Durchgesehen nach 15 Jahren
Alle Farben des Regenbogens
15 Jahre sind schon eine lange Zeit. Als ich die Studie "Alle Farben des Regenbogens" im Februar 1985 beendete, hatten die Grünen gerade ihren Hamburger Parteitag absolviert. Es ging um die Frage der "Tolerierung", Rudolf Bahro hatte auf diesem Parteitag gerade in vernichtender Manier dargetan, wie wenig Sinn irgendeine prinzipielle Kooperation mit der SPD machen würde (von Koalition redete damals nach keiner - jedenfalls nicht öffentlich). Der Vorstand war dominiert von einem strategischen, wenn auch inhaltlich prekären Bündnis von "Fundis" und "Ökosozialisten". Ich schrieb damals: "..Das politische Projekt, das diese unterschiedlichen Interessen aufgreift, vereinheitlicht und für eine systemüberwindende Strategie verfügbar macht, steht noch aus. Die Grünen sind ein erster Schritt in diese Richtung."
Pustekuchen! - Der erste Teil stimmt ja, aber im zweiten Aspekt lag ich doch wohl sehr daneben. Im Ernst, zieht man unter die nun bald zwanzig Jahre dauernde Geschichte der Grünen einen Strich und bilanziert das Ganze, so muß man wohl einräumen, daß die Grünen eines der erfolgreichsten politischen Resozialisierungsprojekte der bundesdeutschen Geschichte gewesen sind. Nur durch sie konnte jener Teil der bürgerlichen Jugend, der seinen adoleszenten Überschuß für revolutionäres Bewußtsein gehalten hatte, in die Gesellschaft reintegriert werden und gleichzeitig sein politisches Personal verfügbar gemacht werden. Das hat uns die Fischer, Cohn-Bendit, Schlauch, Kuhn, Vollmer, Volmer, Trittin, die ansonsten als Taxifahrer, Kinderladenonkel, Buchhändler etc. geendet wären, eingebracht. Und all die, die am Ende eben doch Taxifahrer usw. geworden sind, können nun immerhin von sich sagen, daß sie alle diese Prominenten persönlich kennen.
Über das weitere Schicksal der Grünen als Parlamentspartei ist jetzt schwer zu prognostizieren. Rudolf Augstein hat sich etwas weit vorgewagt, wenn er sagt :"... dem nächsten Bundestag werden nur noch die CDU, die SPD und die PDS angehören.." Kann sein, kann auch sein, daß es anders kommt. Die Massenbasis der Grünen war immer schmaler als sie in ihrem Übermut angenommen hatten. Gewiß, da, wo die Szene stabil ist, kann den Grünen keiner: in Berlin, Hamburg, München, Bremen, Frankfurt, Köln usw., dazu in einer Reihe kleinerer Universitätsstädten (Marburg, Bielefeld, Tübingen) - aber damit allein ist keine bundesweite Partei zu machen. Kommt die Rolle als Funktionspartei hinzu: ohne die Grünen keine "Reformregierung". Allerdings ist der Lack dieser "Reformregierung" doch ziemlich abgebröckelt. Und der Osten ist für die Grünen eine "terra incognita".("Hic sunt leones" sagten die alten Römer; heute sind es die Faschisten und die an der Basis so ungrünen Epigonen der DDR, die immer noch das Standbein der PDS stellen) So schmilzt die Basis der Grünen gewissermaßen von drei Richtungen. Die Grünen sind nicht mehr automatisch die Partei der Jugend (was immer mit Fortschritt und Zukunft assoziiert wird), sie sind die Partei eines halben Landes und so richtig den großen Reformschub erwarte nun auch keiner mehr von ihnen. Immerhin: so richtig Angst will sich vor ihnen auch nicht mehr einstellen. Warum auch?
Obwohl die meisten Entwicklungsrichtungen der Grünen von mir 1985 schon durchaus angedacht waren, so hat mich doch die Schnelligkeit, mit der diese Partei - zumindest vordergründig - ihre Identität wechselte und der Grad des Umbaus überrascht. Wir wissen seit Karl Marx, daß da, wo die Idee mit dem Interesse zusammenstößt, sich die Idee blamiert. Das war klar, aber ich hatte doch gedacht, daß die Idee etwas länger zappeln würde und daß die ehrlichen "Fundis" harten Widerstand leisten würden, auch wenn sie selber kaum über Ansätze einer politischen Strategie verfügten. Ehrliche "Fundis"? Wo sind sie geblieben? Rudolf Bahro ist tot, Rainer Trampert und Thomas Ebermann sitzen frustriert im Abseits. Immerhin: sie haben als Publizisten eine gewisse Bedeutung behalten, Jutta Ditfurth schreibt in "Neue Revue" und versucht - gemeinsam mit Manfred Zieran - ihre "Ökologische Linke" am Leben zu erhalten. Von dem, was in den letzten 20 Jahren passiert ist, hat sie nur wenig verstanden. Jürgen Reents hat sich zur PDS, jetzt zu "Neues Deutschland" geflüchtet; wo Michael Stamm abgeblieben ist, weiß kein Mensch. Wo sind Jan Kuhnert und Raphael Keppel?
Manchmal finden sich noch Spuren davon, so wenn nach dem Kriegsparteitag der Grünen in Bielefeld parallele Basisstrukturen (innerhalb und außerhalb der Partei) geschaffen werden, so wenn da und dort (z.B. in Berlin und Hamburg) Absplitterungen auftreten. Aber das sind keine Keime des Zukünftigen, sondern letzte Seufzer des Ehemaligen; und so soll es sein.
Es scheint, als habe diese Gesellschaft die bemerkenswerte Fähigkeit, alle fundamentaloppositionellen Ansätze zu reintegrieren bzw. einen kleinen unverdaulichen Rest folgenlos zu marginalisieren. Wenn nicht alles täuscht, so geht die PDS in dieselbe Richtung, aber die PDS will ich hier nicht zum Thema machen.
Natürlich liegt nicht alles an den Grünen selbst. Seit 1985 haben sich Dinge zugetragen, die so schnell und so drastisch nicht zu erwarten waren. Ich wurde damals für meine These, die UdSSR sei drauf und dran, mit den Westmächten ihren Frieden zu machen und dabei auch die DDR preis zu geben, heftig kritisiert, z.T. verlacht. Aber auch ich glaubte damals nicht an einen Zusammenbruch der UdSSR, sondern nur an eine "Frontbegradigung", verstieg mich sogar zu der These, die UdSSR würde Osteuropa nicht aufgeben, weil dann alle Dämme auf sowjetischem Territorium selbst brechen würden (Baltikum, Ukraine usw.). Gut gesehen, aber die völlig falschen Schlußfolgerungen gezogen. Das ist die neue Lage: der "reale Sozialismus" ist mausetot und alle Versuche, ihn wieder zu beleben bzw. im Nachhinein zum Hauptgegenstand der ideologischen Debatte zu machen, können nur in Peinlichkeiten enden. Deutschland ist vereinigt und schickt sich an, jetzt wieder als vollwertige imperialistische Großmacht handlungsfähig zu werden. Das Kosovo war hier nur als Auftakt zu sehen, als ein weiteres Stück der großen Salami, die vielleicht zu einem dritten Anlauf im Kampf um einen "Platz an der Sonne" (Wilhelm II) führt. Das ist noch nicht absehbar. Und: die wirtschaftliche Misere, das tatsächliche Ende des "Fordismus" ist jetzt in seinen Ursachen und Konturen deutlicher erkennbar als damals. Seit 1973/74 ist die Ära des "Fordismus" vorbei und auch wenn da und dort bereits von einem neuen "Kondratieff-Zyklus" die Rede ist, im besten Fall sind das Beschwörungen. Es ist paradox, zu sehen, wie sehr die Grünen bereits zum Zeitpunkt ihres Aufkommens von der realen Entwicklung überholt waren. Die Grünen waren die Partei des Post 68er Milieus. Sie vertraten deren Werte, die - auch wenn sie gelegentlich mit reichlich asketischen Tönen daher kamen - postmaterialistisch doch nur sein konnten, weil die materiellen Bedürfnisse weitgehend befriedigt waren. Die Arbeiterklasse war von Anfang an (trotz Hoss und Drabiniok) gegen die Grünen. Da mag ein gewisser Traditionalismus eine Rolle gespielt haben, aber vor allem doch wohl die Tatsache, daß die materiellen Bedürfnisse der Arbeiterklasse noch lange nicht befriedigt waren. Die Grünen waren bürgerlich, mittelständisch - ihr Weg zur FDP-ähnlichen Veranstaltung vorgezeichnet. Der Witz ist; gerade als sich die Grünen als Partei formierten, waren die Bedingungen ihres Aufkommens bereits Vergangenheit und das Zurückrollen des Sozialstaates mit allen dazu gehörenden Begleiterscheinungen war abzusehen. Das Funktionieren eines wirtschaftlich prosperierenden Gesellschaftssystems war aber immer die Voraussetzung für grüne Politik. So ist es nur folgerichtig, daß die Grünen, nachdem die gesellschaftliche Krise offenkundig geworden war, die Rolle des Einpeitschers selbst übernahmen. Hier von Verrat zu reden, ist unsinnig. Eher ist es so, daß die Grünen zu sich selbst gekommen sind und das ist ja durchaus sinnvoll, denn was können die Grünen dafür, wenn andere Leute sie für links und systemverändernd halten?
Die Krise der Gesellschaft werden sie damit freilich nicht in den Griff bekommen und so gilt es mit einiger Sorge die weitere Entwicklung der gesellschaftlichen Kräfte (und ihrer politischen Kerne) zu beobachten.
Wer über die Grünen spricht, darf über die 68er-Bewegung nicht schweigen. Die Grünen waren (und sind) der parteiförmige Ausdruck des 68 und Post 68.Milieus. Es war dieselbe soziale Basis, ähnliche Werte und Ideologeme, dasselbe Politikverständnis. Das wird vielleicht nicht unmittelbar ersichtlich, wenn man allzu viel Augenmerk auf den Pseudokommunismus der 70er Jahre legt. Der war aber immer nur virtuell. Hinter der reichlich voluntaristisch bezogenen Identifikation mit den diversen Revolutionsmodellen (das Modell des realen Sozialismus durchaus inbegriffen) lauerte immer die ursprüngliche Sozialisation und auch die ursprüngliche Klasse. Es war wie der Versuch, sich durch Selbsteinreihung in ein höherwertiges politisches Projekt etwas von der Macht zu borgen, die selbst zu erlangen man nicht fähig war. Aber sowohl die Arbeiterklasse als auch die Sozialismen erwiesen sich aus Sicht dieses Milieus als Flop. Eine zeitlang waren die "neuen sozialen Bewegungen" groß in Mode. Vor allem die Anti-AKW-Bewegung und die Friedensbewegung waren parteibildend. Ein Übriges taten der Sog des parlamentarischen und ideologischen Erfolgs, das Gefühl, die Bewegung (und Partei) der ewigen Jugend, des Fortschritts und der Zukunft zu sein. Dieser Sog (und das Scheitern des realen Sozialismus) entzog der ML-Bewegung, den "Demokratischen Sozialisten" (sowas gab´s ! - gemeint ist nicht die PDS), den LD und im Prinzip wohl auch der DKP jeden Einfluß. Was ihnen blieb, waren kleine Kerne aus anderer Tradition.
Als Partei sind die Grünen für ein linkes, gesellschaftsveränderndes Projekt verloren. Wenn sie bestehen bleiben, dann als neoimperialistische Modernisierungspartei. Es ist durchaus zu erwarten, daß sie durch ihren Konvertiteneifer zu einer besonderen Gefahr für die Linke werden. Das sollte aber nicht Anlaß für eine neue Auflage der "Sozialfaschismus"-Theorie werden, mit der die Grünen zu einer Hauptstütze des Imperialismus werden (auch wenn in der Sache durchaus etwas daran ist). Was aus ihnen wird, hängt weitgehend vom gesamtgesellschaftlichen Kräfteverhältnis ab, das heißt, inwieweit es den Opfern des Systems und den Einsichtigen (den Bourgeois-Ideologen, die sich auf die Höhe der gesellschaftlichen Entwicklung gebracht haben - wie Karl Marx sie nannte) gelingt, eine reale sozialistische Strategie zu entwickeln. Im Übrigen hatte die Entwicklung der Grünen eine Reihe von "Kollateralschäden", wie das schöne Wort heißt: all die Menschen, die im Laufe einer zwanzigjährigen Parteigeschichte links des Weges liegen geblieben sind - und wer weiß?: vielleicht sind nicht alle, die jetzt, scheinbar demoralisiert, in die Passivität gefallen sind, wirklich auf Dauer entpolitisiert. Viele mögen in ihren Löchern sitzen und darauf warten, daß sich doch noch einmal etwas tut.
Es wäre fatal, wollten Linke versuchen, die Geschichte der Grünen im Nachhinein zu revidieren und jetzt irgendwelche "wahren Grünen" oder so etwas zu formieren. Das kann nirgendwo anders landen als im Universum der Sekten.
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Autor: © Charly Kneffel
Update: Mi., 29.12.1999
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