Willi Gettél
Roter Salon

Sohn seiner Klasse

Gemeint: André Brie

André Brie hat ein wunderbares Gesicht. Auf jeder Wange unterhalb der bebrillten Augen prangt eine Warze. Hat er sich in Eifer geredet, Schweiß sein Gesicht überzogen, bilden sie glänzende Erhebungen. Fällt grelles Licht gleichzeitig auf Brillengläser und Warzen, entstehen vier gleißende, symmetrisch angeordnete Punkte, die nicht nur den Eindruck zweier Augenpaare, sondern auch den zweier Brillen erzeugen.

Der Eindruck von Vieräugigkeit entsteht aber auch dann, fällt weniger Licht auf sein Gesicht. Dann gleichen die dunkel gefärbten Warzen den Pupillen hinter den Brillengläsern.

Brie ist nicht wirkungslos geblieben. Es scheint etwas Übermächtiges von ihm auszugehen, wird er doch nicht nur von seiner Partei, sondern auch von den bürgerlichen Medien als Vordenker gepriesen. Der Anschein von Vieräugigkeit als Ausdruck übermenschlicher Fähigkeiten wird es wohl nicht sein. Was aber verrät seine ungeheuren Geistesgaben, die sich hinter dem nicht unbescheidenen Titel „Vordenker“ verbergen?

Das ist nicht mit einem Satz zu sagen. Mit „Sozialismus im 21. Jahrhundert“ hat Brie z. B. einen Artikel geschrieben (Kalaschnikow 13, 2/99), der ein wenig an dieses Geheimnis heranführt. In diesem Artikel treten für sich genommen zwar keine außergewöhnlichen Geistesgaben hervor, dafür aber die Methode, diesen Eindruck zu erwecken. Sie gehört zum Repertoire „geistiger Hegemonie“ als Voraussetzung zur „Lenkung und Leitung der Massen“. In Bries Anwendungsweise wirkt sie zwar altbacken, erfüllt aber ihren Zweck. Er will also nicht streiten, sondern leiten. Wie kommt er dazu? Dem Nachwuchs der Nomenklatura ging es nicht schlecht im „Realsozialismus“. Während die Alten Staat und Gesellschaft fest im Griff hielten, erlangten die Jungen Bildung und Doktortitel. Das Bildungsniveau der Alten war eher bescheiden. Ihre Jugend war hart und entbehrungsreich. Nach dem „Sieg des Sozialismus“ sollten es die Kinder der Arbeiter und Bauern besser haben. Zum Sozialismus ist es aber nicht gekommen und der Mangel ließ sich auch nicht sozialisieren, wie schon die Klassiker wußten. Also kam es wieder zu alten, wenn nicht steinalten Verhältnissen. Und so genoß der Nachwuchs der Nomenklatura nicht nur die Privilegien einer neuen Feudalkaste, er wurde auch im Geist der Herrschaftsausübung erzogen. Der „Sozialismus“ der Alten war aber hinter die Zeit geraten und entpuppte sich als gescheiterte Diktatur einer nachholenden Modernisierung, die eher als Übergangsgesellschaft zwischen Feudalismus und Kapitalismus denn als Sozialismus bezeichnet werden kann. So war der Herbst 1989 nicht nur eine Bedrohung für die Alten, er stellte auch die Privilegien der jungen und jüngeren Nomenklatura in Frage. Mit den Alten war nichts mehr zu machen. Erstarrt, verknöchert und teilweise verblödet konnten sie nur noch gestürzt werden, sollte wenigstens die Partei und ihr Vermögen gerettet werden. Das ist geschehen. Gysi und A. Brie standen an der Spitze der Umstürzler. Was den Umgang mit Macht anlangt, legten die beiden damit ihr Gesellenstück ab. Sehen wir von einem sozialistischen Anspruch ab, hatten sie auch keine andere Wahl. Und halten wir uns die derzeit mit ungeheurer Dynamik ablaufenden Veränderungsprozesse vor Augen, die schließlich zum Anschluß der DDR führten, zeigt sich eine beachtliche politische Leistung der jüngeren Nomenklatura. Mit der Umbenennung der SED in PDS war eine komplexe Problematik entstanden. Die SED und ihr Geist waren nicht über Nacht verschwunden. Ihre Machtmechanismen waren erhalten geblieben und ließen sich umdrehen. An der Spitze der Partei standen jetzt die „Erneuerer“, wie sie sich nannten. Die alte SED in Gestalt der Kommunistischen Plattform wurde kaltgestellt. Auch das ein beachtenswerter Akt, die stalinistischen Strukturen mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Natürlich konnte so die Partei nicht wirklich erneuert werden. Nach außen jedoch wirkte dieser Schlag als gelungener Durchbruch der „Erneuerer“. Das war dann schon das politische Meisterstück, mit dem sich die PDS im bundesdeutschen Staat behaupten und etablieren konnte. Dies waren aber nur die operativen äußeren Vorgänge, die zunächst wenig über die inneren geistigen Prozesse aussagen.

Was hat nun geistig stattgefunden, aus welchen theoretischen Erkenntnissen schöpft die PDS? Brie hat wie kein anderer in seiner Partei erkannt, dass nichts gefährlicher für die Existenz der PDS sein könnte als die im Marxschen Sinne gestellte Sozialismusfrage. Denn woraus sollte geschöpft werden? Die DDR, die SED, der „Realsozialismus“ hatten mit Sozialismus nichts zu tun. Das wußte Brie schon viel eher als die meisten in seiner Partei. Er wußte aber zugleich, dass diese Wahrheit nicht offen ausgesprochen werden durfte. Also lavierte er, ersetzte theoretische Analysen durch moralische Etikettierungen. Zugleich war ihm dabei klar, dass ohne den Mythos einer sozialistischen DDR, auch wenn er nur teilweise aufrecht zu erhalten ist, die PDS in eine Legitimationskrise geriete. Schon aus diesem Grunde musste eine ernsthafte Sozialismusdiskussion innerhalb der PDS vermieden werden; denn woraus sollte der sozialistische Anspruch der PDS begründet werden? Auch diese Mystifizierung ihrer Herkunft kann als gelungen bezeichnet werden. Selbst die meisten Linken im Westen meinen, die PDS sei eine sozialistische Partei, weil sie ja aus dem Sozialismus komme.

Sozialistisch-emanzipatorische Wurzeln hat die PDS strenggenommen nicht. Bries Strategie ist auch nicht sozialistisch. Im Sinne einer sozialdemokratisch gewandelten neuen Nomenklatura aber ist sie realistisch. Und er handelte politisch richtig, wenn er die reaktionäre Kommunistische Plattform und die ihr verbundenen Strömungen zurückdrängte. Er wußte nicht nur besser als viele andere, dass deren Sozialismusvorstellung nicht nur keinen Pfifferling wert, sondern vor allem geeignet ist, die PDS innerhalb kürzester Zeit aufzureiben. Es gab also für die PDS keine andere Alternative, als eine sozialdemokratische Strategie der Machtbeteiligung. Aus der stalinistischen Substanz der SED ließ sich keine marxistisch-emanzipatorische schaffen. Die Entwicklung der PDS bis heute hat das bestätigt. Brie und seinen Erneuerern ist lediglich gelungen, die stalinistischen Kräfte solange niederzuhalten, bis sie politisch ausgetrocknet waren. Damit hat sich die neue Nomenklatura in der PDS endgültig durchgesetzt. Sie hat sich auch gegenüber dem bundesdeutschen Herrschaftssystem behauptet. Die einzige Gefahr, die ihr droht und die ihr immer gedroht hat, ist eine inhaltliche Sozialismusdiskussion. Der oben erwähnte Artikel von Brie ist vor diesem Hintergrund zu sehen.

Brie ist zweifelsohne ein politisches Talent. Was hat er nicht alles geschrieben und geredet, um die PDS in die gewünschte Richtung zu bringen. Die Strategie der Erneuerung ist schon deswegen beachtlich, weil sie qualitativ Neues bisher nicht gebracht hat, dennoch als gelungen anerkannt wird. Tatsächlich ist sie nur als Machtstrategie gelungen, die jetzt an ihre Grenzen stößt. Mit der Übernahme sozialdemokratischer Positionen ist es nicht mehr getan. Verstand es die PDS bisher, dieses rein verbale Übernehmen als linke Politik zu verkaufen, drängt die kapitalistische Krisendynamik die PDS in eine neue Existenzkrise. In der realen Politik wird sie nicht nur zunehmend „entzaubert“. Sie muß im Westen Fuß fassen, weil sie sonst im Osten verdörrt. Das läßt sich nicht mehr mit plumpem Abkupfern sozialdemokratischer Verheißungen bewerkstelligen. Es scheint so, als wäre nun auch Brie an seine Grenzen geraten.

Die PDS ist immer ein Bastard gewesen. Sie ist bei Strafe schnellen Zerfalls gezwungen, sich als linke Partei auszugeben, auch wenn sie sich dabei noch so verrenkt. Sie muss sich nun als „linke Alternative“ von SPD und Grünen absetzen, ohne es wirklich sein zu können. Also tritt Brie jetzt als sozialistischer Theoretiker in Erscheinung und betritt damit ein dorniges Feld.

Eine theoretische Auseinandersetzung mit seinem Artikel „Sozialismus im 21. Jahrhundert“ lohnt nicht, obwohl der Versuch nicht zu übersehen ist, die Sozialismusdiskussion auch im Westen anzuführen. Das ist aber lächerlich. Es ist nicht nur die Sprache der offiziellen Verlautbarungen, in der Brie sich gefällt. Es sind aneinander gereihte Platitüden, die sich im Grunde nicht von dem bisher geübten Nachplappern sozialdemokratischer Politmuster unterscheiden. Brie zählt auf, was inzwischen nicht nur von Linken beklagt wird. Schon nach ein paar Sätzen kommt er zu der umwerfenden Erkenntnis, „ die Schärfe der kapitalistischen Widersprüche kann und darf nicht Anlaß für die alten, so vollkommen fehlgeschlagenen Antworten sein“.

Man fragt sich, wie er dahinter gekommen ist. Es ist aber typisch für diese Art des Redens und Schreibens, mit Binsen zu arbeiten, und seien sie noch so banal. Mit seinem Versuch hat Brie aber nicht mehr allein die PDS vor sich, die er mit beredter Geschwätzigkeit beeindrucken kann. Ein Stück weiter will er auch deswegen „am Begriff und der Idee des Sozialismus“ festhalten, weil es gilt, „die Natur zu erhalten, künftigen Generationen Existenzmöglichkeiten zu sichern, Frieden zu schaffen, die Massenarbeitslosigkeit und die soziale Ausgrenzung zurückzudrängen“ usw.

In dieser Weise geht es weiter und weiter. Es ist das PDS-Programm mit ein paar neuen Versatzstücken. Das Plakative und Fadenscheinige tritt immer dann um so deutlicher hervor, wenn im Zuge seiner nun sozialistisch verbrämten Machtbeteiligungsstratgie die notwendigen Einschränkungen folgen. Es ist müßig, das alles hier zu wiederholen. Ob Brie „die Dominanz des Profits überwinden“ will oder sonstwas, er zeigt sich bei jeder Gelegenheit als Etatist. Womit sich der sozialistische Diskurs gegenwärtig abmüht, nämlich mit der methodisch-kategorialen Erneuerung, der kritischen Auseinandersetzung mit dem Arbeiterbewegungsmarxismus, mit der Marxschen Theorie selbst und vor allem mit der Analyse des postfordistischen Akkumulationsregime usw. , scheint Brie nicht zu interessieren. Er sieht sich weiter als geistiger Führer, eben als Vordenker, der es verachtet, sich in die Niederungen diskursiven Suchens zu begeben . Seinen Parteisoldaten mag das als höhere Berufung erscheinen. „Gegen die Schärfe der kapitalistischen Widersprüche“, wie er anfangs selber sagt, werden seine Weisheiten nicht viel ausrichten, sollte er das überhaupt jemals im Auge gehabt haben. In seinem Artikel, der im Stil einer Schaufensterrede verfaßt ist, finden sich auch begrüßenswerte Passagen. So zitiert er aus dem Manifest: „ An die Stelle der alten Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Association, worin die freie Entwicklung eines Jeden die Bedingung für die freie Entwicklung Aller ist.“ Doch immer dann, wenn Brie über seine Einstimmungstexte hinaus zu gehen scheint, fällt er in tiefste Widersprüchlichkeit. Ja, was denn sonst, als die Assoziation der Freien und Gleichen! Nur: Diese Assoziation der Freien und Gleichen darf nicht erst beginnen, wenn irgendwer irgendwann wieder den Sozialismus ausruft. Gelingt ihr Anfang nicht jetzt oder in absehbarer Zeit, wird es auch keinen Sozialismus geben. Eine Partei aber mit ihren unabdingbar hierarchischen Strukturen, ihren Stellvertretern und Vordenkern, ist aber genau das Mittel, es nicht dazu kommen zu lassen. An dieser Stelle entlarvt sich Brie, wie er sich immer an entscheidenden Stellen entlarvt hat. Soll er doch seine Partei auffordern, sich aufzulösen, ihre Mittel für emanzipatorische Ziele zur Verfügung zu stellen, sich selber an gleichberechtigten Diskussionen zu beteiligen.

Das wird er nicht tun. Macht und Ansehen sind süßer als die Assoziation der Freien und Gleichen, die keinen Vordenker brauchen, weil sie selber denken können. Möge er also Vordenker bleiben und vieräugig über seine Partei wachen.

Der Artikel von André Brie erschien in der Kalaschnikow Ausgabe 13, Heft 2/99.

• Autor: © Willi Gettel, Berlin
  Erstveröffentlichung: Kalaschnikow - Das Politmagazin
  Ausgabe 14, Heft 1/00, S. 88ff.
  Verwertung: Philosophischer Salon e.V., Berlin
  Quelle: www.roter-salon.info
  Update: Berlin, 25.01.2003