Die Grünen auf der schiefen Ebene
Aber was soll`s?
Hat es noch Zweck, politische "Innovationen" bei den Grünen zu kommentieren. Es kommt hier wirklich alles mit Ansage. Nach der Zustimmung zur Anwendung militärischer Gewalt auch von deutscher Seite ohne Zustimmung der UNO, ein Gedanke, bei dem vor 20 Jahren alle Gründungsmitglieder Tränen gelacht hätten, nach Rezzo Schlauchs Liebe zum Auto und zum Luftverkehr war natürlich auch die Zustimmung zu Bio- und Gentechnologie unvermeidlich. Aber einige Bezüge zu den ursprünglichen "Essentials" hatte man doch immer aufbewahrt. Schließlich mußte die grüne Seele auch bedient werden. Zumindest vereinzelt fragten sich ja immerhin noch einmal die Leute, wozu die Grünen denn eigentlich gegründet wurden und was sie real politisch (nicht realpolitisch!) bewegt haben.
In der ursprünglichen Ausrichtung waren die Grünen einmal ganz gegen das Militär gewesen, nicht nur gegen die heimische Bundeswehr, sondern auch gegen Armeen überall in der Welt. Damit natürlich auch gegen Rüstungsexporte und letztlich gegen die Rüstungsindustrie überhaupt. Programmatisch ist das nie geändert worden, irgendeine reale Bedeutung hatte es freilich auch nicht mehr. Wie man hört, soll Joschka Fischer, als Außenminister auch Mitglied des "Nationalen Sicherheitsrats" bei seiner ablehnenden Haltung gegen Rüstungsexporte (dabei ging es vorrangig um Lieferungen an die Türkei) immer überstimmt worden sein. Da hätte sich Jean-Pierre Chevenements Credo: "Ein Minister schweigt oder tritt zurück" als saubere Lösung angeboten. Doch die Zeiten, wo Rücktritte oder gar Koalitionskündigungen bei den Grünen reale Optionen darstellten, sind lange vorbei. Zu sehr glaubt man (oder gibt jedenfalls vor, es zu glauben), daß die eigene Regierungsbeteiligung an sich positive Folgen hätte. Also Schweigen?
Die Grünen haben eines begriffen: es ist längst nicht mehr sinnvoll, ein bereits vollkommen unter "Papierkorb" abgelegtes Programm beizubehalten. Es stabilisiert auch nicht mehr die Wählerzustimmung. So passen die Grünen nun zügig ihre Schriftstücke den realen Gegebenheiten an. Man muß sie loben: zumindest ehrlich ist das. Das ist heute keineswegs selbstverständlich. Man kann´s auch böse formulieren: Ist der Ruf erst ruiniert, so lebt sich´s völlig ungeniert. Aber was soll`s?
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Autor: Charly Kneffel
Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
Quelle: www.roter-salon.info
Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
Update: Berlin, So., 01.10.2000
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