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im Roten Salon

Manfred Stolpe zurückgetreten

Überraschung auf Wittenberger SPD-Parteitag, Platzeck Nachfolger

Der Landesparteitag der SPD Brandenburg in Wittenberge begann mit einem Paukenschlag, als Ministerpräsident Manfred Stolpe den verdutzten Delegierten seinen Rücktritt als Ministerpräsident für die kommende Woche ankündigte. Die Entscheidung sei seit langem klar gewesen, erklärte Stolpe. Damit wolle er "einen fälligen Generationswechsel" einleiten. Als seinen Nachfolger schlug Stolpe den Potsdamer Bürgermeister Mathias Platzeck vor, der auch von 132 der 134 Delegierten gewählt wurde. Formell soll der Rücktritt am Mittwoch bei der nächsten Sitzung des brandenburgischen Landtags vollzogen werden.

Während Stolpe offiziell von Politikern aller Parteien gewürdigt wurde, setzten auch gleich die Spekulationen über die Hintergründe des Rücktritts ein. Auffällig war das zeitliche Zusammentreffen zwischen Rücktritt und der Rüge des Bundespräsidenten Rau, der am Freitag zwar das Zuwanderungsgesetz unterzeichnet hatte, aber gleichzeitig eine deutliche Rüge wegen des Verfahrens im Bundesrat ausgesprochen hatte. Dabei waren Stolpe und sein Stellvertreter Schönbohm (CDU) namentlich genannt worden.

Bundeskanzler Schröder, der von der Aktion in Sevilla, wo er zur Zeit an einem Treffen führender EU-Politiker teilnimmt, erfuhr, erklärte, er habe von dem Rücktritt seit langem gewusst. Stolpes Nachfolger in spe, Mathias Platzeck, nannte den 2.12.2001 als Datum der Entscheidung. Platzeck kündigte an, die Große Koalition unverändert fortsetzen zu wollen. Dagegen forderte der Fraktionsvorsitzende der PDS im Landtag, Lothar Bisky, den Wechsel an der Landesspitze durch Neuwahlen zu legitimieren. Man könne die Koalition nun nicht einfach "mit Platzeck fortsetzen". Die CDU, deren Landesvorsitzender Schönbohm vorsorglich betonte, die CDU-Minister stünden "nicht zur Disposition", mutmaßte ebenso wie einige Medien, Stolpe sei vor allem auf Druck von Schröder zum Rücktritt gedrängt worden, da dieser im Vorfeld der Bundestagswahl den Weg für eine Koalition aus SPD und PDS freimachen wolle, um bessere Voraussetzungen zu schaffen, die PDS nach der Wahl am 22. Sept. auch im Bund einbeziehen zu können.

• Autor: © Charly Kneffel, Berlin 23.06.2002
  Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin Fr., 28.06.2002