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im Roten Salon

Schill Out

Die Schill-Partei macht den Max und demontiert ihren Vorsitzenden

Wer Sinn hat für die tragikomischen Situationen des Lebens kann sich jetzt am Gebaren der Schill-Partei erfreuen. 854 stimmberechtigte Mitglieder der Partei waren aufgerufen, über die Beteiligung der rechtspopulistischen Partei an den Bundestagswahlen im September zu entscheiden, nachdem der erste Parteitag vor einigen Wochen wegen Unterschreitung des satzungsgemäßen Quorums nicht beschlussfähig gewesen war.

Das taten sie dann auch und entschieden sich mit 453 Stimmen gegen 386 bei 15 Enthaltungen für die Teilnahme an den Wahlen. Damit düpierten sie Schill und seine gesamte Hamburger Führungscrew, die sich zuvor vehement gegen die Wahlbeteiligung ausgesprochen hatte und eventuelle Widersacher als "Querulanten" abqualifiziert hatte. Doch Schills Charisma scheint zu sinken: nicht nur in Hamburg selbst, wo ihm zwar durch die Beteiligung am Senat der Einzug ins Establishment gelungen war, aber nur um den Preis, seine Rolle als Volkstribun und aufrechter Anwalt des "kleinen Mannes" (und der "kleinen Frau") zu verlieren, sondern auch bundesweit und nun sogar in der eigenen Partei. Schill gab sich als guter Verlierer und bezeichnete das Votum als "richtige Entscheidung des Herzens". Notgedrungen akzeptierte er die Entscheidung ebenso wie sein Stellvertreter Mario Mettbach, der sich zuvor besonders engagiert gegen die Wahlbeteiligung ausgesprochen hatte. Er wolle nun alles tun, um seiner Partei zum Erfolg zu verhelfen und sei auch bereit, als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen, wenn seine Partei dies wünsche. Allerdings wolle er kein Bundestagsmandat annehmen, sondern sich voll auf seine Tätigkeit in Hamburg konzentrieren. Da wird ihm auch nichts anderes übrig bleiben, denn die Schill-Partei (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) hat ihren Höhepunkt deutlich überschritten. Das liegt zum einen daran, das sich die Partei - inclusive ihres charismatischen Anführers - durch die Regierungsbeteiligung in Hamburg selbst in die üblichen Zwänge begeben hat, die von der offiziellen politischen Elite zur "Entzauberung" politischer Außenseiter genutzt werden - durchaus nicht nur gegenüber rechtspopulistischen Strömungen, zum anderen daran, dass eine entscheidende politische Waffe Schills, der Nymbus des unaufhaltsamen Aufstiegs, durch das zwar beachtliche, gemessen an den Erwartungen aber desaströse Abschneiden der Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen Anhalt einen schweren Dämpfer erlitten hat. Dazu hat neben der zu frühen Regierungsbeteiligung auch die Person des Milliardärs Marseille beigetragen, der als Betreiber eines Netzes von Privatkliniken, die z.T. von der Öffentlichen Hand finanziert werden, eine denkbar unglaubwürdige Figur für eine Protestpartei abgab. Er hatte allerdings Geld - und eben das braucht Schill natürlich auch für seinen Aufbruch.

So hat die leicht durchgeknallte Basis der Partei zwei Fehler begangen, die das Schicksal des ehemaligen Amtsrichters in absehbarer Zeit besiegeln dürften: sie hat ihre beste Trumpfkarte, ihren Gründer und Vorsitzenden gründlich demontiert und sie hat sich selbst in eine Wahlsituation manövriert, die sie nach menschlichem Ermessen nur verlieren kann und sie dem als Partner umworbenen bürgerlichen Lager nicht mehr als potentiellen Verbündeten, sondern als Störfaktor erscheinen lässt.

Doch so komplizierte Gedanken waren der Basis sichtbar fremd und dem kleinen Kern um Ronald Barnabas Schill war die Verzweiflung über die versammelte Hammelherde, die nicht einmal in der Lage ist, wenigstens ihrem Führer zu folgen, durchaus anzumerken.

Doch nützte es nichts und Schill und seine Truppe versuchten nun, das Beste aus der Lage zu machen. Wenn auch ein Wahlerfolg nahezu ausgeschlossen ist, werden dennoch die Themen Zuwanderung und innere Sicherheit durch die Schill-Partei in aggressiver Form thematisiert werden und dadurch auch für die anderen Parteien nicht zu umgehen sein. Schill forderte die "Festung Europa". Damit könnte er immerhin Einfluß nehmen auf die Richtung des Wahlkampfes. Vielleicht genug, ob sich die Option für höhere Aufgaben offen zu halten.

• Autor: © Charly Kneffel
  Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin, Fr., 28.06.2002