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im Roten Salon

Dritte Phase? - Dritte Phase!

Der nachfolgende Kommentar bezieht sich auf eine Artikel, den Georg Fülberth unter dem Titel "Dritte Phase" in der ZU vom 19.11.99 veröffentlicht hat. Dieser Artikel ist - mit Einverständnis Georg Fülberth´s - auf meiner Homepage unter "Guests" dokumentiert.

Georg Fülberth macht sich Sorgen: um seine Partei, die DKP. Dazu hat er auch allen Grund. Anknüpfend an ein Referat des hessischen Bezirksvorstandsmitglieds Michael Beltz kommt er zu dem Schluß, daß die Partei möglicherweise tot sei.

Michael Beltz hatte seiner Partei weitgehende Handlungsunfähigkeit zugeschrieben. Georg Fülberth nutzt die Gelegenheit, mögliche Entwicklungsperspektiven seiner Partei darzulegen und verweist auf frühere ähnliche Problemlagen, z.B. aus der Zeit, in der die Grünen als Partei aufkamen, eine Situation, die zahlreichen konkurrierenden linken Gruppen, unter ihnen der KB, die Existenz kostete.

Manche Leute mögen sich wundern, daß dies ein Thema von Belang sein soll. Die DKP genießt unter vielen Linken, abgesehen von ihrem engeren Umfeld, nicht gerade den besten Ruf. Darin wirkt ihre oftmals überhebliche - gleichzeitig aber auch kleinkarierte - Art aus den siebziger Jahren nach. Besondere geistige Regsamkeit war in den mittlerweile gut dreissig Jahren ihrer Existenz nicht unbedingt ihre Stärke, eher schon die Fähigkeit, die Mühen der Ebene durch beharrliche, geduldige Basisarbeit zu bewältigen. Georg Fülberth war in dieser geistigen Ödlandschaft immer schon ein Lichtblick; was seine Fragestellung aber so brisant macht, ist die Tatsache, daß das von ihm aufgeworfene Problem: was machen Revolutionäre in einer nichtrevolutionären Situation, durchaus allgemeingültigen Charakter hat.

Zunächst: eine Revolution ist eine Ausnahmesituation. Eine "permanente Revolution" gibt es ebenso wenig wie einen permanenten Orgasmus, allenfalls in den Wahnvorstellungen der Trotzkisten. Es wäre ja auch nicht erfreulich. Ob eine Partei einen revolutionären Charakter hat, erkennt man daher immer erst in der Ernstfallsituation. Solange diese nicht gegeben ist, können Revolutionäre in der Sache immer nur "normale" Interessenvertretungspolitik betreiben, dazu propagandistische, organisatorische Arbeit und Theorieentwicklung, deren Tauglichkeit für weitergehende Zwecke sich später erweisen muß.

Revolutionäre Massenparteien in langdauernden nichtrevolutionären Zeiträumen sind - wie alle Erfahrung zeigt - ein Widerspruch in sich. Auch die oft als Gegenbeispiele angeführten kommunistischen Parteien in Westeuropa während mehrerer Jahrzehnte tragen hier nicht allzu weit. Sie hatten ihre Bedeutung als nationale Kräfte vor allem aufgrund des Widerstandes während des Krieges gewonnen und konnten sich in der Zeit des kalten Krieges - zehrend von diesem Prestige - als proletarische Lobby behaupten. Tatsächlich waren sie aber wohl , spätestens ab Mitte der fünfziger Jahre - keine Revolutionären Parteien mehr, sondern in das System integrierte Interessenvertretungen mit fundamentaloppositioneller Ideologie. Das ist etwas anderes. Dauern nichtrevolutionäre Zeiten lange, ist der opportunistische Druck, der auf solchen Organisationen lastet, in aller Regel zu stark. Das war das Schicksal der alten Sozialdemokratie (Erste Phase) und auch der komm. Parteien aus der Tradition der Oktoberrevolution (Zweite Phase).

Sprechen wir es offen aus: daß eine Organisation, die aus diesen Traditionen kommt, heute zum Kern einer neuen revolutionären - d.h. auf der Höhe der heutigen Zeit befindlichen - Partei (nicht im Sinne des Parteiengesetzes, sondern im Sinne von Lenin) wird, ist nahezu unmöglich. Sie müßte dazu die Kraft aufbringen, bei Beibehaltung aller ihrer revolutionären Traditionen und Erfahrungen, sich völlig umzustülpen und gewissermaßen neu zu konstituieren. Dies mit dem alten Personal, den alten Strukturen und Vorstellungen. Und das mit Mitgliedern, die überdurchschnittlich oft selbst im "fortgeschrittenen" Alter sind. Ich denke, dazu wäre mehr als ein Lenin erforderlich.

Natürlich liegt der Ausweg nahe, sich in einen anderen Zusammenhang zu flüchten, sich Stärke und Umfeld gewissermaßen zu leihen. Das versuchte der KB bei den Grünen; das versuchten Trotzkisten immer mal wieder bei der SPD. Die Ergebnisse sind bekannt. Irgendeinen sachlich nachvollziehbaren Grund, warum das jetzt bei der PDS klappen sollte, gibt es nicht.

Ich will an dieser Stelle nicht die PDS zum Thema machen, aber alle Anzeichen deuten darauf hin, daß deren Führung - mit unterschiedlichen Akzenten - längst im System angekommen ist. Wie sollte es auch anders sein. Das Führungspersonal der PDS bestand ja nie aus komm. Revolutionären, sondern aus sozialistischen Aufsteigern, die für gesellschaftliche Leitungsaufgaben vorgesehen waren und die dazu notwendige Betriebsphilosophie beherrschen mußten. Leiten ("Gestalten") wollen sie nun wieder und lernen brav ein neues Lied. Nichts dagegen einzuwenden.

Die von Georg Fülberth aufgeworfene Problematik hat im Grunde zwei Aspekte: Erstens - ist in einem historisch überschaubaren Zeitraum der Gedanke an eine revolutionäre Situation annehmbar?

Wenn nicht, ist Kärrnerarbeit und Theoriepflege ohnehin das Einzige. Zweitens - wie müßte eine auf der Höhe der Zeit befindliche Organisation aussehen, die in einer solchen Lage eine Handlungsperspektive hätte?

Ich will nur in Stichworten antworten. Ob es eine Revolution gibt, weiß ich natürlich nicht. Fakt ist, das die Lage in der Welt auf eine Krise zusteuert, die wohl mit der Entwicklung im Vorfeld zu 1914 zu vergleichen ist. Die Kriegsgefahr wächst, die überkommende Form des Sozialstaates wird von allen Seiten attackiert und ist auch - nach kapitalistischer Rechnung - nicht mehr bezahlbar. Damit wächst die soziale Verelendung. Die Weltbevölkerung nimmt zu, ebenso der Anteil der Menschen, die keinen ausreichenden Zugang zu den Reichtümern der Welt haben, und zwar auch zu den grundlegendsten Mitteln. Daß das westliche Zivilisationsmodell nicht global übertragbar ist, dürfte jedem vernünftigen Menschen einsichtig sein. Das alles ist bekannt und ich will mich deshalb nicht bei dieser Beschreibung lange aufhalten.

Aber diese Gedanken werden verdrängt - es ist eine merkwürdige Ruhe im Land. Vielleicht die Ruhe vor dem Sturm.

Kommunisten haben in dieser Lage die Pflicht, so sie ihren Anspruch ernst nehmen, die Kämpfe, die in 10-25 Jahren so oder so auf uns zukommen werden, vorzubereiten; und zwar so vorzubereiten, daß sich eine sozialistische Perspektive öffnet. Das kann nicht in Deutschland allein geschehen, es erfordert eine europäische Sichtweise.

Es hat keinen Zweck, jetzt irgendeine neue Partei über das Knie zu brechen. Die bliebe vermutlich eh im Sektenstadium hängen. Das hatten wir genug. Auch ein Zusammenschmeißen mehrerer darniederliegender Gruppen brächte wenig. Auch das gab es (Beispiel: KPD und GIM= VSP usw.). Es hätte nur ein unwürdiges Gerangel diverser Leitungsgruppen um die Führung, Abspaltungen und die üblichen Zänkereien, die für die linke Szene so typisch sind, zur Folge. Wichtig ist jetzt auch nicht , die Frage zu entscheiden, wer denn nun 1937 recht hatte: Stalin oder Trotzki, Bucharin oder was weiß ich. Solche Fragen können zwar nutzbringend diskutiert werden, aber nur dann, wenn sie nicht zur Abgrenzung, sondern zur Entwicklung neuer Strategien führen. Wir sollten aber auf keine Fall den Fehler der revolutionären Sozialdemokraten vor 1914 wiederholen, die dann vom "Umfall" der SPD im August 1914 überrascht wurden.

Was not tut, ist, daß sich diejenigen, die eine sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft anstreben, die antisoziale Globalisierungspolitik stoppen und die Kriegsgefahr bekämpfen wollen, aufeinander zu bewegen. Das könnte über sozialistische Konferenzen, die aber für alle diese Kräfte offen sein müßten, geschehen. Darüber hinaus müßten ständige Kooperationen im Theoriebereich, in der Friedensbewegung, im Kampf um die Rechte der Arbeiter und vor allem der Marginalisierten, sowie - wo machbar - im kommunalen Bereich vereinbart werden. Die Themen liegen auf der Hand: soziale Rechte, Krieg dem Krieg und Theorie, denn ohne revolutionäre Theorie gibt es nun mal keine revolutionäre Praxis.

Das wäre eine Aufgabe - gerade auch für die DKP.

So - das war jetzt viel zu lang. Deshalb breche ich erstmal ab. Erstmal!

• Autor: Charly Kneffel
  Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Fr., 31.12.1999