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im Roten Salon

Dumm gelaufen: Hugo Chavez wieder im Amt

Der erste Versuch der venezuelanischen Konterrevolution ist gescheitert

Der erst am Freitag durch eine Militärrevolte, die durch konterrevolutionäre Massendemonstrationen vorbereitet worden war, gestürzte Präsident Venezuela, Hugo Chavez, ist am Sonntagmorgen im Triumpfzug nach Caracas zurückgekehrt. Bereits vorher war der Zusammenbruch des Putschregimes deutlich geworden, als sich der von den Militärs eingesetzte neue "Präsident", der Chef des Arbeitgeberverbandes, Pedro Carmona, zum Rücktritt gezwungen war, nachdem sein Versuch, das Parlament aufzulösen, allseits auf Kritik gestoßen war. Carmona flüchtete in das am Rande von Caracas gelegene Militärhauptquartier Fort Tiuna, in dem zuvor Chavez längere Zeit unter Arrest gestanden hatte. Nachdem Hunderttausende von Chavez-Anhängern die Straßen beherrschten, zeigten sich auch Chavez-treue Armeeeeinheiten und besetzten neben dem Präsidentenpalast auch andere konterrevolutionäre Stützpunkte. Die Unruhen in Venezuela dauern aber zur Stunde noch an.

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Man darf davon ausgehen, dass die Dinge in Venezuela noch in Fluß sind und das letzte Wort über das weitere Schicksal des demokratisch gewählten Hugo Chavez noch nicht gesprochen ist. Doch vorerst hat die Konterevolution im Lande eine Niederlage erlitten. Wer das bezweifelt, mag sich die ebenso verblüfften wie enttäuschten Kommentare in der bürgerlichen Presse vom Montag durchlesen, die schon allzu frühe und selbstgewisse "Nachrufe" auf den "Linkspopulisten" und "Autokraten" Chavez verfasst hatten und nun düpiert sind.

Am Sonntagmorgen konnte Chavez, stürmisch bejubelt von nach Hunderttausenden zählenden Anhängern und unter dem Schutz regierungstreuer Militärs in den Miraflorespalast zurückkehren, schneller als er selbst, der sich stets optimistisch gab, erwartet hatte. Der "Übergangspräsident Pedro Carmona, praktischerweise gleich auch Präsident des Unternehmerverbandes, "trat zurück" und flüchtete, wurde aber, ebenso wie die militärischen Führer der Aktion, an der Spitze General Efrain Vasquez, inzwischen verhaftet. Gut so.

Die Bilder, die uns aus Caracas in der letzten Woche erreichten, kamen seltsam bekannt vor. Frauen mit Kochtöpfen, wie seinerzeit unmittelbar vor dem Staatsstreich Pinochets in Chile, Streiks, in denen Unternehmer und Arbeiter Hand in Hand zur Destabilisierung der Regierung beitrugen. Aufgestachelt durch private Medien, so gut wie ausnahmslos in den Händen derjenigen, die vom Kurs der venezuelanischen Regierung Nachteile hatten bzw. häufiger erwarteten. So erschien Chavez´ Vorgehen gegen dieselben dann als undemokratisch und sollte als Anlaß für einen leicht kaschierten Putsch dienen. Denn ganz so, wie die Verhältnisse 1973 waren, sind sie allerdings heute nicht mehr: man achtet doch etwas mehr auf die Etikette, den schönen Schein. So wurde Volkszorn inszeniert und das Militär, oder wenigstens Teile davon, griff ein, um das Land vor dem "Chaos zu bewahren", das man zuvor angeheizt hatte.

Freilich unterliefen den siegesbewussten Herren dabei einige peinliche und vor allem unnötige Regiefehler. Einen anderen als den Präsidenten des Unternehmerverbandes hätte man mit etwas Suchen doch finden können. Und Maßnahmen wie die Auflösung des Parlamentes und des Obersten Gerichtes trugen auch nicht dazu bei, das Vertrauen in die neue Regierung zu erhöhen. So lief die ganze Aktion aus dem Ruder. Das Wichtigste aber: man hatte die tiefe Verankerung der Regierung Chavez im Volk, vor allem In dessen unteren Teilen unterschätzt. Und während hierzulande die bürgerliche Presse (übrigens ohne Unterschied, was ihre Schröder/Stoiber-Option angeht) davon sprach, dass Chavez, der unbestreitbar Wahlen und Plebiszite mit überwältigenden Mehrheiten gewonnen hatte, seine gesamte Popularität verspielt habe, demonstrierten mehr als 600 000 Menschen in Caracas für den Präsidenten. Im Grunde hatte man einfach das Tempo der Destabilisierung überschätzt und die Defensive, in die Chavez geraten war, mit beginnender Zersetzung verwechselt. So kann es gehen.

In die Defensive war Chavez allerdings geraten. Denn der Kurs, die Rohölpreise relativ hoch zu halten und damit eine gesellschaftliche Veränderung, die auch die Macht der herrschenden Oligarchien bedroht, ist für Regierungen auf dem lateinamerikanischen Kontinent schwer durchzuhalten. Zu groß ist die Fronde der Feinde: angefangen von US-Ölkonzernen, die mit z.T. uralten Verträgen Vorzugsrechte beim Abbau des venezuelanischen Hauptexportgutes haben, über die US-Regierung selbst, die sich vor allem über Venezuelas Lieferungen zu Sonderbedingungen an Kuba ärgert, dann die einheimische Oligarchie und schließlich auch große Teile des Mittelstandes, dem es unter dem alten, anerkanntermaßen ebenso inkompetenten wie korrupten Machtkartell aus der Zeit vor 1998 durchaus nicht schlecht ging, das war schon eine breite Front derjenigen, die an einer Revolution - und sei es auch einer legalen - keinerlei Interesse haben. Sie mögen keinen "Linkspopulismus", was in diesem Falle nichts anderes heißt, als (recht gemäßigt) links, aber populär.

Venezuela steht dabei nicht allein: während vor den Augen der Weltöffentlichkeit die amerikanische Offensive ("Kampf dem Terror") hauptsächlich gegen den Nahen Osten gerichtet ist, ist eher am Rande auch die Gleichschaltung des "Hinterhofes" angelaufen. Das zeigt sowohl das Aufrollen der FARC-Gebiete in Kolumbien als auch der z.T. massive Druck auf Mexiko, das im Unterschied zu Chavez bereits zurückweicht. Man kann also getrost davon ausgehen, dass dieser gescheiterte Versuch die Reaktion in Venezuela nur zu einem neuen Versuch reizen wird, diesmal massiver und besser vorbereitet.

So bleibt Chavez nur die Wahl, entweder zurückzuweichen und damit auf einen "Konsens", d.h. eine langsame Destabilisierung mit friedlicher Abwahl in absehbarer Zeit zu setzen, oder wirklich massiv sich die Unterstützung der ärmeren Volksschichten zu sichern was aber nur gehen kann, wenn er sowohl die einheimische Oligarchie als auch die Pfründe der USA angreift. Das wird dann ein schwieriger Weg.

• Autor: © Charly Kneffel, Berlin 15.04.2002
  Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin Fr., 28.06.2002