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im Roten Salon


'Daß ein gutes Deutschland werde...'

Eine Intervention zu den Mißverständnissen zwischen Ost- und Westlinken

In der Bundestagsfraktion der PDS hat es einen heftigen Streit gegeben. Der neugewählte Fraktionsvorsitzende Roland Claus hat einen Zeitungsartikel des Abgeordneteten Winfried Wolf (JUNGE WELT vom 18. Oktober) dazu benutzt, diesen gründlich abzukanzeln. Wolf habe "den Rubikon überschritten" er kämpfe um "eine Hegemonie in der Partei" usw. Abschließend ließ sich Claus zu dem Spruch hinreißen "Ich sage Tschüss". Das muß man wohl als Aufforderung zum Parteiaustritt verstehen. Manche Leute sagen zwar schon mal viel, wenn der Tag lang ist und in der Erregung ganz besonders, aber einem Fraktionsvorsitzenden darf sowas nicht als Lapsus unterlaufen. Also ein bewußtes Kalkül.

Winfried Wolf, einer der letzten prominenten "harten" Westlinken in der Partei - dementsprechend auch weitgehend in der Fraktion isoliert, hatte die "Deutschtümelei" auf dem Cottbusser-Parteitag der PDS kritisiert. Insbesondere die an der Stirnseite des Konferenzsaals angebrachte Zeile "...daß ein gutes Deutschland blühe" (aus der "Kinderhymne von Bert Brecht) und einige Sätze aus einer Rede der neuen Parteivorsitzenden Gabi Zimmer wie "Deutschland ist schön. Ich liebe es und ich hasse zugleich Dinge, die es als häßlich erscheinen lassen....Ich bekämpfe das, was Deutschland nicht als gutes Deutschland blühen läßt...". Winnie Wolf, der diese Sätze keineswegs für nationalistisch hält, weil er den historischen Kontext kennt, fürchtet jedoch, diese Sätze könnten mißverstanden werden und wiesen politisch in die falsche Richtung. Dadurch werde die PDS ununterscheidbar von rechten Parteien.

Das ganze Dilemma von vierzig Jahren getrennter Entwicklung wird in diesem Streit sichtbar. Die DDR-geprägte (auch große Teile der vom DKP-Milieu im Westen geformeten) Linke hatte nie nennenswerte Probleme mit Deutschland oder dem Nationsbegriff. Nicht zu unrecht wird die DDR - bei allem, was es an ihr zu kritisieren gab - als der "deutschere" Staat angesehen. Sie wußte wenig von einem "deutschen Sonderweg", der den Weg in die Gasöfen der Nazis schon bei der Reformation oder früher beginnen läßt. Immer gab es den Versuch, das "nationale Erbe" zu bewahren. Dies geschah keineswegs, wie bestimmte Teile der Westlinken wohl anahmen, aus rein taktischen Erwägungen, sondern erwuchs direkt aus der nationalen Tradition der deutschen marxistischen Linken. Daß diese Pietät vor dem "nationalen Erbe" bisweilen arg bemüht ausfiel und etwa die durch u.a. Ernst Engelberg vorgenommene Rehabilitierung Bismarcks schon zuweilen die Frage aufkommen ließ, "was passiert denn nun als nächstes?" steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls ist diese Tradition, die den Stolz auf die eigene Geschichte, das nationale Erbe, insbesondere der Stolz auf die Traditionen der revolutionären Arbeiterbewegung, verbunden mit der Scham über deren - nicht ganz unverschuldeter - Niederlage 1933 , ein Kernbestandteil dieser Identität. Freilich nicht ganz ungefährlich, denn das Amalgam aus revolutionärem Inhalt, angekoppelt an Symbole, die eben auch rechts benutzt wurden, läßt eine schleichende, zunächst fast unmerklich verlaufende Umdeutung der Symbolik durchaus zu. Die Ansatzpunkte rechter "Bündnisbemühungen", z.B. von der NPD ganz gezielt betrieben, sind hier zu finden und haben ja auch in Einzelfällen Erfolg. Man denke an den früheren Marxismus-Leninismus-Professor Michael Nier, heute ein nationalbolschewistischer Ideologe der NPD, aber auch an die frühere DVU-Fraktionsvorsitzende Claudia Wiechmann, die sich jetzt für eine Haider-freundliche Absplitterung der DVU in Sachsen-Anhalt betätigt. Es ließen sich ohne weiteres andere Fälle aufführen. An diesem Punkt ist übrigens auch der rationale Kern der ansonsten grundfalschen These zu finden, die Ursachen für den Neonazismus in den neuen Ländern läge in der DDR-Sozialisation.

Im Westen gibt es eine völlig andere Tradition. Abgesehen von einigen - auch dort allmählich minoritär werdenden - Strömungen in der DKP, bei einigen Trotzkisten und Sekten vom Schlage MLPD oder KPD (West) hat die Westlinke ein gebrochenes Verhältnis zur eigenen Nation. Ein Satz wie "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein", der analog in Frankreich oder Italien durchaus normal wäre (wenn auch in den letzten Jahren eine ähnliche Entwicklung wie in der BRD zu beobachten ist), ist in Deutschland nur als Erkennungsspruch der extremen faschistischen Rechten denkbar. Einige Linke, die das anders sehen, tuen jedenfalls gut daran, dies nicht allzu deutlich auszusprechen. Es wäre unvermittelbar und würde sie isolieren. Eine aggressive antideutsche Position ist geradezu hegemonial geworden, so sehr, daß für viele eine antideutsche Grundposition geradezu ein Synonym für links geworden ist und anderes nur als verkappter Rechtsradikalismus oder bestenfalls als Scharnierposition wahrnehmbar ist. Auf diese Identität der Westlinken, wie sie etwa von JUNGLE WORLD oder KONKRET, in einer light-Version auch von der TAZ vertreten wird, hat Winnie Wolf zurecht hingewiesen. Er hat aus zwei Gründen nicht unrecht. Zum einen ist die Linke, die aus dem Post-68er-Milieu kommt und die Winnie Wolf im Blick hat, wirklich durch und durch antideutsch und teilweise nicht einmal in der Lage (geschweige denn willens) eine andere Position rational nachzuvollziehen. Dieser Linken wird durch das Ambiente (ideologisch und kulutrell) der PDS in der Tat der Zugang zu dieser Partei verwehrt. (Der PDS-Führung ist das übrigens egal, weil sie weiß, daß diese Linke an Massenbasis weniger bringt als etwa der kollektive PDS-Beitritt der DKP und sie diese Leute - etwa im Hamburger Landesverband - schlicht als nervtötende Provokateure wahrnimmt) Zum zweiten würde sich eine im DDR-Kontext durchaus positiv konnotierte "Neues Deutschland"-Ideologie möglicherweise wirklich als Türöffner für rechtsnationalistische Positionen erweisen, zumal dann, wenn der soziale Inhalt längst substantiell entkernt wird und dieselbe PDS-Führung, die sich auf ein "gutes Deutschland" beruft, in der Praxis zum Appendix neoliberaler Globalisierung mutiert. Eben dies ist - trotz teilweise anderslautender Rethorik - die Hauptrichtung der PDS.

Und doch ist Wolf im Unrecht. Die antideutsche Linke hat ihre mangelnde Geschichtsmächtigkeit längst bewiesen. Wer im Grunde in Feindschaft zur eigenen Gesellschaft und zum eigenen Volk steht, hier nicht um veränderte Kräfteverhältnisse kämpfen will, ja meistens auch nicht allzu viel weiß über revolutionäre, humanistische Traditionen im eigenen Land, der kann auf die Dauer nur zum Kollaborateur anderer Kräfte werden. Der Umschlag vom antideutschen Linksradikalismus in einen pragmatischen Neoliberalismus ist insofern auch keineswegs Verrat, sondern eine natürliche Entwicklung. Dabei wird zwar übersehen, daß die bürgerlich-revolutionären Tradtionen etwa in den USA oder Frankreich längst historische Mythen sind, die mit der gegenwärtigen Lage wenig zu tun haben, aber der antideutsche Radikalismus ist ausweglos. Hier bleibt nur der - ja auch die Karriere fördernde - Umschlag in´s Establishment, der Rückzug in die Nischen der Subkultur oder die Resignation. Gerade die Entwicklung des autonomen Antifaschismus, der zunehmend Mühe hat, sich vom "Gesicht zeigen" der Schickeria abzugrenzen, zeigt diese Entwicklung. So verkörpert Winnie Wolf die Vergangenheit der Bewegung. Wirklich in die Offensive kommen kann eine radikale Linke nur, wenn sie das Dilemma aus Nationalismus und Kosmopolitentum in einen kämpferischen Internationalismus auflöst und von daher eine zeitgemäße Version dessen zu erarbeiten, was Klaus Höpcke etwas ungelenk (JUNGE WELT 26.10.) so beschreibt: "Was um alles in der Welt sollte uns hindern, der Vaterlandslosigkeit des Kapitals Vaterlandsliebe demokratischer Sozialistinnen und Sozialisten entgegenzu setzen.." Im Westen versteht das allerdings kaum ein radikaler Linker.

So ergibt sich die paradoxe Situation, daß ausgerechnet die, die längst keine fundamentale Kritik an der hiesigen Gesellschaft aufzuweisen haben und längst "angekommen" sind, die prinzipiell richtige Position verteidigen, während der radikale Linke, z.T. aus ideologischer Unbeweglichkeit, z.T. aus Angst, mißverstanden zu werden und somit indirekt den Rechten zuzuarbeiten, ängstlich unhaltbare Positionen verteidigt.

Vielleicht ist es möglich, in der Diskussion einiges zurecht zu rücken. Die Linke muß zu einer zeitgemäßen Revolutionsstrategie zurückfinden und die Antideutschen eben sehen, wo sie bleiben.

  • Autor: Charly Kneffel
    Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
    Quelle: www.roter-salon.info
    Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
    Update: Berlin, Do., 26.10.2000