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im Roten Salon


Alles in Butter auf dem roten Kutter

Ein Parteitag der Harmonie

Na also: es geht doch. Wenige Monate nachdem die PDS auf ihrem erstem West-Parteitag im westfälischen Münster die Grenzen der Belastbarkeit ausgetestet hatte, ist nun wieder alles im Lot. In der Tat, was sich da in Cottbus abspielte, war fast zu schön, um wahr zu sein. Gysi und Bisky schieden aus der Führungscrew (bis auf weiteres) aus und wurden mit einer standing ovation verabschiedet, Gabi Zimmer als neue Chefin erhielt ein Ergebnis, das bislang nur einmal (von Gregor Gysi) knapp übertroffen worden war. Und ansonsten gab es einen glatten Durchmarsch. Die gesamte Führungscrew der PDS besteht durchgängig aus Leuten, die man bei den Grünen "Realos" genannt hätte. Es gibt allerdings ein paar Merkposten: Sylvia-Yvonne Kaufmann, eine ehrenwerte Sozialdemokratin, die in Münster zur Galionsfigur des Gefühlspazifismus avanciert war, wurde ebenso gewählt wie Sahra Wagenknecht. Letztere, früher als stalinistische Hexe verrufen, bekam sogar die persönlichen Glückwünsche der neuen Vorsitzenden samt dazugehörenden Blumenstrauß. Nur Meckerer und Mieslinge merken noch auf: "Too much harmony". Wo sich alle freuen, ist mindestens einer der Arsch. Aber wer?

Dabei hatte nach Münster noch alles ganz anders ausgesehen. Nach dem großen "Sieg der Parteilinken" war der PDS eine existenzielle Krise prophezeit worden. Rückzug von Gysi und Bisky, Vormarsch der "Stalinisten" im Bündnis mit verantwortungslosen Pazifisten, Politikunfähigkeit. War da der Wunsch der Vater des Gedankens? Wohl kaum, selbst in der CDU und den ihr nahestehenden Medien hat man sich längst mit der - mittelfristigen - Existenz der PDS abgefunden. Und der SPD stellt sich nur die Frage: Wie binde ich die PDS ein, die auf keinen Fall zum Kristallisationspunkt einer linken Opposition werden darf, aber auch nicht zu viele Wähler abziehen sollte, ohne die bisherige Klientele zu verschrecken? Eine Zeitlang schien zwar die Parteielite der PDS aufgeschreckt. "Das muß korrigiert werden" hieß es zum Nichtinterventionsbeschluß von Münster, Gysi und Bisky beklagten - nicht ganz zu unrecht - die menschenfeindlichen Umgangsformen in der Partei und Michael Brie wollte - am ungeeignten Objekt - ein Exempel statuieren. Noch kurz vor dem Cottbusser Parteitag warnte Andre Brie vor einem Bündnis aus "Kommunistischer Plattform, Marxistischem Forum und einer - nicht näher definierten - Westlinken". Der Mann hat Sorgen. Die gegenwärtige Harmonie in der PDS ist echt. Sie ist Ausdruck der Tatsache, daß die nennenswerten Richtungsentscheidungen in der PDS alle - und zwar irreversibel - getroffen sind. Die PDS ist die sozialdemokratische Partei des Ostens, noch etwas näher dran am Keynesianismus als Schröders "Neue Mitte" (was allerdings kaum ein Kunststück ist), nicht bereit, die Biographien der Ex-DDR-Bürger gänzlich zu verneinen, ein bißchen Lobby für die Ostwirtschaft. Im wesentlichen war´s das. Insofern ist das PDS-Angebot an die SPD durchaus folgerichtig. Die PDS ist in der kapitalistischen Gesellschaft angekommen, ohne wenn und aber. Das gilt es in Zukunft vorauszusetzen. Andre Bries Vorstellung eines Anti-Reformblocks ist - wenn er denn selbst daran glaubt - eine Fata Morgana. Die "Westlinke" läßt sich getrost unter der Rubrik "Irre im Praktikum" ablegen, das "Marxistische Forum" ist ein intellektueller Seniorenarbeitskreis, der niemanden im Ernst stört und die Kommunistische Plattform ließe sich, wären ihre Mitglieder nicht so alt, ohne weiteres als Jusos abbuchen. Eine Zeitlang braucht man sie noch. Denn die älteren Mitglieder muß man mitnehmen (sie stellen das "Milieu" und die Wählerschaft) sie sichern die Existenz der Partei, bis sich diese einen neuen Platz gesichert hat. Längst ist dafür die Strategie der Regierungsbeteiligung zentral. Dafür braucht man Ruhe im Karton. Die Linke - intellektuell und politisch hilflos - soll stillhalten. Den Rest regelt der Zahn der Zeit. Einen Strauß Blumen für Sahra Wagenknecht ist das allemal wert.

Eine Sache stört noch. Auch 10 Jahre nach der Wende ist die PDS im Westen eine politische Belanglosigkeit. Ein paar frustrierte Ex-Sozialdemokraten und Alternative, der Rest die üblichen Verdächtigen. Noch nicht einmal eine nennenswerte intellektuelle Präsenz. Bleibt das so, ist der PDS ein allmähliches Siechtum gewiß. Ändern könnte sich das nur, wenn eine authentische Westlinke, die ähnlich integriert ist wie die PDS im Osten, mit einem gewissn Massenanhang und den entsprechenden Leitfiguren zu Hilfe käme. Doch das könnte nur ein Mann aus Saarbrücken tun. Aber ob der sich das antun will?

In jedem Falle ist klar: mit Sozialismus hat das alles schon längst nichts mehr zu tun. Das gilt es nüchtern zu konstatieren.

  • Autor: Charly Kneffel
    Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
    Quelle: www.roter-salon.info
    Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
    Update: Berlin, Mo., 16.10.2000