GEORG FÜLBERTH: DRITTE PHASE
erstveröffentlicht in: Unsere Zeit (Zeitung der DKP), 19.11.99
Hoffentlich rumort es gegenwärtig in der DKP. Bliebe sie jetzt still, wäre dies ein Zeichen dafür, daß sie tot ist. Im Juni hat Michael Beltz auf einer Bezirksvorstandstagung in Hessen ein Referat gehalten, dessen schriftliche Zusammenfassung inzwischen vorliegt. Es zeigt den weithin handlungsunfähigen Zustand der Partei. Hier spricht kein Liquidator, sondern einer, der seit Jahrzehnten zum Gelingen einer der besten Kreisorganisationen in Hessen beiträgt. Er ruft denn auch nicht dazu auf, Schluß zu machen, sondern fordert neue Ideen und Initiativen. Fragt sich nur: welche?
Zugleich wurden in der PDS einer- und in der Leserbriefdiskussion der ZU andererseits jeweils drei Positionen deutlich, die sich offensichtlich spiegelbildlich zueinander verhalten.
In der DKP sind folgende Meinungen vernehmbar:
- Erstens: eine Neigung zum Verzicht auf die Partei wird nicht offen formuliert, drückt sich aber wohl schon in Abstimmung mit den Füßen aus - weniger durch Austritte (es gibt auch Neuaufnahmen) als durch Passivität
- Zweitens: Einige sehen nur noch in praktischer Anlehnung an die Partei des Demokratischen Sozialismus (bei Wahrung der organisatorischen Selbstständigkeit) eine Chance, unter anderem durch Kandidatur auf PDS-Listen.
- Drittens gibt es die Tendenz, die DKP-Position demonstrativ herauszustellen, zum Beispiel durch Eigen-Kandidaturen.
Die drei Positionen der PDS lassen sich so beschreiben:
- Erstens die Forderung Dieter Dehms, die DKP solle ihre Existenz zumindest wahlpolitisch beenden. Aufgrund der Bestimmungen des Parteiengesetzes würde sie dann über kurz oder lang als Partei (wie dieses Gesetz, nicht Lenin, sie definiert) aufhören zu bestehen.
Dehm erhofft sich vielleicht dadurch auch Verbesserung der Mitgliederbilanz der PDS im Westen und innerparteiliche Stärkung linker Positionen dort.
- Zweitens: Dem Vorstand der PDS kann das aus mehreren Gründen nicht passen. Insbesondere fürchtet er wohl die Unterstellung, dann sei die kleine West-PDS durch die in den alten Bundesländern immer noch größere DKP gleichsam übernommen worden.
- Drittens gibt es - z.B. durch Dietmar Bartsch - den Vorwurf kommunistischer Trittbrettfahrerei auf PDS-Listen. Die Wahrheit ist, daß in einigen Orten bei Kommunalwahlen 1999 im Westen keine effektive PDS-Kandidatur ohne DKP-Unterstützung zustandegekommen wäre.
Spätestens hier zeigt sich, daß wir es mit dem Problem der Schwäche beider Parteien in den alten Bundesländern zu tun haben, nicht nur mit Schwierigkeiten jeweils der PDS oder der DKP allein.
Konzentrieren wir uns auf unser eigenes Problem, also das der Deutschen Kommunistischen Partei, dann wiederholt sich vielleicht eine Situation, die wir schon vor zwei Jahrzehnten hatten.
Damals ließ sich nicht länger leugnen, daß der Anlauf der DKP zu einer starken Kraft links von der SPD mißlungen war. Zugleich bereiteten sich Gründung und Aufstieg der Grünen vor.
Der Kommunistische Bund (KB) durchlief danach drei Phasen.
Erstens: Er spaltete sich. Thomas Ebermann und Rainer trampert gingen zu den Grünen.
Zweitens: Er geriet während der achtziger Jahre in Stagnation und Schrumpfung.
Drittens: 1991 löste er sich auf. Einige gingen zur PDS, andere gründeten eine "Gruppe K", die es inzwischen nicht mehr gibt, wieder andere machten nicht mehr.
Warum erzähle ich diese Geschichte von einem fremden Verein?
Antwort: Ich vergleiche.
Die DKP hat die erste und dritte Phase vermieden und steckt dafür unverändert in der zweiten.
Hätten wir uns vor zwanzig Jahren statt dessen an der Gründung der Grünen beteiligen sollen?
Das ging aus mehreren Gründen nicht. Einer davon: Die Haltung dieser neuen Partei zu den Atomkraftwerken in den sozialistischen Ländern wurde von uns nicht geteilt. Vielleicht hatten wir in diesem Punkt Unrecht.
Hätten wir uns an der Grünen-Gründung beteiligt, wäre aus dieser Partei vielleicht etwas anderes geworden als das, was sie heute ist. Mag sein. Aber es wäre wohl nicht gelungen.
Heute stellt sich eine ähnliche Frage wie vor zwanzig Jahren, jetzt angesichts der PDS.
Fragt man nach unserem inhaltlichen Verhältnis zu ihr, werden zwei Unterschiede genannt.
Erstens: Wir stehen zur Geschichte des realen Sozialismus positiver als die Mehrheit der PDS. Die historische Orientierung ist wichtig, doch eine Organisation kann sich nicht durch sie allein legitimieren. Auch könnte es sein, daß wir nicht in jedem geschichtlichem Punkt Recht haben.
Zweitens: Die PDS ist eine offen reformistische Partei, wir möchten eine revolutionäre sein. Ich sage: möchten.
Revolutionärinnen und Revolutionäre erkennt man aber daran, daß sie eine Revolution machen oder vorbereiten. Können und tun wir das?
Meiner Meinung nach muß der nächste Parteitag diese Fragen klären.
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Autor: © Georg Fülberth
last Update: Do., 30.12.1999
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