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im Roten Salon

Die Mühen der Ebene

Oder: Man fühlt sich einsam im Sattel, wenn das Pferd tot ist

Sollte, woran kaum zu zweifeln ist, das Abgeordnetenhaus mitspielen, wird Harald Wolf am 29. August Nachfolger des zurückgetretenen Gregor Gysi als Wirtschaftssenator. Das wird der PDS zunächst kaum schaden, denn noch trauert die etwas autoritätshörige Basis ihrem Star nach. Davon wird auch die PDS profitieren. Mittelfristig kann das anders aussehen, denn Gregor Gysi besaß die hervorragende Fähigkeit, auch ohne praktische Erfolge noch einen guten Eindruck zu machen. Ihm und der Beharrlichkeit der überalterten Basis in den Organisationen im Osten hat die PDS es vorrangig zu verdanken, dass sie die erste schwere Etappe nach dem Zusammenbruch der DDR so gut überstand. Aber der Lack ist ab: die PDS-Basis schrumpft von Jahr zu Jahr und die Partei ist in der Republik angekommen. Damit verliert sie den ohnehin unverdienten Bonus, der der fundamentalen Opposition in solchen Zeiten leicht zukommt. Wo sie regiert, und sie regiert nun immerhin in zwei Ländern und stand in einem mit einem Bein ebenfalls in der Regierung, zeigen sich praktisch keine Erfolge. Das haben die Wähler längst registriert und dementsprechend groß ist die Enttäuschung, die nur deshalb nicht so sehr auffällt, weil niemand da ist, dem sie zugute kommen könnte.

Jetzt ist Gysi erst mal weg, wenn er auch angekündigt hat, seiner Partei im Wahlkampf helfen zu wollen. Nach diesem zweiten Rücktritt wird es ihm schwer fallen, ohne Gesichtsverlust in die große Politik zurückzukehren. Enfant Perdu. Zwar spielt Andre Brie, der als "Vordenker" der PDS gepriesene Stratege des modernen Bernsteinianertums, schon mit ungewöhnlichen Gedanken und denkt an die Bildung einer "kooperationsfähigen Linken", will heißen: einer neuen Partei um Gysi und Lafontaine unter Ausschluß der DDR-Nostalgiker und des Neue-Mitte-Flügels der SPD, aber bis dahin ist noch ein weiter und ungewisser Weg. Vorerst geht es für die PDS vorrangig um´s politische Überleben. Und das wird schwer genug. Durch die Neuaufteilung der Wahlbezirke werden die Direktmandate schwieriger zu erringen sein und Zweitstimmen für eine Partei, deren Verfügbarkeit zur Abwehr Stoibers zumindest fraglich ist, sind auch eine Sache für sich.

Jetzt steht die PDS in ihrem Vorzeigeland Berlin vor einer schwierigen Aufgabe. Da sie die ökonomischen und politischen Spielregeln der bürgerlichen Gesellschaft voll akzeptiert, ja sogar besser verinnerlicht hat als manche bürgerliche Partei, wird sie kaum irgendetwas anderes entwickeln als einen rigiden Sparkurs, der gerade die Ärmsten der Gesellschaft und auch viele, die ihre Hoffnungen auf die PDS gesetzt haben, vorrangig betreffen wird. Für einen solchen Kurs ist Harald Wolf nun eigentlich genau der richtige Mann. Wie alle Renegaten, und genau das ist der vom "revolutionären Marxismus" (so nennt sich der Trotzkismus bekanntlich) zum - bestenfalls - gemäßigten Sozialdemokraten mutierte neue Mann ja, wird er seine neuen Werte entschlossener vertreten als die genuin bürgerlichen Kräfte. Die sind auch schon ganz aus dem Häuschen. Fachlich können sie ihm nämlich kaum was, so bleibt ihnen nur, seine abenteuerliche Vita verbunden mit allerlei Unterstellungen gegen ihn aufzubieten. Dabei finden sie ihn - zurecht - ganz nett.

Aber Wolf steckt in der Zwickmühle: wo Gysi buchstäblich aus Scheiße Gold machen konnte und jeden Austeritätskurs mühelos als Sachzwang deklarieren konnte, ohne dass im Himmel gleich sämtliche Glocken läuteten, wird Wolf, assistiert von solch unnachahmlichen Charismatikern wie Flierl und Knake-Werner im Senat, Liebich in der Partei, seine Schwierigkeiten haben, seine eigentliche Hauptaufgabe durchzuführen, nämlich den Sozialetat abzubauen, öffentliche Einrichtungen zu schließen usw. und dabei trotzdem noch Partei und soziale Bewegungen bei der Stange zu halten. So wird sich der neue Senat wahrscheinlich schneller verbrauchen, als es der Opposition lieb sein kann. Vielleicht kommt dann die Stunde der Populisten und schlimmerer Leute.

Dann wird auch die PDS-Führung merken, dass es einsam im Sattel ist, wenn das Pferd tot ist.

• Autor: Charly Kneffel, 06.08.2002
  Verwertung: © Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.info
  Update: Berlin Di., 06.08.2002