des Kölners Michael Engelmann, der sich in der Mitgliederzeitschrift "Maulwurf" "An alle ökologische orientierten Grünen..." für eine Ausländerbegrenzung als "ökologisch sinnvoll" aussprach, siehe dazu "Arbeiterkampf" 243
104.z.B. Ahaus, siehe im Text S. 42
105.vgl. dazu: W. Gerns in: Marx. Blätter 1/79, auch Günther Judick, "Gedankenspielereien um eine neue Linkspartei und die USPD", der sich bemüht nachzuweisen, daß es zwischen Sozialdemokratie und komm. Partei keinen Platz für irgend etwas anderes gäbe, veröffentlicht in der ZU 1977
106.z.B. die "Wählergemeinschaft unabhängiger Bürger" bei den Berliner Bezirkswahlen 1975, siehe dazu: Dörthe Domzig, "Die Entwicklung des Selbstverständnisses..." (Diplomarbeit Marburg,1982), S. 123
107.beispielsweise: "Eine neue Partei für Druck von links her", Walter Bartel in "Berliner Extra Dienst" 28.6.77
108.siehe dazu Kapitel 4
109.siehe dazu Mez/Wolter, "Die Qual der Wahl", a.a.O.
110.nur: in Rheinland-Pfalz am 18.3.79
111.Mez/Wolter, a.a.O.
112.siehe dazu: TAZ-Journal Nr.1 "Ökologie", Frankfurt, 1980
113.die DKP konnte ihre Mandate auf 20 (vorher 8) steigern
114.siehe dazu: "Die grüne Welle" in KONKRET 12/79
115.Herbert Gruhl, "Ein Planet wird geplündert", Frankfurt, 1975
116.siehe dazu Richard Stöss, "Vom Nationalismus zum Umweltschutz", Wiesbaden, o.J.
117.Burgmann ist heute noch MdB
118.Mez/Wolter, a.a.O.
119.die sich u.a. an der Bundestagswahl 1983 beteiligte, dabei aber ganze 3341 Stimmen (0,0%) erzielte
120.ebenso die Grünen in Baden-Württemberg, sie erhielten lediglich den Status einer Gruppe mit eingeschränkten Rechten
121.vgl. dazu u.a.: Wolfgang Pohl, "Bremer Grüne Liste: Mit der CDU gegen die SPD?" in: Reents u.a., "Es grünt so rot", Hamburg, 1982
122. mit Joseph Beuys
123.darunter Petra Kelly
124.Ilona Keine und Christina Kukielka
125.Mez/Wolter,a.a.O.
126.vgl. die laufende Berichterstattung im Arbeiterkampf, u.a.AK 235
127.Ende 1984
128.vgl. die Dokumentation der Satzungsänderung,die den Vertrag von Duisburg nachträglich relegalisierte, in: Grüner Basis Dienst 1/85, S. 461
129.Mez/Wolter, a.aO, aber auch die Berichterstattund im AK
130.siehe KONKRET 12/79; Mez/Wolter, a.a.O.
131.siehe W. Pohl, a.a.O:, es engagierte sich sogar eine Wählerinitiative "Links für Grün" mit Rudi Dutschke und Heinz Brandt
132.ebenda
133.Dörthe Domzig, a.a.O., S. 130f
134.derern Argumentation ist nachzulesen in: "Grüne Partei nach Saarbrücken: Alle Türen offen für die Linke" in: "Ökologie, Marxismus und grüne Partei" , a.a.O.
135. Mez/Wolter, a.a.O.
136.am 22.4.79 in Göttingen
137.den der GAZ in Böblingen
138.vgl. "Grüne Partei: Wie weiter nach Karlsruhe?", in: Z (das Organ der gleichnamigen Gruppe) 2, 1980
139.Domzig, a.a.O.
140.siehe Anmerkung 134
141.Domzig, a.a.O.
142.rechts: ÖDP, Grüne Partei Deutschlands (GPD) u.a.; links: KB etc.
143.Mez/Wolter, a.a.O.
144.die aber, wie die meisten "grünen" Programme nur den augenblicklichen Diskussionsstand widerspiegeln, ansonsten wenig praxisrelevant sind
145.z.b.Ahaus, aber auch Lüchow-Dannenberg
146.W.Pohl,a.a.O.
147.Moritz von Craun, "Zur sozialen Basis Grüner und alternativer Listen" in: Z 9
148.Trampert/Ebermann, a.a.O.
149.sihe Anmerkung 147
150.Domzig, a.aO.
151.ebenda
152.vgl. Z 2, a.a.O.
153.vgl. Z 1
154.die Wahl fand am 5.Okt. 1980 statt
155.Operationen 81 u. 82, vgl.u.a. Rudolf Hickel, "Haushaltsoperation 82" in: "Blätter für deutsche und intern. Politik", 9/81
156.am 12.12.79
157.15.12.84 in Hanau
158.mit ca. 300000 Teilnehmern (Schätzung der Veranstalter)
159.seit 1982 wieder aufgenommen, vgl. Wienecke, Krause, "Unser Marsch ist eine gute Sache", Frankfurt, 1982
160.zumindest die AL in Berlin stand von den größeren Organisationen noch abseits, aber auch die AL Hamburg stand noch in einer recht lockeren Beziehung zur Bundespartei
161.Mez/Wolter, a.aO:
162. siehe Anhang
163.das erste Wahlergebnis, das rechnerisch eine solche Konstellation zuließ, war das der GAL in Hamburg 1982
164.die SPD hatte 42,7 % und 55 Mandate, die GAL hatte 7,7 % und 9 Mandate, die CDU 43,2 % und 56 Mandate
165.die Verhandlungen scheiterten jedoch nach wenigen Monaten
166.die nie eine einheitliche Organisation war, sondern im strengen Sinn nur ein Wahlbündnis zwischen Grünen und AL
167.im Dezember 1982, siehe Anhang
168.hier spielte von Anfang an bei den Parteien die DKP eine Rolle, später auch die SPD
169.in Saarbrücken am 21.23.3.80
170.sechs Monate, Namen siehe Anhang
171.Saarland 2,9 %, NRW 3,0 %
172.z.B. DER SPIEGEL, 24.3.80
173.seit dem 5.5.79
174.Karlsruhe/Saarbrücken/Dortmund; siehe Anhang
175.die Grünen erzielten 1,5 % der gültigen Zweitstimmen
176.siehe Anhang
177.DER SPIEGEL, 7.4.80
178.vgl.R.Stöss,a.a.O.
179.Domzig, a.a.O., auch: Z 1
180.vgl.dazu Z 9
181.z.B. GAZ, Achberger Kreis, Agöp (Arbeitsgemeinschaft ökologische Politik), Grüne Föderation, Basisdemokratische Undogmatische Sozialisten (BUS), u.a.
182.in Karlsruhe beschlossen
183.siehe Z 8
184.ebenda
185.ebenda
186.siehe Anmerkung 160
187. vgl. "Blätter...." 1/82 und 2/83
188."Blätter..." 2/83
189.siehe Anhang
190.Teilen der Grünen war der "Krefelder Appell" zu einseitig, sie bevorzugten den Aufrug der "Russell Peace Foundation"; dieser Aufruf sowie die Auseinandersetzung um das ganze Problem ist dokumentiert in: "Entrüstet Euch - Analysen zur atomaren Bedrohung Wege zum Frieden", Hrsg. V. Bundesvorstand der Grünen, Bonn, o.J.
191.ebenda
192.mit dem "Krefelder Appell" wurde bis ins Jahr 1983 hinein gearbeitet; ihn unterzeichneten nach Angaben der Initiatoren ca. 3 Mill. Menschen
193.Bundesprogramm, beschlossen in Saarbrücken
194.siehe Anhang
195.siehe Anhang
196.das Programm trug den Titel "Sinnvoll arbeiten - solidarisch leben; Gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau"
197.sie dazu: "Die einfache Sache, die so schwer zu machen ist", Hrsg.: Redaktion Revier
198.vgl. dazu: Jürgen Reents, "Die neue Partei mit Auflösungsbereitschaft" in: Bonner-Extra-Dienst 27.3.82 (Der Bonner-Extra-Dienst wurde vom früheren Redakteur des Berliner-Extra-Dienstes Walter Barthel herausgegeben und war eine zeitlang Organ der "Initiative Demokratischer Sozialisten". Er wurde in der Phase der Parteigründung der DS in den Linken-Extra-Dienst, später in die "Linke Zeitung" umgewandelt, die noch heute das Organ der DS ist
199.die DS wurde am 28.11.82 als Partei gegründet
200.z.B. bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10.5.81, den Wahlen zum Landtag in Niedersachsen am 21.3.82 und besonders kraß in Hamburg, wo die FDP mit 4,9 % den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft verfehlte
201.berühmt wurden dabei Verlautbarungen des hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner. Einige Beispiele: SPIEGEL: Herr Börner, können Sie sich überhaupt vorstellen, mit den GRÜNEN an einem Verhandlungstisch zu sitzen? Börner: Da können Sie sicher sein: Solche Photos werden nicht einmal als Montage zu sehen sein. Quelle: DER SPIEGEL 16.8.82 "Ich bedauere, daß es mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins in die Fresse zu hauen. Früher auf dem Bau hat man solche Dinge mit Dachlatten erledigt." Quelle: Die Bunte, 19.5.82
202.vorausgegangen war das berühmte Lambsdorff-Papier "Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit", das am 15.9.82 im Bundeskabinett behandelt wurde; nach längeren Gesprächen zwischen Schmidt und Lambsdorff erklärte Schmidt eine weitere Zusammenarbeit mit der FDP sei "weder den sozialdemokratischen Bundesministern noch dem Bundeskanzler zuzumuten" und gab den Rücktritt der FDP-Minister bekannt. Bis zum konstruktiven Mißtrauensvotum amtierte dann eine sozialdemokratische Minderheitsregierung.
203.Saarbrücker Programm
204.vor allem in der Friedensfrage
205.siehe Anmerkung 164
206.diese Einschätzung traf z.B. Joschka Fischer, siehe: DER SPIEGEL 17.10.83
207.z.B.: Hamburg und Hessen, siehe Anhang
208.siehe Anhang
209.die Grünen-Esslingen hatten ihre Wahlvorschläge nicht fristgerecht eingereicht; eine Stellungsnahme des Esslinger Kreisvorstandes dazu findet sich in: Grüne Blätter 3/84
210.siehe Anmerkung 34
211.die Wahlergebnisse der FDP aus der letzten Zeit waren recht widersprüchlich, doch kann angesichts der Wahlen im Bundestag, in der ja Stimmensplitting möglich ist und der auffälligen Stimmenverschiebung zwischen CDU und FDP bei den beiden Landtagswahlen in Hessen der Verdacht der sogenannten "Leihstimmen", d.h. der taktischen Stimmabgabe, um die FDP im Parlament zu halten und der CDU so eine Mehrheit zu verschaffen, nicht ausgeschlossen werden. Der Gesamttrend ist aber für die FDP negativ.
212.vgl. dazu u.a.: Walter Schlangen, "Die deutschen Parteien im Überblick", Düsseldorf ,1979, Hans Adamo (Hrsg.), CDU/CSU Gestern und Heute, Frankfurt, 1983
213.beispielhaft am 6.3.83
214."angebotsorientiert" hier im Gegensatz zu "nachfrageorientiert"; diese Strategie geht davon aus, daß sich kostengünstige Produkte ihre Nachfrage schaffen und auf diese Weise ein Konjunkturaufschwung, der auch Folgeprobleme wie die Arbeitslosigkeit lösen wird, zu erreichen sei.
215. vgl.u.a. Frank Deppe, a.a.O.
216. siehe Anmerkung 202
217. z.B. in Sindelfingen, siehe Anhang
218. vom rechten SPD und Gewerkschaftsflügel, insbesondere von Hermann Rappe
219. z.B. in: "Für eine ökologische Antwort auf die Wirtschaftskrise" (Grüner Rundbrief 3/Bremen), Bahro führte darin u.a. aus: "...Die Grünen leugnen nicht, daß ihre Gesamtpolitik dem vorherrschenden gewerkschaftlichen Vorgehen zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Industriesystem auf lange Sicht zuwiderläuft ......Es wäre eine schäbige Politik, wollten die Grünen vor der Öffentlichkeit verbergen, welche Konsequenzen ihr politischer Einfluß haben kann..."
220. siehe Anmerkung 14
221. siehe "Blätter....." 2/83
222. ca. 400 Delegierte, siehe 221
223. man vergleiche die Auseinandersetzung um ein Thesenpapier des SPD - Fraktionsführers im Bundestag, Hans Jochen Vogel, und die Antwort einer rechtsgerichteten Gruppe unter Führung von Annemarie Renger Anfang 1985
224. z.B. beim Ostermarsch bzw. bei der Volksabstimmung anläßlich der Europawahl am 17.6.84
225. etwa seit dem Auftritt Klaus von Dohnanyis bei der Demonstration gegen die Bafög-Kürzung am 3.12.83
226. man vergleiche den Rücktritt Inge Ammons aus dem Vorstand des BBU Anfang 1985
227. z.B. in Hessen, Hamburg, Bremen, entsprechende Erwartungen gibt es bezüglich der Landtagswahlen 1985 in NRW, Saarland und Berlin
228. damals hatte die KPD noch 2,2 % der Stimmen erhalten und war damit aus dem Bundestag ausgeschieden
229. es hatte zwar eine zeitlang noch andere Parteien, z.B. die "Deutsche Partei" (DP) im Bundestag gegeben , außerdem gab es in den Ländern einige Besonderheiten (in Schleswig-Holstein gibt es den nicht an die 5 % - Klausel gebundenen SSW, die Partei der dänischen Minderheit, außerdem hatte Anfang der 70er Jahre die NPD einige Landtagsfraktionen, aber nennenswerten Einfluß auf die Politik hatten diese Gruppen nicht) 231. ebenda
232. eine Organisation, die die Tradition der Weimarer "Kommunistische Partei Deutschlands - Opposition" (KPO) fortsetzt, sie gibt eine gleichnamige Zeitschrift heraus
233. ein nicht mehr selbstständiges Anhängsel , das als Mehrheitsbeschaffer noch eine gewisse Rolle spielt
234. der Begriff stammt von Otto Schily, vgl. TAZ 18.11.84; vgl. Joschka Fischer in: Grüne Politik, a.a.O.
235. siehe u.a. "Bericht zur Lage der Fraktion", Rechenschaftsbericht der grünen Bundestagsfraktion im März 1984
236. der Bundesvorstand intervenierte immer wieder bei verschiedenen Gelegenheiten gegen die hessische Linie, zuletzt noch durch den - allerdings gescheiterten - Vorstoß auf dem Hamburger Parteitag
237. gemeint sind: Otto Schily, Joschka Fischer, Waltraud Schoppe, Hubert Kleinert u.a.
238. seit der Landesmitgliederversammlung von Petersberg-Marbach am 1.Okt. 83
239. siehe Anmerkung 119, bei den Europawahlen vom 17.6.84 erhielt die ÖDP immerhin 77026 Stimmen, d.h. 0,3 %
240. Liberale Demokraten
241. ein Zusammenschluß, der erstmals bei den Europawahlen 1984 antrat, es beteiligten sich DKP, DS und zahlreiche Einzelpersönlichkeiten (Darunter Uta Ranke-Heinemann)
242. siehe mehrere Artikel aus der TAZ vom 17.1.85 , darunter eine Erkärung der "Ökolibertären"
243. abgedruckt in: AK 240 vom 28.11.83
244. gemeint ist u.a. die Gruppe Z
245. so Peter Willers im STERN 15.6.83
246. wo sie bereits bei den Kommunalwahlen in Hessen 1981 die Fraktion "Die Grünen im Römer", u.a. mit Jutta Ditfurth und Manfred Zieran, bildeten; aber auch die Verhältnisse in Frankfurt haben sich gewandelt nach einer massiven Eintrittswelle, die u.a. auch Daniel Cohn-Bendit zu den Grünen brachte, vgl. "Ein Mann sieht grün", TAZ 10.5.84; sowie: "Knapp an der Spaltung vorbei" über die Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 1985, in: TAZ 18.12.84
247. siehe SOZIALISMUS 12/84
248. zunächst bildete Gertrud Schilling, die sich auch an den "radikalökologischen Foren" beteiligte, eine Ausnahme, sie schwenkte aber auf der Landesmitgliederversammlung in Lollar um
249. zur Landtagsgruppe zählten immer auch die sogenannten "Nachrücker", darunter der nicht im Besitz der "bürgerlichen Ehrenrechte" befindliche Raphael Keppel (er hatte 1979 mit einer Spielzeugpistole ein Flugzeug entführt); Keppel und der im Jahre 1985 in den Landtag einrückende Jan Kuhnert blieben immer "Radikalökologen"
250. vgl. TAZ 7.3.84
251. ebenda
252. veröffentlicht u.a. in: Frankfurter Rundschau v. 18.11.83
253. Ursula Schaar, die aber ihre Kandidatur zurückzog, sowie Hanna Kotowski
254. kolpotiert von Ebermann/Trampert, "Worauf es ankommt" in: "Grüne Politik", a.a.O.
255. mündlich in einem kurzen Redebeitrag auf der Duisburger Bundesversammlung
256. in "Einigkeit und Grün und Freiheit", siehe Anmerkung 250
257. Grüne Blätter 3/84
258. in einem Redebeitrag auf der Duisburger Bundesversammlung
259. dieser Begriff hat allerdings eine bewegte Geschichte, er wurde zunächst keineswegs für die "Hamburger Linie" angewandt, so bezeichneten sich etwa Johano Strasser und Klaus Traube in: "Die Zukunft des Fortschritts", Bonn, 1981, als solche, auch von den Hamburgern selbst wurde dies zunächst noch gegen andere Kräfte verwandt, z.B. Uta Wilke, "Die Schwierigkeiten der Ökosozialisten im Umgang mit Basisdemokratie und Linken", in: Z 8
260. abgedruckt in: Grüne Blätter 2/84
261. die erste Nr. der "Moderne Zeiten" (MOZ) war die Nr. 7/81, die "Nullnummer", die Präambel des Vereins war unterzeichnet von: Jochen Esser (Hefte für Demokratie und Sozialismus)
Ralf Fücks Ernst Kutruff Wilfried Maier Willi K. Goltermann (Z) Thomas Langer (Ebermann) Jürgen Reents Michael Stamm Wolfgang Gukelberger (Soz. Initiative) Frieder O. Wolf (Prokla) Karl Nolle (SOAK)
262. eine frühe Abspaltung des KBW, siehe "Kommunismus und Klassenkampf" 1/81
263. siehe 261, die Zeitung wurde im Herbst 1984 eingestellt
264. diese Debatte läßt sich in den MOZ-Ausgaben von 4/84 bis 7/84 gut nachvollziehen
265. die letzte Nummer war 9/84
266. die MOZ-Leute bekamen dort eine ständige Rubrik, der Abonenntenstamm der MOZ wurde gegen Begleichung der Schulden übernommen
267. dokumentiert: Grüner-Basis-Dienst (GBD) 1/85
268. Hamburg, 1984
269. so die TAZ am 3.2.84
270. 1.Okt. 83
271. unmittelbar nach Petersberg-Marbach riefen die "Radikalökologen" unter dem Titel "Radikalökologische Politik nicht mehr gefragt?" zu einem Forem für den 12/13.11.83 nach Fulda auf. Von den bekannteren hessischen "Radikalökologen" unterzeichneten: Jutta Ditfurth, Thomas Engemann, Franz Josef Hanke, Milan Horacek, Raphael Keppel, Jan Kuhnert, Walter Oswald, Björn Uwe Rahlwes, Michael Schwarz, Roland Stürmer, Manfred Zieran, siehe "Grüne Hessenzeitung" 11/83
272. dagegen polemisierten schon Raphael Keppel in GHZ 11/83 sowie Trampert/Ebermann in: Grüne Politik, a.a.O.
273. Joschka Fischer in: Grüne Politik, a.a.O.
274. KONKRET 1/85
275. siehe Anmerkung 273
276. Renger, Haak, Rappe u. a.
277. so Richard Löwenthal in: "Die Neue Gesellschaft" 12/81
278. siehe Anmerkung 273
279. siehe dazu die laufende Berichterstattung in der GHZ
280. Ebermann/Trampert in: Grüne Politik, a.a.O.
281. die KPD hatte 1932 1oo Reichstagsmandate
282. siehe Anmerkung 280
283. siehe Anmerkung 164
284. in Hamburg bereits nicht mehr völlig erfolgreich
285. Wolf-Dieter Hasenclever, "Ökologische Politik und die Zukunft der Grünen" in: Grüne Politik, a.a.O.
286. TAZ 17.1.85
287. TAZ 16.5.84
288. Jutta Ditfurth, "Radikal und phantasievoll gesellschaftliche Gegenmacht organisieren! Skizzen einer radikalökologischen Position", Grüne Politik, a.a.O.
289. wie sich in Hamburg zeigte, siehe letztes Kapitel
290. Befreiung 27
291. u.a. "Grüner Rundbrief" 3, Bremen Dez. 82
292. Befreiung 27
293. Entrüstet Euch, a.a.O.
294. Rudolf Bahro, "Pfeiler am anderen Ufer", Berlin, 1984
295. DER SPIEGEL 9.4.84
296. TAZ 21.5.84
297. in Lich zunächst abgelehnt
298. aus der Rede Hubert Kleinerts in Hamburg, GBD 1/85
299. aber eben nur formal, siehe dazu letztes Kapitel
300. 25.9.83
301. siehe Anmerkung 286
302. er mußte wegen seiner früheren NSDAP-Mitgleidschaft zurücktreten, bevor die konstituierende Sitzung des Bundestages stattfand
303. der wegen angeblicher sexueller Belästigungen von weiblichen Fraktionsangestellten zurücktreten mußte
304. TAZ 30.5.83
305. Bastian blieb als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament, er wird 1985 nicht rotieren
306. z.B. in Berlin 1983
307. nachdem ein Versuch Petra Kellys, die bayerische Landesversammlung zur Anwendung der 70 % Klausel zu bewegen, gescheiter war, siehe dazu: TAZ 3.7.84, zu ihrer endgültigen Entscheidung, nicht zu rotieren, siehe: TAZ 14.7.84
308. u.a. W. Ehmke und R. Vogt
309. in diesem Zusammenhang trat Rainer Barzel am 25.10.84 zurück
310. siehe "Blätter...." 2/84
311. z.B. bei den Wahlen in Baden-Württemberg
312. Grüne Blätter 3/84
313. Revier 11/83
314. 1981/82
315. 26.9.82
316. Siehe Anmerkung 202
317. siehe Anmerkung 201
318. 25.9.83
319. GHZ 3/83
320. ebenda
321. MOZ 9/83
322. ebenda
323. GHZ 11/83
324. das "Bündnis" platzte vorerst nach der LV in Lich am 1./2..12.84
325. 17/20.6.83
326. GHZ 11/83
327. z.B. in Lollar am 19/20.5.84
328. siehe u.a.: TAZ "Kosmetik an der Leiche" vom 3.2.84
329. siehe Anmerkung 324
330. am 10.3.85
331. siehe u.a. Anmerkung 271; die Aufrufe wurden in der GHZ, die nicht zuletzt dadurch, daß Jutta Ditfurth verantwortliche Redakteurin ist, immer eindeutig den radikalökologischen Standpunkt begünstigte, veröffentlicht.
332. u.a. Keppel, GHZ 11/83
333. damit drohte Rudolf Bahro in seinem Grundsatzreferat in Hamburg, siehe auch GBD 1/85
334. siehe laufende Berichterstattung in der GHZ
335. vgl. Einleitung
336. siehe Anhang
337. dies gelang bislang nur Otto Schily, der einstweilen seine Arbeit im Flick Untersuchungsausschuß fortsetzen soll
338. Offe, a.a.O.
339. Grüne Liste Berlin, kandidierte ohne Erfolg bei den Wahlen in Berlin. 1981
340. Bremer Grüne Liste
341. vgl. Kneffel, Koelschtzky, "Partei zwischen den Stühlen; Anmerkungen zur Geschichte der Demokratischen Sozialisten", Marburg, 1983 (erscheint demnächst auf meiner Homepage)
342. Mitglied des Bundesvorstandes
343. Rechenschaftsbericht des Bundesvorstandes für die Duisburger Bundesversammlung, veröffentlicht als Pressemitteilung
344. Ende 1984
345. siehe GBD 1/85
346. voraussichtlich AL/Die Grünen
347. entfällt
348. in den Programmkommissionen, vgl.u.a.: Domzig, a.a.O.
349. siehe Anmerkung 243
350. TAZ 17.1.85
351. ebenda
352. ebenda
353. ebenda
354. ebenda
355. ebenda
356. siehe GBD 1/85
357. NRW, Saarland, Berlin
358. in NRW und Berlin
359. GBD 1/85
360. ebenda
361. ebenda
362. ebenda
363. der Punkt drei wurde nach Intervention August Haußleiters gestrichen, er hatte unter bestimmten Umständen auch die Regierungsverantwortung in Erwägung gezogen
364. sieh 359
365. u8.a. Norbert Kostede
366. B. Lutz, a.a.O.
367.

• Autor: © Charly Kneffel
  Update: So., 12.12.1999