Charlys Homepage
im Roten Salon

Ein paar Gedanken zu einem paradoxen Thema.

Zur Lage der kommunistischen Bewegung

Das nachfolgende Referat wurde auf einer öffentlichen Sitzung der DKP-Gruppe Berlin-Südwest gehalten und dann noch einmal einige Tage später vor dem "Marxistischen Arbeitskreis" (MAK) in Friedrichshain. Da das Referat frei - anhand einige Stichpunkte - gehalten wurde, habe ich es rekonstruieren müssen. Es ist daher nicht völlig identisch mit den mündlich vorgetragenen Texten.
Ich habe mich allerdings nicht bemüht, dieser "Nachbereitung" den Charakter eines schriftliches Essays zu geben, sondern versucht, den Eindruck der gesprochenen Rede beizubehalten.

Es hat zum Thema des heutigen Abends glücklicherweise keine langen Vorgespräche gegeben, sodaß ich mich bei der Gestaltung des Vortags relativ frei entfalten konnte. Zunächst eine Vorbemerkung. Seit einiger Zeit läuft, sicher auch angeregt durch den bevorstehenden Parteitag, eine intensive Diskussion in der Partei über ihre eigene Perspektive. Angestoßen hatte diese Debatte Genosse Georg Fülberth, als er im November vorigen Jahres einen grundsätzlichen Artikel in der UZ veröffentlichte, der, provokatorisch-polemisch zugespitzt - wie es halt so seine Art ist - mit der Sequenz begann: "Hoffentlich rumort es gegenwärtig in der DKP. Bliebe sie jetzt still, wäre dies ein Zeichen dafür, daß sie tot ist...".
Nun, allzu viel hat es in der Folge nicht rumort; aber möglicherweise lag dies auch nur daran, daß es politisch nicht gewollt war, sozusagen jemand - aus welchen Gründen auch immer - den Deckel drauf gehalten hat. Ich hatte Georg Fülberth, den ich ja noch aus Marburger Zeit gut kenne, in dem Artikel "Dritte Phase? - Dritte Phase!" geantwortet. Dieser Artikel, er steht unter anderem auf meiner Homepage im Internet, war neben Fülberth auch der UZ zugänglich gemacht worden, wurde aber nicht abgedruckt. Georg Fülberth anwortete erneut mit einer als Leserbrief in der UZ veröffentlichten Zuschrift "Die Alternative", in der er kaum verhohlen dazu aufrief, die DKP aufzulösen. Wie ernst das gemeint ist, weiß ich allerdings nicht, der Genosse neigt zu surrealistischen Scherzen. Meine abermals abgefaßte Antwort "Ein paar Thesen zur Perspektive der revolutionären Bewegung und was die DKP dazu beitragen könnte", landete bei der UZ wohl ebenfalls im Papierkorb. Sei´s drum.
Immerhin scheint hier ein altes Parteiproblem vorzuliegen, nämlich heiße Sachen möglichst nicht in der Öffentlichkeit anzupacken, sondern entweder ganz liegen zu lassen oder doch nur im engsten Kreise aufzugreifen. Es könnte dem Gegner nützen. Oder auch nur die Partei verunsichern.
Um es klar zu sagen, die Partei muß lernen, daß die Dinge, die relevant sind, offen diskutiert werden müssen. Dem Gegner nützt unser Schweigen, ja unsere Ängstlichkeit mehr als unser Mut. Aber das ist ein weites Feld.
Ich habe also versucht, dem heutigen Abend ein Thema zu geben, daß möglichst schonungslos - vielleicht auch ein wenig brutal - die Dinge beim Namen nennt. So lautet es: Brauchen wir eigentlich eine kommunistische Partei? Wenn ja, warum eigentlich - und: wie müßte diese aussehen?
Eine paradoxe Fragestellung für eine Mitgliederversammlung der Deutschen Kommunistischen Partei - wäre ich als Sympathisant hier, wäre ich mehr als irritiert. Ja, wenn schon die Kommunisten nicht mehr wissen, ob es sie geben soll, wer denn dann eigentlich?
Aber genauso steht die Frage. Dann habe ich mit natürlich einige Gedanken gemacht, wie das Thema aufzuzäumen sei. Es hätte drei Möglichkeiten gegeben: zum einen eine Art historischer Ansatz. Aus welchen Gründen ist die kommunistische Partei entstanden? Da hätte es mindestens zwei gute Ansatzpunkte geben: zum einen die Veröffentlichung der Schrift "Manifest der Kommunistischen Partei", mit der sich der "Bund der Kommunisten" erstmals ein revolutionäres "wissenschaftliches" Programm (zumindest dem Anspruch nach) gab und damit die Sphäre der utopistischen Geheimgesellschaften verließ; zum zweiten die Herausbildung des "modernen" Typs der KP, wie er im Laufe der zweiten Jahrzehnts des 20. Jahrhunderts entstand (Stichwort: 21 Bedingungen für die Aufnahme in die Komm. Internationale - ein auch heute noch sehr lesenswertes Dokument).
Andererseits hätte man die Frage nach der KP aber auch aus der heutigen globalen gesellschaftlichen Lage ableiten können. Ich denke, jeder Mensch, der einigermaßen recht bei Trost ist und sich selbst gegenüber ehrlich ist, bemerkt sehr schnell: so wie es ist, kann es nicht weitergehen. Dieser Kapitalismus (die Betonung liegt allerdings auf dieser!) mit diesem politischen Überbau kann - ohne revolutionäre Brüche - nicht fortbestehen. Wohlgemerkt: das soll jetzt nicht auf eine Zusammenbruchstheorie hinauslaufen, bislang hat sich der Kapitalismus als außerordentlich lebensfähig erwiesen, aber doch auf die Notwendigkeit einer fundamentalen Umorientierung. Das wissen übrigens auch bürgerlich-imperialistische Kräfte. Nur so lassen sich die Versuche, eine "neue Weltordnung" zu schaffen, historisch richtig einordnen. Ebenso Fischers "Kerneuropa-Thesen" (die ja vorher in ähnlicher Form schon Schäuble geäußert hatte).
Es leben zur Zeit 6 Milliarden Menschen auf der Erde. Wie viele von diesen sind von den fundamentalsten Lebensbedürfnissen abgeschnitten? Von der ausreichenden Ernährung, der medizinischen Versorgung, dem Zugang zu den elementarsten Bildungsvoraussetzungen (was nützt die Pressefreiheit, wenn die Menschen diese Erzeugnisse nicht lesen können - es wird ein bürgerliches Privileg!). Das Gesellschaftsmodell des Westens ist nicht gut globalisierbar. Können Sie sich vorstellen, daß in der VR China ein ähnlich hoher Motorisierungsgrad erreicht wird wie in Europa? Andererseits: warum sollten die Menschen dort auf die Errungenschaften der Mobilität verzichten? Weil sie gelb sind? Weil sie zu spät gekommen sind? Viele Vorräte, vor allem Wasser, werden knapp. Natürlich nicht objektiv - eigentlich hätten wir noch auf lange Zeit genug - aber bei der gegenwärtigen Verteilung. Billige Massenvernichtungswaffen werden leicht herstellbar sein. Selbst wenn man den imperialistischen Hauptmächten eine gewisse Rest-Rationaliät unterstellt (wer ausbeuten will, muß schließlich überleben)(ich wäre mir bei dieser Rest-Rationalität allerdings nicht so sicher) ist es doch nur noch eine Frage der Zeit, wann es zum ersten Mal knallt. Die Frage ist nur: wo und aus welchem Grunde; aber ist die Antwort darauf wirklich so befriedigend?
Wir stehen vor einer in der tat paradoxen Situation: eine kommunistische Gesellschaftsformation (ohne daß ich damit sagen will, daß diese Lösung der Eigentumsfrage alle Probleme löst - sie ist vielmehr nur die Voraussetzung für die Lösung) ist mehr als notwendig und sie ist auch möglich. Alle objektiven Voraussetzungen, was den Stand der Produktivkräfte angeht, sind erfüllt, was fehlt ist die Bewegung, die dies durchsetzt. Sicherlich keine neue Erkenntnis.
Der dritte Ansatzpunkt ist natürlich der Zustand unserer Bewegung, Das ist sicherlich das deprimierendste Thema, ich habe mich daher entschlossen, so anzufangen.
Empirisch betrachtet ist der Zustand der kommunistischen Bewegung in der BRD (und nicht nur dort!) trostlos: einem Bericht unseres Parteivorsitzenden Heinz Stehr zufolge hat die DKP z.Zt. etwa 5000 Mitglieder. Damit ist sie gegenüber dem letzten Erfassungstermin sogar noch deutlich zurückgegangen. Dennoch: verglichen mit anderen kommunistischen Gruppierungen steht sie gut dar (es kommt halt immer darauf an, mit wem man sich vergleicht!), über die Kommunistische Plattform in der PDS liegen keine Zahlen vor. Man scheint dort nicht sonderlich daran interessiert zu sein, Inventur zu machen. Ich denke, das hat seine Gründe. Auf dem Territorium der DDR ist unmittelbar nach der "Wende" eine KPD entstanden - sie hat ein Zentralorgan namens "Rote Fahne" - und beweist durch ihre tägliche Praxis, auch wenn sie in der DKP Berlin offenbar noch ihre Freunde hat, daß alle großen Dinge der Weltgeschichte sozusagen zweimal vorkommen: einmal als Tragödie, einmal als Farce.
Es gibt noch eine weitere KPD, hervorgegangen aus der mühsam rekonstruierten Konkursmasse der KPD/ML (deren Kern sich witzigerweise 1986 mit der trotzkistischen GIM zur VSP zusammentat - gone with the wind). Die Mitgliedschaft dieser bahnbrechenden Organisation dürfte wohl in diesen Raum passen. Erstaunlicherweise hält sich die MLPD recht tapfer, aber Sekten sind nun mal haltbar.
So gesehen sind 5000 Mitglieder noch eine stattliche Anzahl, aber da wären noch einige Anmerkungen, die das ganze Ausmaß der Lage widerspiegeln:

- die Partei ist völlig überaltert; es ist ja nicht so, daß der Rückgang der Mitgliederzahl im Berichtszeitraum auf jede Menge Austritte zurückzuführen ist, unser Problem ist der "natürliche Schwund" durch Tod. Aber auch die Tatsache, daß ich durch meinen Beitritt das Durchschnittsalter in Berlin gesenkt habe, spricht bände.
- die Partei ist nicht in der Lage, flächendeckend zu arbeiten. In den neuen Bundesländern gibt es zwar einige erfolgversprechende Ansätze, aber doch im Grunde nur einzelne Stützpunkte. Das ist aber nicht nur in den neuen Bundesländern so. Wie weit muß man in Süd- bzw. Nordbayern fahren, um einen echten Kommunisten zu treffen? Das ist fast wie in Nebraska: am besten man kennt die persönlichen Adressen, dann findet man welche. Über Bayern wird gerne geschmunzelt, aber wie ist die Lage in BaWü, in Hessen, in S-H? Einzelne Stützpunkte, vor allem in Metropolen, den wenigen klassischen Arbeitergemeinden, wo gelegentlich kommunistische Familien einen Kern beieinander halten (vor allem im Ruhrgebiet) einige Universitätsstädte. That´s it.
- die ideologische Situation ist unbefriedigend. Eigentlich hatte ich das Wort "desolat" vorgesehen. Ich verzichte aber aus volkspädagogoschen Gründen darauf. Rundheraus gesagt: weder unsere Partei noch irgendeine andere kommunistische Organisation hat irgendeinen Plan, wie denn aus der gegenwärtigen Lage zum Sozialismus vorzustoßen sei. Da ist, gelingt es nicht schleunigst, diesen Zustand zu ändern, das Todesurteil.
- die Partei wird in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrgenommen. Es ist nur ein enger Kern von Menschen, der überdurchschnittlich politisch motiviert in allen möglichen Initiativen arbeitet, der in der täglichen Arbeit mit Kommunisten zu tun hat, auch wenn die real vorhandenen Kommunisten, sofern im noch aktionsfähigen Alter, sich um reale Massenverankerung bemühen. Im wesentlichen sieht man uns bei einigen größeren - symbolischen - Aktionen (Ostermarsch, 1.Mai, usw.) oder als Einzelkämpfer in den verschiedensten Zusammenhängen
- die Partei ist bündnispolitisch weitgehend isoliert. Abgesehen von unseren traditionellen Schwerpunkten, an denen sich auch unsere traditionellen Bündnispartner abarbeiten, fehlt uns der Zugang, vor allem zu jungen Menschen, die sich, wenn auch oft mit linksradikalem Überschuß, engagieren. Aus den öffentlichen Diskursen - der SPD, der Grünen, etc. - sind wir praktisch raus - werden natürlich auch rausgehalten. Wo kann Heinz Stehr publizieren und wer liest das? In der UZ , in den Marx. Blättern, in der "jungen Welt" (seit neuestem auch in KALASCHNIKOW), das meiste davon heißt aber: wir schmoren im eigenen Saft.

Wir müssen noch mehr sehen: was wir im Augenblick erleben, ist die völlige Rücknahme der seit 1968 erreichten fortschrittlichen Initiativen (wenn es auch nicht um alles schade ist, was da verschwindet). Der Umbau der heutigen Sozialdemokratie ist bei uns noch kaum begriffen. Im Grunde ist das letzte, was wir leidlich geistig verarbeitet haben , das Godesberger Programm von 1959. Aber auch hier überwiegt noch die witzige Vorstellung, die SPD habe sich damals vom Marxismus getrennt und dem Sozialreformismus zugewandt. Ist natürlich Quatsch. Die Sozialdemokratie war schon seit der zeit vor dem 1. Weltkrieg offen revisionistisch und reformistisch. In Godesberg tilgte sie lediglich einige programmatische Überreste, die aber eh ohne praktische Bedeutung waren und wandelt sich ansonsten vom Arbeiterreformismus zur keynesianischen "Volkspartei", befangen in dem Irrglauben, hätte man 1930 schon die Lehren von J.M. Keynes gekannt, wäre uns der ganze nachfolgende Kladderadatsch erspart geblieben. Außerdem gilt heute das Godesberger Programm nicht mehr. Schon 1989 gab sich die SPD das heute noch "gültige" Berliner Programm, das die sozialstaatlich-modernistischen Ambitionen, die in den siebziger Jahren teilweise Oberhand genommen hatten, ad acta legte. Aber das ist noch nicht das Ende. Spätestens seit dem Abgang O. Lafontaines und seiner Staatssekretäre Noe und Flassbeck (und Rudolf Dreßlers) ist klar, die nächste Verpuppung steht bevor: hin zur neoliberalen amerikanisierten Partei, die in etwa dem Typus der amerikanischen Demokraten entspricht. Dieser Weg ist irreversibel. Schon passen sich die ehemals linken sozialdemokratischen Gruppierungen an: die Jusos sind auf einem Weg, der durchaus zur Revision - natürlich auf höherer Stufenleiter - des Linksrucks von 1969 führen kann. Die Grünen brauchen wohl als Linkspartei nicht mehr erwähnt zu werden, ihre Absplitterungen (Demokratische Linke in Berlin, entsprechende Dissidenten in Hamburg, da und dort ein paar andere) werden spurlos versickern. Das Thema PDS soll an dieser Stelle ausgespart werden, ich will nur meinen Standpunkt bekräftigen, daß ich den Münsteraner Beschluß, der allgemein, wie ich finde naiv, als linker Sieg gefeiert wird, für fatal halte. Die Mehrheit, die sich dort, im wesentlichen auf emotionaler Grundlage, fand, ist nicht stabil, sie wird wütende Reaktionen des rechten - koalitionsbesessenen - Parteiflügels nach sich ziehen. Am Ende stehen wir schlechter da als vorher oder - schlimmer - die Existenz der PDS als bundespolitischer Kraft ist gefährdet. Aber das nur am Rande.
Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, daß diese Entwicklung leichthin zurückgekämpft werden kann. Wenn nicht alles täuscht, stehen wir am Beginn einer - man ist ja bescheiden geworden - leichten konjunkturellen Erholung. Diese wird, im Zusammenspiel mit anderen Aspekten , zum Beispiel demographischen Entwicklungen, vielleicht auch die Arbeitslosigkeit senken. Man wird es Schröder zuschreiben, und die Opposition, die kommt, kommt von rechts.
Es hat unter diesen Umständen wenig Zweck, auf die objektiven Problemlagen hinzuweisen und darauf zu vertrauen, daß sich die "Erniedrigten und Benachteiligten" selbst organisieren. Einige werden es tun, aber auf absehbare Zeit entstehen hier noch keine dauerhaften Widerstandspotentiale.
Manchmal neigen wir dazu, uns unsere Macht zu borgen: wir identifizieren uns mit anderen Kräften, die den uns vorenthaltenden Masseneinfluß haben. Trotzkisten versuchen es immer mal wieder mit der SPD, wir haben bisweilen ein ähnliches Verhältnis zur PDS. Aktionseinheit? Natürlich, aber dann muß man sich doch auch diese als theoretisches Konzept klarmachen. Aktionseinheit, das war ein Gedanke, der in den 20iger Jahren Fuß fassen konnte, als es eine mächtige, in der Arbeiterklasse verankerte und eine oft ebenso mächtige KPD gab. Da ging es nicht um die Einheit irgendwelcher Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten als solche: es ging um den kämpferischen Widerstand der Klasse selbst. Heute? Der Gedanke ist nach wie vor richtig, aber was soll man antworten, wenn man, wie es mir passierte, von einem sozialdemokratischen Funktionär die Antwort bekommt: Aktionseinheit, na gut, tretet doch alle in die SPD ein. Dort versammelt sich die "Arbeiterklasse". (in Bayern wäre dann das Konzept wohl die Aktionseinheit zwischen CSU und SPD?) Empirisch betrachtet hat er recht. Auch unser Verhältnis zur PDS leidet unter dieser Situation. Warum sollte jemand Interesse an uns haben, wenn wir so schwach sind. Im günstigsten Falle werden wir so zu nützlichen Idioten der PDS. Solange wir so schwach sind, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn Forderungen kommen, wie sie jüngst Diether Dehm zugeschrieben wurden, der gesagt haben soll, die DKP solle sich als "Wahlpartei" auflösen. Nebenbei bemerkt, bezüglich Bundestagswahlen bzw. Landtagswahlen hat er erstmal recht. (angeblich stammt diese Forderung aber nicht von ihm, sondern von Andre Brie. Sei es, wie es sei.)
Kommunisten haben es schwer, aber manchmal machen sie es sich auch sehr leicht. Streng genommen brauchen wir ja gar kein Programm. Ein paar Dinge wissen wir ja eh, sie gehören zu unserem Fundus: wir sind gegen den Krieg, die Hochrüstung, gegen Arbeitslosigkeit, soziale Verelendung, Obdachlosigkeit, für die Umwelt, für die Frauen (jeder auf seine Weise!) und wenn man dann noch hinzufügt, daß wir auf die wissenschaftliche Weltanschauung von Marx, Engels, Lenin und was weiß ich wem auch immer vertrauen, dann können wir uns getrost darauf verlassen, daß die "historischen Gesetzmäßigkeiten" sozusagen auf unserer Seite mitkämpfen. So kommt man bequem durch die Jahrzehnte - leider: irgendwie merkt es keiner. (Was übrigens nicht heißt, daß man - gestützt auf diese spartanische Wegzehrung - im Einzelfalle durchaus Sinnvolles tun kann.
Aber die historischen Gesetzmäßigkeiten sind kein selbständig wirkender Faktor. Alles, was passiert, passiert durch uns. Diese Gesetzmäßigkeiten besagen im Grunde nur, daß man nicht zu jeder Zeit alles mögliche tun kann, sondern daß man die objektiven Bedingungen daraufhin untersuchen muß, was zu einem gegebenen Zeitpunkt historisch möglich ist und was nicht. (Na, zugegeben: ein wenig komplizierter liegen die Dinge schon, aber das hier ist kein Philosophiereferat).
Wir befinden uns in einer historischen Entscheidungssituation, in der sich die Frage stellt, schaffen wir es, uns auf die Höhe der Zeit zu bringen (geistig, organisatorisch, politisch) oder...?
Denkbar ist nämlich auch:

- die Kommunisten verschwinden aus der Geschichte.
Wir mögen das ja als unfair empfinden, schließlich sind wir doch die Vollstrecker der Geschichte, aber real ist, die Weltgeschichte wird weitergehen, auch wenn es keine Kommunisten als organisierte politische Kraft mehr gibt. Wie die Welt dann aussieht? Da gibt es viele Möglichkeiten. Es könnte eine durchorganisierte kapitalistische Weltordnung geben, in der eine (vielleicht auch genetisch veränderte) Oberschicht alle Fäden in der Hand hat. Den anderen bleibt die Ausbeutung oder das Leben als von den Segnungen der Zivilisation ausgeschlossene Habenichtse. Es könnte auch die ganze Zivilisation einen unvorstellbaren Niedergang erleben. Das wäre nicht neues: man denke an den unglaublichen Zusammenbruch der römischen Kultur ab dem 3. Jahrhundert. Zwischen dem 5.-7. Jahrhundert ging fast alles, was die antike Zivilisation ausgemacht hatte, wieder verloren, das Leben in großen Städten, der Welthandel wie auch die Fähigkeit des Lesens und Schreibens. Bewahrt wurde das nur noch durch fleißige Mönche, erst viel später kamen Gelehrte an Fürstenhöfen und schließlich an den Universitäten dazu. Und erst ab der staufischen Renaissance kehrte das antike Wissen in breitem Maße zurück, vermittelt über die islamische Welt. Verlorene Jahrhunderte.

- die Kommunisten werden zu einer folkloristischen Gruppe. So was wäre auch nicht neu. In der Nachfolge der franz. Revolution hielten sich noch Jahrzehnte Jakobinerklubs - sie waren führend beteiligt an der Revolution von 1848, und noch 1871 starb der Jakobiner Charles Delescluze auf einer Barrikade der Commune. Das Denken und die organisatorische Praxis des Auguste Blanqui blieb bis gegen das Ende des 19. Jahrhunderts in der revolutionären Bewegung mitführend. Geheimgesellschaften bestanden fort. Aber auch im religiösen Bereich gibt es solche Trupps. Man fahre nur nach Pennsylvania und gehe dort zu den Mennoniten, den Hutterern oder den Amish People. Nette Leute. Aber was wäre, wenn das unsere Perspektive wäre? Mit dem Planwagen und dem Häubchen (bzw. Hut für die Männer) durch die Weltgeschichte.
- es gibt noch Schlimmeres: was, wenn die Kommunisten sich, zum Leben zu schwach und zum Sterben zu zäh, als Hindernis für die progressiven Bewegungen erweisen. Betrachte ich mit manche Sekten am Narrensaum der revolutionären Linken, so bleibt nur zu sagen: sie sind einfach nervig. Ich will das Referat nicht zu deprimierend machen, aber es muß klar sein: auch die vorgenannten Perspektiven sind reale Möglichkeiten.
Gehen wir in der Geschichte der kommunistischen Bewegung (abgesehen von den Utopisten) zurück, so werden wir finden, daß das kommunistische Projekt mehrere Phasen durchlaufen hat, die jeweils durchaus andere Organisations- und Parteitypen hervorgebracht hat. Objektiv bedeutet der Begriff "Kommunistische Partei" immer zweierlei: nämlich erstens das historische Projekt, das in einer bestimmten Etappe die Überwindung des Privateigentums an den entscheidenden Produktionsmitteln zum Ziele hat und damit welthistorisch die Voraussetzung schafft, die objektiv vorhandenen Möglichkeiten, die aus der Entwicklung der Produktivkräfte entstehen, zum Wohle (das wird kompliziert) der gesamten Gesellschaft, aller Menschen einzusetzen; und zweitens die jeweils konkrete historische Erscheinungsform dieses Projekts. Seit Marx und Engels Ende 1847 das kommunistische Manifest veröffentlichten, hat es dabei im Groben (es gibt Zwischenformen und die Entwicklungen in den unterentwickelten Teilen der Welt ist sowieso ein besonderes Kapitel) vier deutlich voneinander unterscheidbare qualitative Stufen gegeben:
die Ära der Geheimgesellschaften, oft miskroskopisch kleiner (verschwörerischer) Truppen. Diese Tradition reicht weit hinein in die Geschichte der IAA.
Die Ära der aufkommenden Arbeiterbewegung mit den Massenparteien sozialdemokratischen Typs als Organisationsform (allerdings sollte man dies auch nicht verklären: der Marxismus spielte wohl auch deshalb so eine große Rolle, weil er die Ideologie der deutschen Sozialdemokratie war, in Frankreich oder Italien blieben anarchosyndikalistische Strömumgen eher virulent).
Die Ära der "klassischen" kommunistischen Parteien, wie sie sich aus dem vollständigen Desaster der Sozialdemokratie im Juli/August 1914 entwickelten, wie sie dann aber, nachdem die Ideen der Weltrevolution gescheitert waren, durch den Prozeß der "Bolschewisierung" - böse Leute verwenden ein anderes Wort - ihre noch heute gültige, aber weithin zersetzte Identität entwickelten. Man muß es sehen: seit 1914 ist die Sozialdemokratie ein "stinkender Leichnam". Es gibt sie zwar organisatorisch noch, aber sie kein Projekt der sozialistischen Gesellschaftsveränderung mehr, sondern eine "normale" imperialistische Partei, die den Platz der historischen Liberalen eingenommen hat (auch wenn sich Möllemann anschickt, in diesem Falle die Geschichte zu korrigieren).
Sprechen wir es offen aus: diese Ära ist für immer beendet, seit der reale Sozialismus das Zeitliche gesegnet hat. Damit sind auch alle unsere "Revolutionstheorien", wie sie noch in DDR-Handbüchern in den 70iger Jahren verbreitet wurden, obsolet. Damals ging man von einem Dreiklang aus: der Entwicklung des realen Sozialismus, den Befreiungsbewegungen in der 3. Welt und der Arbeiterbewegung in den hochentwickelten kapitalistischen Staaten, denen allerdings im wesentlichen die Aufgabe zufiel, den Imperialismus am Ausflippen zu hindern. Nun: der reale Sozialismus ist dahin, von den verbliebenen Resten wird mittelfristig alles mögliche ausgehen, nur kein revolutionärer Impuls, damit ist auch der Spielraum für die Befreiungsbewegungen enger geworden. Der Ausbruch aus dem imperialistischen Weltsystem kann nicht in Ghana oder Kongo, auch nicht in Kolumbien organisiert werden. Hier geht es jetzt also, und zwar zu recht, nur noch darum, einen angemessenen Platz in der Welt zu finden. Mehr ist nicht möglich. Das erklärt auch den scheinbaren "Verrat" vieler ehemaliger Revolutionäre dortselbst. Und die Arbeiterbewegung? Als revolutionäre gibt es sie praktisch nicht mehr. Der Versuch, sie wieder herzustellen, ist pure Nostalgie. Und als reformistische? Nun, es ist nicht zu übersehen, daß in vielen Fällen der Gedanke an eine korporatistische Teilhabe am System überwiegt, welches nur schwer aufzubrechen ist, da dem reale materielle Interessen entgegen stehen.
Wir haben daher nur noch die Möglichkeit, eine revolutionäre Bewegung, also die vierte Erscheinungsform der Komm. Partei seit 1848, auf der Höhe der Zeit zu rekonstruieren.
Dies soll an dieser Stelle nur angerissen werden.
Zunächst müssen wir sehen, daß die Zeit der Nationalstaaten wahrscheinlich ohnehin historisch dem Ende zu geht. Zumindest ist auf dieser Grundlage kein Ausbruch aus dem imperialistischen Weltsystem zu organisieren. Dieser Ausbruch müßte nämlich, unter schärfsten feindlichen Angriffen, eine ökonomische Basis haben, die trägt, politisch und ideologisch attraktiv sein, um ein Gegenmodell auf mittlere Sicht zu behaupten, und - so traurig das ist - dieser Ausbruch müßte auch die militärischen Möglichkeiten zur Selbstbehauptung haben. Von daher wird klar, daß ein sozialistischer Versuch in Europa nur auf gesamteuropäischer Ebene erfolgen kann und daß letztlich alles davon abhängt, in Deutschland und Frankreich diesen gesellschaftlichen Umschwung zu schaffen. Nichts gegen andere Länder, aber hier könnte vielleicht ein Startschuß erfolgen, mehr aber auch nicht. Stalins "Lösung" vom "Sozialismus in einem Lande" hätte in Europa keine Chance. Was sollte ein Guiseppe Stalinini in Italien tun? Sicher würde er sich keine 70 Jahre halten.
Sozialistische Projekte sind ohnehin nur noch in der heutigen Zeit angemessenen Großräumen möglich: in Lateinamerika vielleicht auf der Basis Brasilien/Argentinien mit dann folgender schneller Ausdehnung auf die anderen. Vielleicht auf dem indischen Subkontinent. Natürlich in Rußland und Umgebung oder in China. Oder eben in Europa.
Aber wie geht man um mit entsprechenden Versuchen der bürgerlichen Seite. Historisch betrachtet stellt sich das Problem 1848 vs. 1871 auf höherer Stufenleiter erneut. Marx und Engels haben seinerzeit die "Reichseinigung" 1871 durch den eisernen Kanzler begrüßt. Sie stand historisch auf der Tagesordnung . Es wäre sicherlich falsch, eine direkte Linie von Bismarck zu Hitler zu ziehen - das könnte dem "böhmischen Gefreiten" so gefallen - aber es waren doch diese Eliten, die Junker, Schlotbarone und ihr - mit ihnen eng verzahntes - Gefolge in Militär und Beamtenschaft, die für den weiteren Weg die Verantwortung trugen. Sie trugen das wilhelminische Reich bis zum Ende, bekämpften die Weimarer Republik und "engagierten" sich Hitler. Nein, ich kann die Position von Marx und Engels, die offenbar die Kraft der Arbeiterbewegung überschätzten, nicht teilen. Dann stellt sich also die Frage, läßt man sich auf diesen Prozeß der europäischen Einigung ein, versucht "gestaltungsmächtig" zu werden oder blockiert man die Entwicklung, um dann in einer Lage, in der die da oben nicht mehr können und die da unter nicht mehr wollen, die Machtfrage zu stellen (und zu beantworten). Ich habe keine Antwort.
Was ist mit der Arbeiterklasse? Man kann diesen Begriff natürlich so weit dehnen, daß er immer paßt. Aber "Arbeiterklasse" ist doch keine rein ökonomische Kategorie. Sie wurde geschaffen, um das Verhalten "großer Menschengruppen" zu erklären. Eine bestimmte objektive Lage schien die Menschen, die dieser Klasse angehörten, dazu zu "zwingen", etwas bestimmtes zu tun. So hatte die rev. Arbeiterbewegung auch ihre große Zeit während der Herausbildung des Industrieproletariats, also zur Zeit der alten Sozialdemokratie und auch noch in Weimar. Der Arbeiter, das war immer der männliche, handarbeitende Industriemalocher mit seiner Familie. Dazu gehörte auch eine Arbeiterkultur. Das ist heute alles zersetzt und kommt kaum wieder. Eine neue komm. Partei muß sich auf vier Grundkategorien stützen, die ihre Klientele sind:

- die Reste des Kernproletariats, sowohl der einfachen Handarbeiter als auch der besser ausgebildeten, die bis in die untere Ingenieurschicht heranreichen
- die Marginalisierten und dauerhaft Ausgegrenzten
- die Migranten, die zwar z.T. eigentlich in den Kernbereichen der AK arbeiten, aber doch durch eine Reihe von Besonderheiten von der ethnisch deutschen AK getrennt sind, also auch in besonderer Weise angesprochen werden wollen
- die junge Intelligenz: diese Gruppe, die einen erheblichen Teil der jüngeren Bevölkerung ausmacht, bestimmt in entscheidenden Maße das gesellschaftliche Klima

So wird die Partei den Charakter einer Drehscheibe bekommen: organisatorisches Zentrum, vereinheitlichender ideologischer Hegemon, Drehscheibe und Avantgarde (natürlich) der Bewegungen. Selbstverständlich ist damit das, was sich in der politischen Praxis der komm. Bewegung als "demokratischer Zentralismus" herausgebildet hat, nicht mehr akzeptabel.
Die Partei, die jetzt auf der Tagesordnung steht, wird in der Lage sein müssen, in historisch absehbarer Zeit- d.h. in vielleicht 15 Jahren ff, wenn die globale Krise, die das Ausmaß von 1914 wahrscheinlich übertrifft, virulent geworden ist, handlungsfähig zu sein. Sie wird die Machtfrage stellen (natürlich nicht sie allein, nicht mal vorrangig) und beantworten müssen. Die nächsten Jahre sind noch eine ruhige Zeit. Wir werden sie nutzen müssen, um die Partei (nicht nur die DKP, sondern alle ernsthaften Kommunisten) instand zu setzen. Ideologisch auf der Höhe der Zeit, personell erneuert, öffentlichkeitswirksam und Dialog- bzw. Handlungsfähig.
In diesem Sinne.