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im Roten Salon


Offenbarung in Grün

Die Grünen nach den Atom-Beschlüssen

Zu den Grünen fällt mir nichts ein. So etwa hätte sich Karl Kraus ausgedrückt. Er hat´s aber über Hitler gesagt. Und dann doch ein dickes Buch geschrieben: die dritte Walpurgisnacht. War das Koketterie? Eigentlich wohl nicht. Eher schon der Ausdruck der Ratlosigkeit und auch des Überdrusses. Denn über Hitler war damals alles gesagt, was man damals wissen konnte - aber er blieb ein Faktor der Politik. Weiteres Schreiben zwecklos - und doch so nötig. Nein, ich habe überhaupt nicht vor, hier irgendeine Nähe von Hitler zu den Grünen herzustellen. Aber: die Partei macht mich, trotz aller rationalen Einsicht, irgendwie ratlos.

Also, die Grünen haben jetzt einen Beschluß ihres Bundesvorstandes, der besagt, ihre Verhandlungskommission (Fischer und Trittin) verhandeln auf der Basis "Laufzeit von Atomkraftwerken nicht über 30 Jahren". Das kann - eventuell - einen symbolischen Erfolg bringen; vielleicht die Abschaltung eines oder auch zweier Atomreaktoren noch in dieser Legislaturperiode. Die letzten Atomkraftwerke gehen dann in ca. 20 Jahren vom Netz. Das gibt Anlaß zu bitteren Witzen. Wie lange hat man unbehandelt Schnupfen? Antwort: 1 Woche. Und mit Behandlung? Nur 7 Tage. Böse. Aber so ist das mit den Grünen. Ihre Ausstiegsprozedur ist ein Fake. Und jeder - auch sie selbst - weiß das. Man hatte natürlich keine andere Wahl. Die Atomindustrie hätte auf Schadensersatz geklagt und wer weiß, wie das Bundesverfassungsgericht reagiert hätte. Um es mal mit Walter Ulbricht zu formulieren: Was lernt uns das? Das lernt uns, daß der Atomausstieg im Konsens mit der Atomindustrie ungefähr so bedeutungsvoll ist wie der Sozialismus im Konsens mit der Bourgeoisie. Nicht, daß da gar nichts ginge - warum soll der Staat nicht einen maroden Betrieb übernehmen ? Aber was zum Teufel hat das mit den Zielen zu tun, die die Grünen ja wenigstens einmal formuliert hatten? Niemand, der irgendwie recht bei Trost ist, kann bestreiten, daß es de facto nichts ist. Aber es gibt sie noch. Und die Hoffnung, die Grünen mögen doch nun endlich bald in die Zivilgesellschaft eingehen, ist nicht wesentlich begründeter als dieselbe Hoffnung in Bezug auf die FDP. In jedem Fall: das kann dauern. Aber wieso? Wer oder was sind eigentlich die Grünen? Wie konnten sie so werden und welche Perspektive haben sie? Für Leute wie Jutta Ditfurth ist der Fall leicht zu klären. Die Grünen - zugegeben bisweilen etwas naiv - wurden manipuliert, von einer machtbewußten, opportunistischen Clique übernommen, die ihre Ansichten lange tarnte und Zug um Zug, nach Art der berühmten Salamitaktik, ihre wahren Interessen durchsetzte. Wer will mag mit dieser Erklärung zufrieden sein. Sie ist nicht falsch, jedenfalls nicht direkt. Aber sie verkennt die wirklichen sozialen Prozesse, die abgelaufen sind.

Wer erinnert sich noch? Die Grünen sind das Produkt von 4 Faktoren auf drei Ebenen. Eine davon ist eher technischer Art, wenn auch nicht zu unterschätzen: es ist die berühmte 5 % Klausel des BRD-Parteiensystems. Diese zwang nämlich Bewegungen, die eigentlich zunächst nicht viel miteinander zu tun hatten, zum Kompromiß. Und es war eine wunderliche Gesellschaft, die sich da zu Anfang über getrennte lokale Listen zusammen fand. Unmittelbar ökologisch Betroffene, meist recht "normale" (oft geradezu konservative) Leute, gescheiterte Linksradikale aller Couleur (oft aus K-Gruppen), allerlei Waldkäuze der verschrobensten Art (oft mit unverkennbarer Nähe zu Wandervogelzeiten oder auch zu der schlimmsten Periode deutscher Geschichte). Dazu einige strategische Denker (wie Rudi Dutschke). Die Gilde der Fischer, Cohn-Bendit u.ä. war damals noch nicht dabei. Aber wer verstehen will, was dieser Partei letztlich ihre Chance gab, muß - dem alten Marx sei diese Erkenntnis gedankt - ihre soziale Basis, deren Perspektiven, deren Interessen, deren Ideologie analysieren. Und es war, um es thesenhaft zu verkürzen, das Milieu der 68er und ihrer Epigonen, das sich hier, nach Jahren unfruchtbarer Trennung in allerlei Sekten, wieder zusammen fand. Ohne dieses Milieu wären die Grünen eine unbedeutende Öko-Sekte geblieben, wie es sie ja mit der ÖDP z.B. durchaus gibt. Dies erklärt auch die Affinität und das "Wir-Gefühl" dieser Menschen, ungeachtet ihrer zeitweiligen Verirrungen.

Aber es kommt noch etwas hinzu. Ohne die breiten außerparlamentarischen Bewegungen, die sich in der spezifischen Situation ab der zweiten Hälfte der 70er Jahre in der BRD entfalteten, wäre dies ohne Katalysator geblieben. Da sind vor allem zwei Bewegungen zu nennen: die Anti-AKW Bwegung und dann die Friedensbewegung. Das war die der Partei vorgelagerte Massenbasis, ohne die die Grünen ebenso wenig hätten entstehen können wie die SPD ohne die Arbeiterbewegung oder die CDU ohne die (katholische) Kirche. Sie waren das Vorfeld. Später kamen die Frauenbewegung, die aber nie eine vergleichbare Bedeutung erlangte (sondern eher von den Erfordernissen des Kapitals - insofern also von Anfang an eine Modernisierungsbewegung - und dem Mann/Frau Opportunismus lebte), und letztlich das, was man das allgemein emanzipatorische Lebensgefühl nennen könnte. Natürlich war sich diese Bewegung, wie alle sozialen Bewegungen, ihres eigenen Charakters nicht bewußt. Das ist bislang nur, wenn überhaupt, den Kadern der alten Arbeiterbewegung vor dem ersten Weltkrieg (aber auch da bezieht sich das nur auf Außenseiter) sowie später einigen - oft leicht (?) zynischen Einzelgängern. Ich will an dieser Stelle nicht auf die 68er eingehen. Aber auch die Grünen hätten wohl kaum je eine Chance gehabt, das zu werden, was sie sind (im Sinne des Parlamentarischen Erfolgs), wenn sie in der Lage gewesen wären, sich einen Begriff von sich selbst zu machen. So ist es wohl immer. Real zeichnete sich die Entwicklung aber schon damals ab. Die Grünen waren sozial die Bewegung der jungen aufstrebenden Mittelschichten mit einem Schwerpunkt im sozial(wissenschaftlichen) Bereich. Sie waren natürlich postmaterialistisch, aber dies vor allem deshalb, weil ihre materiellen Bedürfnisse weitgehend befriedigt waren bzw. sie doch hoffen konnten, das dem demnächst so sein würde. Die Arbeiterklasse - oder weniger martialisch ausgedrückt: die Unterschichten - waren davon nicht betroffen, trotz einzelner Vorzeigearbeiter wie Willi Hoss und Dieter Drabiniok. Deren Interessen sind aber definiert, auch wenn sich die einzelnen Individuen noch so einzigartig dünken. Sie können nur gedeihen vor dem Hintergrund einer prosperierenden kapitalistischen Gesellschaft. Läuft diese von alleine, können sie sich relativ problemlos dem utopischen Überschuß hingeben. Was aber, wenn nicht? Über kurz oder lang mußten die Grünen somit Gefangene (ein Euphemismus) ja sogar Protagonisten diese Systems, dem sie ihre Existenz verdankten, werden. Sie taten es oft mit renegatischem Eifer. Das viele ihrer Gründerväter (mütter) dem nicht folgen konnten (mochten) tut nicht zur Sache. Marx sagte einmal, wo die Idee mit dem Interesse kollidiert, blamiert sich die Idee. Das gilt nicht für jede einzelne Person, wohl aber für die soziale Gruppe. So sind die Grünen nun da, wo sie hingehören und nichts wäre falscher, als sie des Verrats zu bezichtigen. Wer von den Grünen Emanzipation erwartet hatte, war ein Gefangener seiner eigenen Projektionen. Das ist nicht die Schuld der Grünen.

Manche Leute nehmen es den Grünen echt übel, daß sie nicht so sind, wie sie gedacht haben. Hier wäre Selbstkritik - zumindest Selbstrefektion - angebracht. Unsere Linke bringt das aber nicht. Manche hoffen, die Grünen würden nun verschwinden. Das ist möglich. Wirklich tragfähig ist die Basis, die das will, was die Grünen sind, nur in den Szenehochburgen. Sicher: in Berlin, Hamburg, Bremen, Frankfurt, Köln. Aber dann? Bliebe noch die Zukunft als Funktionspartei. Dann darf man sich aber über grün-schwarze Gedankenspiele nicht wundern. Sie sind das Wesen der Sache. Genauso wie der Konsens mit der Atomindustrie.

  • Autor: Charly Kneffel
    Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
    Quelle: www.roter-salon.info
    Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
    Update: Berlin, Di., 14.12.1999