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im Roten Salon

Auf zum Admiralspalast

Gysi und Brie wollen sich wiedervereinigen

"Da wächst zusammen, was zusammen gehört" könnte man einen alten Ausspruch Willy Brandts neu aufnehmen. Gregor Gysi, Frontman der PDS ohne Ämter und Andre Brie, Europaabgeordneter und "Querdenker" ("Vorruheständler" maunzte allerdings Petra Pau) haben dem früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine einen längeren Brief geschrieben, den die Frankfurter Rundschau, leicht abgetakeltes Flaggschiff der Linksliberalen, abdruckte. Briefe schreiben ist wohl - abgesehen von Entschuldigungen - die Lieblingsbeschäftigung einiger PDS-Größen. An den Reaktionen des PDS-Vorstands konnte man allerdings unschwer merken, daß die Aktion, die sonst ganz nach Wahlkampf klingt, im Vorstand selbst nicht abgesprochen war, jedenfalls nicht im offiziellen Gremium als Kollektiv (oder muß man schon "Team" sagen?).

Obwohl der Zweck, die in letzter Zeit etwas in den Hintergrund getretene PDS wieder in die Schlagzeilen zu bringen, deutlich erkennbar war, mag die Aktion, in der die beiden Schreiber dem Alt-Sozialdemokraten eine "strategische Kooperation" anboten, kontraproduktiv sein, denn noch versucht ein Teil der PDS-Führung, vor allem Gabi Zimmer, zumindest nach außen den Eindruck unbeugsamer Opposition zu machen. Nicht in dem ursprünglichen Sinne, wie man ihn noch vor einigen Wochen vertreten hatte, daß man voll auf Opposition setze, diese Phase ist auch rhetorisch längst abgehakt, aber doch so, daß man klarstellte, daß Schröder als Kanzler auf jeden Fall von (nahezu) allen PDS-Abegordneten gewählt werden würde, wenn auch "nicht zum Nulltarif". Letzteres ist immer noch nötig, will man nicht zu früh die noch etwas widerborstigen Teile der Basis in Aufruhr versetzen. Nach Tisch sieht´s dann ganz anders aus, das Spiel wurde - jedenfalls in der Alt-BRD - schon des öfteren mit beachtlichem Erfolg gegeben, zuletzt in den 80ern bei den Grünen. Teile der bürgerlichen Presse sind denn auch schon einen Schritt weiter gegangen; sie haben registriert, daß es bei der Initiative weniger um die Person Lafontaines selbst gehe, sondern mehr um den - was es alles geben soll - "linken Flügel" der SPD. Das mag stimmen, denn die Phase, in der die Vordenker der PDS Rücksicht nehmen mußten auf den DDR-nostalgischen Teile ihrer Basis, dem man nicht zuviel zumuten konnte, geht allmählich, 12 Jahre nach der "Wende", zu Ende. Da sind Gedanken über die Zukunft des Projekts PDS, das sich auf Dauer nicht aus den Seniorenkreisen der Partei und den Anti-Wessi-Ressentiments der neuBRDdeutschen Bevölkerung wird speisen können, durchaus angebracht. Und so kommt das alles - in bewährter Manier - zwei Schritt Vorwärts, einen zurück, links einen fallenlassen. Das Ziel ist, trotz eifriger Dementis, die strategische Einheit der Modernisierungs-PDS mit den heimatlos gewordenen Reformlinken in der SPD, gern auch mit dem einen oder anderen Grünen.

Der Gedanke ist, auch wenn er nicht sofort in die Praxis umgesetzt werden kann, durchaus logisch und folgerichtig, denn eine sozialdemokratische Rückbesinnung auf die Positionen Lafontaines ist - je nach Wahlausgang - zwar nicht ausgeschlossen, wäre aber prekär, weil nur durch die Oppositionsrolle bedingt, die Zusammenarbeit zwischen Gysi und Lafontaine wäre dagegen ein nicht unerheblicher Kristallisationspunkt für eine sozialreformistische Linke. Und - ganz im Ernst - wo wären denn die unüberwindlichen politischen Differenzen zwischen den beiden? Nirgends, es gibt sie nicht. Längst ist die PDS eine spezifische Form der ostdeutschen Sozialdemokratie. Daß sie jemals wieder etwas anderes sein könnte, glaubt höchstens noch das Marxistische Forum der PDS und der Kurt-Schumacher-Kreis der SPD, der von seinem alten Feindbild nicht lassen will (und kann).

Erstaunlich ist, wie wenig Ärger der Brief in Kreisen der PDS bisher ausgelöst hat, denn, wenn die beiden Autoren auch sachlich recht haben, unüblich und nicht ungewöhnlich ist es, so etwas offen auszusprechen. So sind es vor allem das Marxistische Forum und die "Linke Opposition in und bei der PDS", die offen rebellieren, aber damit ungefähr soviel Erfolg haben dürften wie mit ihren sonstigen Aktivitäten. Andererseits hat der in solchen Situationen stets präsente Roland Claus bereits zugestimmt, der Rest wird folgen. Das Dilemma der linken Opposition ist natürlich, daß sie über keinerlei strategische Alternativen verfügt und auch nicht über vorzeigbares Personal. Aber das sind die verpaßten Optionen aus den 90er Jahren. Jetzt geht es nur noch um die Frage, schaffen es Gysi, Brie und die anderen, ihren alten Traum von der bürgerlich-linken Einheit durchzusetzen oder geht die PDS vorher ab. Die Aussicht, die PDS in der bisherigen Form zu erhalten oder sie gar zu einer sozialistischen Fundamentalopposition zu machen, ist ähnlich erfolgversprechend wie der Versuch, einem Pferd das Sprechen beizubringen.

Wer linke Politik will, wird schon ein anderes Projekt bauen müssen.

• Autor: © Charly Kneffel, Berlin
  Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Update: Berlin, 21.01.2003