Die Grünen auf dem Harakiri-Trip
Beer und Bütikofer bleiben uns erhalten
"Jeder denkt: die sind perdu, aber nein, noch leben sie." reimte einst Wilhelm Busch in seinem Kinderbuch "Max und Moritz". Insofern darf man sich nicht wundern, daß Angelika Beer, vor einem Dreivierteljahr von ihrem Landesverband Schleswig-Holstein nicht wieder nominiert und damit aus dem Bundestag ausgeschieden, und Reinhard Bütikofer, neoliberaler Bundesgeschäftsführer der einstigen Alternativpartei, durch die Hintertür wieder in die Politik gekommen sind. Bütikofer, glücklos operierend, hatte seinen Rückzug, genervt von den zahlreichen Querelen, vor dem Parteitag angekündigt. Daraus wird nun nichts. Doch anders als bei Max und Moritz, die im sechsten und siebten Streich ein übles Schicksal erlitten, werden wir mit dem Comeback der beiden rechtsliberalen wohl eine Weile leben müssen. Eigentlich fehlen jetzt nur noch Cem Özdemir und Andrea Fischer.
Dabei sind Beer und Bütikofer, auch wenn einige grüne "Promis" das zu dementieren versuchten, im wahrsten Sinne des Wortes zweite Wahl. Möglich wurde ihre Wahl erst, weil das eigentlich beabsichtigte Manöver, den bisherigen Parteivorsitzenden Roth und Kuhn ein Verbleiben im Amt zu ermöglichen, sowohl auf dem Parteitag in Karlsruhe als auch jetzt in Hannover abgelehnt worden war. Noch einmal sind die Grünen über ein paar Relikte aus ihrer "basisdemokratischen" Vergangenheit gescheitert: Über die Trennung von Amt und Mandat, die damals eine Machtzusammenballung in den Händen weniger Funktionäre verhindern sollte und über das hohe Quorum einer Zweidrittelmehrheit, das für die Aufhebung dieser Bestimmung notwendig ist. Das werden sie aber bald ändern, denn der Parteitag hat bereits eine Urabstimmung beschlossen, die die Trennung von Amt und Mandat wohl endgültig begraben wird. Für Roth und Kuhn kommt das zu spät, das mögen sie ungerecht finden und ist es angesichts des unvermeidlichen Ergebnisses wohl auch, allein, sie mußten gute Miene zum bösen Spiel machen. Daran, wie die Urabstimmung ausgehen wird, kann allerdings kein Zweifel bestehen, schon auf dem Parteitag in Hannover fehlten letztlich nur noch 8 Stimmen. So wird ein basisdemokratisches Essential basisdemokratisch ausgehebelt. Dialektik in Grün.
Zuletzt hatten Joschka Fischer und sogar der zu unrecht als links verschriene Winnie Hermann für die "Lex Kuhn/Roth" geworben. Vergeblich. Nur so kamen Beer und Bütikofer zurück.
Die Begeisterung der Grünen, vor allem der Meinungsführer, hält sich in Grenzen. Beer und Bütikofer sind einfach eine andere politische Gewichtsklasse als ihre Vorgänger, eher ließen sie sich mit dem unvergessenen Duo Radcke/Röstel vergleichen und gerade jetzt wird es für die Grünen auf einen starken Vorstand ankommen, der sowohl eigenes Profil hat als auch mit der Parlamentsriege harmoniert. Denn auch der Fraktionsvorstand ist nach dem Ausscheiden von Müller und Schlauch leichtgewichtig und mehr als je zuvor läuft alles auf Fischer zu. Früher hätte das ja gereicht, aber die Bundesregierung steckt in einer schweren Sinnkrise und es ist beileibe nicht ausgeschlossen, daß diese Regierung bei Wahlniederlagen in Niedersachsen und Hessen (so gut wie sicher) fällt. Dann sind die Grünen wieder eine Oppositionspartei, aber eine, die sich in den außerparlamentarischen Bewegungen, sei es bei Attac oder den Globalisierungsgegnern, kaum noch blicken lassen kann. Wenn überhaupt, ist sie dort geduldet. Und ohne einen Minister Fischer, ohne Künast und mit Kuhn und Roth als einfachen Parlamentariern könnte das, wofür die Grünen heute allenfalls noch gut sind, nämlich ihre Rolle als Königsmacher, auch noch verloren gehen. Dann bahnt sich auch ein Generationswechsel an , für eine Partei, die so sehr die Partei der Post-68er ist, sicher ein existentielles Problem. Das sich der Unmut größerer Teile der Bevölkerung ausgerechnet die Grünen als Hoffnungsträger auswählt, darf tunlichst bezweifelt werden. So erschienen die Grünen dann als das, was sie objektiv schon längst sind: eine weitere neoliberale Partei. Braucht´s das?
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Autor: © Charly Kneffel, Berlin
Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
Quelle: www.roter-salon.info
Update: Berlin, 21.01.2003
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