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im Roten Salon

Demokratische Sozialisten nach Münster

3. Von Recklinghausen nach Münster

3. Demokratische Sozialisten nach Münster

Als die Demokratischen Sozialisten nach halbjähriger Vorbereitung endlich auf ihrem Münsteraner Parteitag gegründet wurden, hatten sie strenggenommen ihren Höhepunkt bereits überschritten. Die großen Hoffnungen, die noch in der Zeit nach Recklinghausen im Vordergrund gestanden hatten, waren bereits weitgehend einer Ernüchterung gewichen. Die Ursachen hierfür liegen z.T. in Umständen, die außerhalb der Einflußmöglichkeiten der Demokratischen Sozialisten waren, als auch in der Anlage ihrer Politik als Reaktion auf die inzwischen veränderte Situation.
Die DS hatten auf eine Massenbasis von enttäuschten linken Sozialdemokraten und Gewerkschaftern gehofft, die nicht mehr bereit waren, den Aufrüstungs- und Sozialabbaukurs der SPD/FDP-Regierung mitzutragen. Nach dem konstruktiven Mißtraunsvotum hatten sich dafür jedoch grundlegend andere Bedingungen ergeben. War noch in der Phase vor 1982 dies zumindest teilweise ein spontaner Prozeß gewesen, ein Trend, der auch noch 1982 begrenzt anhielt - wenngleich die drohende Machtübernahme durch die CDU/CSU und die von Genscher propagierte Wende hier schon eine merkliche Abkühlung mit sich brachte - so schlug die Stimmung jetzt ziemlich rasch um. Schon bei den Wahlen unmittelbar nach dem als Verrat empfundenen Wechsel entwickelte die SPD eine ungeahnte, wenn auch nicht stabile, Integrationskraft (68), was z.B. der SPD in Hessen einen unverhofften Erfolg bescherte. Zwar war diese Reintegrationskraft noch vorwiegend moralisch motiviert - die Empörung richtete sich mehr gegen die Art des Wechsels als gegen den Wechsel selbst - so zeigte sich dabei jedoch der Anfang einer für die DS gefährlichen Entwicklung. Die SPD war nicht mehr in der Regierungsverantwortung, konnte also Zug um Zug von ihren eigenen Positionen aus der Regierungszeit abrücken, ohne die Ernsthaftigkeit dieses Wandels wirklich unter Beweis stellen zu müssen, wie sich dies z.B. in der Raketenfrage andeutete. Durch diesen Umstand, der gekoppelt war mit den entsprechenden personellen Veränderungen an der Parteispitze, durch die offenkundige Verschärfung des sozialreaktionären Kurses und der weitergehenden Aufrüstung durch die CDU/FDP-Regierung und den Schock, den das Wahlergebnis vom 6.3.83 links auslöste (69), geriet dieser spontane Prozeß ins Stocken.
Auch zur grünen Seite hin wurde der Spielraum der DS geringer. Dort hatte sich in den letzten Jahren ein linker Flügel herausgebildet, der auch auf den Bundeskongressen in Hagen (70) und Sindelfingen stark in Erscheinung trat und dort eindeutig linksreformistische Positionen programmatisch fixierte. Auch wenn diese Positionen nach wie vor auch innerhalb der Grünen heftig umstritten sind (71), sie außerdem von der DS als widersprüchlich, mangelhaft und unglaubwürdig "entlarvt" wurden (72), so war damit jedoch die Existenzberechtigung der DS ernstlich in Frage gestellt. Diesem Abebben der spontanen Bewegung versuchte die DS zunehmend durch bissigere Angriffe auf Grüne und SPD zu begegnen, wodurch die paradoxe Situation eintrat, daß die linke DS sich vor allem gegen die reale Linksentwicklung (deren Bedeutung man doch zumindest hätte austesten müssen) ihrer potentiellen Bündnispartner wandte.
Auch in der Wahlfrage blieb die DS isoliert und blieb dadurch natürlich in der breiten Öffentlichkeit, nachdem sich der Anfangstrubel gelegt hatte, außerhalb des Blickfeldes, da Wahlbündnisse bisher nirgends zustande kamen und sich die DS damit nicht als tatsächlicher politischer Faktor in den Auseinandersetzungen um die gesellschaftliche Wende in der BRD profilieren konnte.
Dadurch ist die DS zumindest vorläufig zu einer Partei zwischen den Stühlen geworden, die Gefahr läuft, zwischen den Polen SPD und Grünen zerrieben zu werden. Dazu kommt, daß die DS in den letzten Monaten zunehmend auch die Foren zur Selbstdarstellung ihrer Politik entzogen worden sind. Hatten die fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Coppik und Hansen seit Entstehung der DS die Tribüne des Parlaments genutzt, die Sozialdemokratie als Vertreter von Kapitalinteressen zu entlarven und die DS als Bewahrer der Traditionen und Werte des Arbeiterreformismus darzustellen, als die einzige Opposition gegen den Bürgerblock (73), so verloren sie mit dem 6.3.83 ihre Mandate. Demgegenüber zog eine grüne Bundestagsfraktion in das Parlament ein, die nun in den Augen der Öffentlichkeit vorläufig die gesamte Opposition links von der SPD repräsentiert.
Was bleiben nun der DS für Möglichkeiten, um einerseits in der Öffentlichkeit präsent zu sein und sich andererseits in außerparlamentarischen Bewegungen zu verankern, um als deren Ausdruck zu politischem und parlamentarischen Einfluß und damit zu einer Überlebenschance als Partei zu kommen?
Das sicher gute und wichtige Engagement gegen den NATO-Nachrüstungsbeschluß und die Raketenstationierung bietet keine ausreichende Legitimation für eine Partei, insbesondere da die DS sich mit ihrer Einschätzung der Rolle der Sowjetunion und dem Einarbeiten der Unterstützung aller "sozialistischen, demokratischen und gewerkschaftlichen Oppositionsbewegungen in Osteuropa und der SU" (74) in der Friedensfrage gar nicht weit von den Positionen der Grünen befinden.
Ähnlich liegen die Dinge in der Ökologiebewegung, aus der die grüne Partei entstanden ist und als deren parlamentarischer Arm sie sich betrachtet. Hier wird es den DS kaum gelingen, neben den Grünen Fuß zu fassen, zumal die Grünen bereits politische Kraft sind und auch bei Wahlen Erfolge vorweisen können. Auch unterscheiden sich zumindest die unmittelbaren Forderungen kaum von denen der Grünen, und eine anderslautende Analyse der Ursachen der Umweltzerstörung und die Verbindung von ökologischen mit sozialen Forderungen auf dem Papier des Parteiprogramms werden da wenig ins Gewicht fallen.
Das gesamte Feld soziale Sicherheit, einer der zentralen Punkte im Selbstverständnis der DS, wird spätestens seit dem Regierungswechsel wieder von der SPD (und neuerdings auch von den Grünen) besetzt. Hatte die DS sich z.B. am ersten "Bundeskongreß der Arbeitslosen" vom 2.-5.12.82 in Frankfurt beteiligt, ausführlich darüber berichtet und Unterstützung angekündigt, so setzte der Kongreß seine Hoffnungen auf den DGB und die Sozialdemokratie (75). Die Vertreter verschiedener Arbeitsloseninitiativen begaben sich am 17.1.83 auf Einladung zum SPD-Bundesvorstand, wo sie u.a. forderten, die SPD möge ihre "Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen" (AfA) für die Betriebsgruppenarbeit aktivieren, also genau den Bereich besetzen, den die DS für ihre wesentliche Perspektive halten. Gerhard Marquardt als einer der Organisatoren des Arbeitslosenkongresses schätzt ein, daß es auch im Bereich der Arbeitsloseninitiativen den DS nicht gelingen wird, einen Einbruch in das sozialdemokratische Wählerpotential zu erreichen, zumal das antikapitalistische Bewußtsein dort sehr unterentwickelt sei und die SPD als Oppositionspartei wieder jede Menge Versprechungen abgeben kann (76).
Die DS sehen einen wichtigen Aufgabenbereich und auch Verankerungsmöglichleiten in der Bevölkerung in der Kommunalpolitik, "eine Chance, politische Positionen zu vertreten, und auch, je nach Mehrheitsverhältnissen, die Möglichkeiten der Mehrheitsbildung auszuloten, mindestens jedoch die Opposition gegen die Herrschenden zu verbreitern" (77). Es gelang vier DS-Abgeordneten im Stadtparlament Offenbach, im November 82 vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt ihren Fraktionsstatus durchzusetzen, was als großer politischer Erfolg gewertet wurde. Sie werden nun auch in der Lokalpresse erwähnt und konnten konkrete Arbeit leisten, wie z.B. Jusos, Grüne, und Gewerkschafter für eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung eines örtlichen Arbeitslosenprojektes zu bewegen. Im August 83 soll in Offenbach eine kommunalpolitische Tagung der DS stattfinden zur Erörterung von Grundsätzen und praktischen Fragen sozialistischer Kommunalpolitik. Trotz alledem kann auch das keine Perspektive zur Stabilisierung der Partei sein, da realistisch eingeschätzt werden muß, daß die Abgeordneten ihre noch als Sozialdemokraten gewonnenen Mandate nur bis zu den nächsten Kommunalwahlen behalten werden.
Auch ist das Schwanken der DS in der Bündnispolitk wenig überzeugend und wird sie kaum in der Öffentlichkeit als Bindeglied zwischen Ökologie- und Arbeiterbewegung erscheinen lassen. Hatten sie noch am Anfang in den Grünen ihren natürlichen Bündnispartner gesehen, sahen sie sich schon in Münster nicht mehr in der Lage, den Kandidaten der Grünen positive Seiten abzugewinnen (78): " Die Demokratischen Sozialisten/innen stellen fest, daß das von ihnen angestrebte links-alternative Wahlbündnis... gescheitert ist. Dies liegt u.a. an dem sektiererischen Verhalten der Partei der Grünen sowie an der Konsequenzlosigkeit vieler sozialistischer und alternativer Kräfte, die letztendlich nicht bereit waren, trotz starker Kritik an dem Vorgehen und Programm der Grünen auch ohne die Grünen zu kandidieren.(...) Die DS ruft im Falle vorgezogener Bundestagswahlen dazu auf, Parteien und Personen links von der SPD kritisch zu unterstützen.(...) Eine pauschale kritische Unterstützung der Partei der Grünen wird also von uns abgelehnt."
Dies in einer Situation, in der Millionen von Menschen in der BRD auf die Möglichkeit eines rot-grünen Bündnisses hofften. Dazu lieferten die DS weder einer Einschätzung noch eine klare Empfehlung, weder positiv noch negativ. Auch in Hessen, wo voraussichtlich im September 83 vorgezogene Landtagswahlen stattfinden sollen, schwanken die DS zwischen dem Versuch, eine Regierung "allein der bürgerlichen Parteien" zu verhindern und dem Wunsch nach Profilierung der eigenen Partei, die ins Abseits zu geraten droht, nachdem die Grünen ein Wahlbündnis ablehnen. Am 17.4.83 beschlossen die DS Hessen auf ihrem Landesparteitag, nicht alleine zu kandidieren, da sie selbst die Gefahr sehen, daß die Grünen die 5%-Hürde nicht schaffen. Am 28.5.83 beschließt derselbe Landesverband eine Alleinkandidatur der DS, da man die Wahlbeteiligung als unbedingt notwendig erachtet, um die Partei bekannt zu machen und als politische Kraft zu entwickeln. Eine Beteiligung an der offenen Liste der Grünen, um diese zu stützen und eventuell über die 5% zu hieven, wird nicht mehr in Erwägung gezogen. Auch wenn man die Ernsthaftigkeit dieser "Offenen Liste" in Zweifel zieht, was durchaus seine Berechtigung haben mag, da die Grünen z. B. die Aufnahme von DKP-Mitgliedern rundweg abgelehnt haben (79), hat hier bei der DS die Befürchtung, nicht mehr ernstgenommen zu werden ohne eigene Wahlbeteiligung die Oberhand gewonnen über die politische Einschätzung der Lage in Hessen und den Bedingungen sozialistischer Politik.
So können die DS ihre hauptsächliche Legitimation der Neugründung einer Partei neben den Grünen, nämlich Arbeiterbewegung und Grünen zusammenzuführen zu einem breiten Bündnis linker Opposition, nicht einlösen. Es wird den DS schwerfallen, ohne parlamentarischen Einfluß und ohne eine tatsächliche Bewegung im Rücken als Partei an Einfluß und Rückhalt zu gewinnen und zu einem politischen Faktor in der BRD zu werden oder auch nur die nächsten Jahre zu überdauern.

4. Schlußwort

Was bleibt von den Demokratischen Sozialisten? Haben sie noch eine Zukunft oder wird sich das Kapitel DS in aller Kürze unwiderruflich schließen, wie es Manfred Coppik in einem TAZ-Interview (80) vor kurzem andeutete? Diese Frage läßt sich nicht endgültig beantworten, denn der das gesamte politische System betreffende Umstrukturierungsprozeß ist noch längst nicht abgeschlossen. Scheint es auch einstweilen so, als seien die Kräfte, die einen reaktionären Ausweg aus der Krise - also letztlich deren Reproduktion auf immer höherer Ebene - suchen, in der Vorhand, zumal sie das Wahlergebnis vom 6.3. im Rücken haben und sich im Gleichklang mit den Reagan- und Thatcher-Administrationen befinden, so kann doch nicht übersehen werden, daß die entscheidenden Auseinandersetzungen um den künftigen Kurs in der BRD erst noch ausstehen. 1983 soll - nach den Plänen der Regierenden in den NATO-Staaten beiderseits des Atlantik - das Jahr der Raketenstationierung werden. Auch die weitere Entwicklung in der Frage, ob der Sozialstaat abgebaut werden soll oder nicht, steht noch offen. Hier wird der Versuch einer Lösung nach rechts weitere harte Einschnitte bringen, wie die Diskussion um die Erhöhung der Lebensarbeitszeit für Frauen von 60 auf 63 Jahre beispielhaft zeigt (81). Der Frage, ob dieser Politik Widerstand entgegengesetzt werden kann, oder ob das Warten auf "bessere Zeiten" als einziger gangbarer Ausweg bleibt, werden sich alle Kräfte, die sich zur "Linken" oder - diffuser - zur "Alternativen" zählen, stellen müssen. Dabei werden viele politische und organisatorische Entwicklungen der letzten fünf Jahre neu überdacht werden müssen. Die bestimmenden Faktoren, die auch das weitere Schicksal der DS determinieren, sind dabei:
- Die für die nächsten Jahre zumindest in der Bundesrepublik stabilen rechten Mehrheiten, die auf allen Ebenen dafür Sorge tragen werden, daß die Entwicklungen der 13 Jahre sozialliberaler Koalitionen (Stichwort: Anspruchsdenken) rückgängig gemacht werden und eine Wende ökonomisch, politisch und ideologisch durchgesetzt wird (82)
- Die weitere Entwicklung der SPD, die - seit sie aus der Regierungsverantwortung verdrängt worden ist - vorsichtig versucht, von ihren Positionen (etwa in der Raketenfrage) abzuweichen, ohne es dabei zu einem offensichtlichen Bruch mit ihrer Regierungspolitik kommen zu lassen. Inwieweit dieses Abweichen mehr ist als ein zaghafter Versuch der Reintegration der abspenstigen SPD-Wähler und zur Beseitigung der Grünen, wird die Zukunft erweisen müssen. Bislang gibt es keine Anzeichen für einen grundsätzlichen Wandel der SPD-Politik, vor allem nicht im ökonomischen Bereich. Hier erscheint eher das Wort des SPD-Bundesgeschäftsführers Peter Glotz "Die Sozialdemokratie muß diesen Dialog herstellen, weil sie sich sonst in einen Turm von 35 % einmauert. Da ich die Spekulation auf die Alternativen als "fünfte Partei" - eine Spekulation nach Strauß´schem Muster - für ein Vabanque-Spiel halte, bleibt uns nur der Weg einer vorsichtigen Integration. Daß wir uns, wenn das gelingen soll, in verschiedenen Zügen ändern müssen, bestreite ich nicht. Aber wir sind lernfähiger, als ihr glaubt." (83) richtungsweisend zu sein. Das Beispiel der französischen "sozialistischen" Regierungspolitik unter der Ägide des Präsidenten Mitterand ist hier wenig ermutigend. Die Versuchung, diesen Schwenk der SPD als unglaubwürdig, taktisch zu entlarven, wird angesichts des immer noch geringen Spielraums links von der SPD namentlich bei Grünen und DS groß sein. Ob sich hier die Einsicht durchsetzt, diesen Schwenk, bei allen seinen Fragwürdigkeiten, als Notwendig für eine zukünftige Linksentwicklung zu begreifen, wird sich zeigen.
- Die politische Entwicklung der Grünen, bei denen sich, halbwegs verdeckt durch die Notwendigkeit der Einheit der Partei angesichts der 5 %-Klausel und der Auseinandersetzung um die Raketenstationierung, ein linksreformistisch-sozialstaatlicher Flügel (repräsentiert etwa durch die Hamburger GAL) und ein kleinbürgerlich-utopistischer Flügel (Extremvertreter R. Bahro) mit im Prinzip nicht zu vereinbarendem Politikverständnis gegenüberstehen, so daß die Gefahr einer Spaltung jederzeit gegeben ist.
- Die weitere Entwicklung der außerparlamentarischen Bewegungen, vor allem der Friedensbewegung, deren ungebrochene Aktivität - auch im Falle einer erfolgten Raketenstationierung - die Luft zum Leben für alle Linken bedeutet.
- Die weitere Entwicklung des Kampfes der Arbeiterklasse als das entscheidende Moment. Ohne daß der Kampf gegen die Rechtspolitkk auch wirksam in den Betrieben, von den Gewerkschaften und den Belegschaften offensiv geführt wird, bleiben letztlich alle anderen Kämpfe aussichtslos. Die Hegemonie der Arbeiterklasse kann nicht durch ökologisches Bewußtsein ersetzt werden.
Die DS hatten ursprünglich diesen letzten Punkt als Ansatz. Daß sie sich dann in eine ganz andere Richtung entwickelt haben, ist nicht nur ihre eigene Schuld. Als linksreformistische Arbeiterpartei stehen ihre Chancen schlecht. Zu hoffen wäre, daß das durch sie repräsentierte Potential den Weg zu einer vorurteilslosen Zusammenarbeit mit den anderen Linkskräften findet und nicht sein Heil in - aussichtsloser - sektiererischer Abgrenzung sucht.
Alles wird davon abhängen, wann und inwieweit die Arbeiterklasse zu einem starken, legitimen Bestandteil der Bewegung links von der SPD wird. Die Entwicklung des Betrieblich-Alternativen-Bündnisses (BAB) in Bremen (84) deutet in diese Richtung.
Die DS werden in dieser Frage jedoch keine entscheidende Rolle mehr spielen können.

• Autor: Charly Kneffel
  Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin, So., 09.01.2000