Ulbrichts Tragik
Ein Nachtrag zum Mauerbau 1961 (Kommentar)
Als die Berliner Mauer vor nunmehr 40 Jahren gebaut wurde, schloß sie die letzte Lücke zwischen den verfeindeten Lagern des realen Sozialismus und des Imperialismus in Europa. Wie sollte das Konfliktpotential, das die offene deutsch-deutsche Grenze bot, angesichts der Existenz zweier hochgerüsteter Machtblöcke, die sich nirgends so direkt wie in Deutschland gegenüberstanden, auch sonst beseitigt werden? Und ist die Konsequenz daraus nicht, daß man den Mauerbau gegen die Entschuldigungsorgien der PDS verteidigen muß, wenn vielleicht auch mit zusammengebissenen Zähnen?
So lange man auf dem Boden steht, der aus der Existenz zweier konträrer Lager gebildet wird, spricht die innere Logik für diese Position; sie ist offenbar vernünftig, weil unausweichlich. Das Problem ist jedoch, daß die Lagerbildung keineswegs ein vom Imperialismus vorgegebenes Schicksal war, sondern durch eine verfehlte Politik der Kommunisten mitverursacht wurde.
Weniger als ein Jahrzehnt vor dem Mauerbau wurde in der Sowjetunion eine heftige Auseinandersetzung um die Konsequenzen aus der von den USA betriebenen Blockbildung ausgetragen. Dabei gab es auf der einen Seite eine breite Strömung in der Partei- und Staatsführung, die die Auseinandersetzung "Lager gegen Lager" als sieghafte Herausforderung begriff, weil man den Sozialismus nach der Niederschlagung des nationalsozialistischen Deutschland für unbesiegbar hielt und der Imperialismus dem Untergang geweiht schien. Wenn man kommunistische Publikationen aus der damaligen Zeit liest, springt einem regelmäßig eine unglaubliche Siegesgewissheit entgegen; die Überzeugung von der Verkommenheit des Imperialismus wird nur noch von dem Glauben an die eigene Überlegenheit übertroffen.
Eine andere Richtung, der neben Stalin auch Malenkow und Berija - mit jeweils unterschiedlicher Stoßrichtung - angehörten, vertrat eine erheblich zurückhaltendere Einschätzung des Kräfteverhältnisses. Stalin ging davon aus, dass die Sowjetunion nach den Opfern im 2.Weltkrieg durch die mit der Blockbildung einher gehende Hochrüstung überfordert würde. Seine Schrift "Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" von 1952 enthält ein eigenes (das sechste) Kapitel zur Außenpolitik, worin nicht mehr als ein Gedanke ausgebreitet wird, nämlich daß die Gegensätze zwischen den kapitalistischen Mächten auf Dauer größer seien als ihr gemeinsamer Gegensatz gegen das Lager des Sozialismus – eine unmissverständliche Kritik der "Zwei-Lager"-Fraktion in der KPdSU. Daraus folgte die zurückhaltende Perspektive, daß die gegenwärtige Friedensbewegung nicht die Errichtung des Sozialismus zum Ziel habe, sondern sich auf demokratische Ziele beschränken solle, was Stalin noch einmal auf dem 19.Parteitag der KPdSU im Oktober 1952 bekräftigte. In seiner Rede ging er mit keinem Wort auf die Errichtung des Sozialismus ein, sondern forderte die Kommunisten statt dessen auf, das "Banner der bürgerlich-demokratischen Freiheiten", der "nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität" zu erheben – eine unmissverständlicher Wink in Richtung Ostberlin.
Die sowjetische Deutschland-Note vom März 1952 setzte diese Linie um. Sie zielte mit dem Angebot einer deutschen Wiedervereinigung bürgerlichen Zuschnitts (gegen die Zusicherung militärischer Neutralität) auf die Aufspaltung des US-geführten, noch instabilen Lagers, also darauf, daß wie in der Vorkriegszeit wieder mehrere Machtblöcke existierten, zwischen denen die UdSSR lavieren konnte. Unausgesprochen war damit das Kalkül verknüpft, daß die mittlerweile stärker gewordene Sowjetunion ein gegen den Willen der Westmächte wiedervereintes Deutschland langfristig an ihrer Seite halten könne. Über die außenpolitische Strategie hinaus war schließlich im Hintergrund zu lesen, daß die Kommunisten auf dieser Grundlage erweiterte Möglichkeiten hätten, dauerhaft im ganzen Deutschland an die Macht zu gelangen.
Für die SED hätte die Umsetzung dieser Orientierung bedeutet, die Staatsmacht aufzugeben und den Sozialismus auf unabsehbare Zeit zu verschieben. Dazu war sie nicht bereit. Mit Rückendeckung aus der sowjetischen Führung veranlasste Ulbricht im Juli 1952, also wenige Monate nach der sowjetischen Deutschland-Note, einen Parteibeschluss zum Aufbau des Sozialismus in der DDR und schob so einer Wiedervereinigung unter bürgerlichem Vorzeichen einen Riegel vor.
Für Konrad Adenauer in Bonn war der Sozialismusbeschluss ein gefundenes Fressen, weil er so die sowjetische Deutschland-Note als bloßes Propaganda-Manöver abtun konnte. Letzten Endes behielt er damit sogar Recht, denn in den Moskauer Auseinandersetzungen von 1952/53 siegte schließlich die Richtung, welche die "Zwei-Lager-Theorie" in gröblicher Überschätzung der eigenen Kräfte in der Überzeugung umsetzte, das Lager des Imperialismus in naher Zukunft zu vernichten.
Die erste bittere Konsequenz aus ihrer Sozialismuspolitik musste die SED am 17.Juni 1953 hinnehmen, als große Teile der Arbeiterschaft auf die Straße gingen, um gegen die Normerhöhungen zu protestieren, welche die Staatsführung ihnen ungefragt auferlegt hatte, um die neuen Wirtschaftsziele zu realisieren. Acht Jahre später erzwang das Ausbluten des Landes die nächste Konsequenz, den Mauerbau in Berlin.
Die Schließung der Grenze hatte für Walter Ulbricht nicht allein defensive Bedeutung, sondern sollte im Gegenteil die Ausgangsbasis sein, um das "Neue Ökonomische System der Planung und Lenkung" (NÖSPL) zu verwirklichen, mit dessen Hilfe der SED-Vorsitzende gegenüber der kapitalistischen BRD wieder in die Offensive kommen wollte, bis hin zur Schaffung eines sozialistischen Gesamtdeutschland. Der Ansatz, für den Aufbau des Sozialismus das Wertgesetz zu beachten und ein leistungsorientiertes Produktionssystem zu schaffen, hatte auch handfeste Argumente für sich. Ulbrichts Schicksal war jedoch, dass die Wirtschaftsreform, wenn überhaupt, nur funktionieren konnte, wenn die UdSSR mitspielte, denn auf sich allein gestellt war die DDR chancenlos.
Nun waren aber in der Schlüsselkrise der 50er Jahre mit seiner tatkräftigen Unterstützung gerade diejenigen Kräfte in Moskau an die Macht gelangt, die nicht nur die Zwei-Lager-Politik verfochten und so die eigenständige Existenz der DDR garantierten, sondern auch das Gegenteil des NÖSPL verkörperten. Chruschtschow hatte den innerparteilichen Machtkampf als Verfechter des "Gulaschkommunismus" gewonnen. Er stand für eine Politik, die nach den Entbehrungen der Industrialisierung und des Kriegs eine rasche Steigerung der Konsummöglichkeiten versprach, und lenkte zu diesem Zweck umfangreiche gesellschaftliche Mittel aus dem Produktionsmittelsektor und dem Ausbau der Infrastruktur in die Konsumgüterproduktion.
Der 22.Parteitag der KPdSU verlieh dieser Politik im Oktober 1961 die Weihen eines neuen Parteiprogramms. Es kündigte an, die bereits begonnene Abkehr von der Konsumtion "nach der Leistung" binnen 20 Jahren zu vollenden und mit dem Kommunismus die Konsumtion "nach den Bedürfnissen" einzuführen. Seine Krönung fand es in dem Beschluß, das weltweite Lager des Imperialismus demnächst im "Wettbewerb der Systeme" durch die ökonomische Überlegenheit des Sozialismus niederzuringen. Zwei Monate nach dem 13.August verabschiedet, bildete das Programm den ideologischen Kontrapunkt zum Mauerbau, der soeben die reale Produktivitätsschwäche des Sozialismus unter Beweis gestellt hatte. Insoweit war das Jahr 1961 in mehr als einer Hinsicht ein Menetekel für die kommunistische Bewegung.
1964 musste Chruschtschow abdanken, weil seine Kommunismuspolitik die sowjetische Ökonomie an den Rand des Abgrunds geführt hatte. Um jedoch das Steuer der Wirtschaftspolitik herumzureißen, hätte es einer revolutionären Kehrtwende bedurft, die sich nicht nur gegen das Militär, sondern vor allem gegen die mittlerweile an den "Verteilungskommunismus" gewöhnten Arbeiter- und Bauernmassen richten musste. Dazu war ein ganz anderer Mann als Breschnew nötig, und hätte es den gegeben, hätte er sich keine drei Wochen lang halten können. So zog der Nachfolger Chruschtschows es vor, den drohenden Absturz in einen sanften Niedergang zu verwandeln, und zeigte für die angestrengten Bemühungen Ulbrichts, ihm die Vorzüge des NÖSPL einzureden, nicht das mindeste Verständnis.
Der Mauerbau mußte somit das Ziel verfehlen, das Ulbricht mit ihm verbunden hatte. Statt zum Startpunkt für eine siegreiche Aufholjagd gegenüber der BRD zu werden, wurde er ein weiteres Glied in der Kette von Niederlagen, die 1952 mit dem Beschluß zum Aufbau des Sozialismus in Gang gesetzt worden war und 1989 mit dem Fall der DDR endete.
Angesichts des Scherbenhaufens, den diese Politik hinterlassen hat, ist es müßig, die PDS-Führung zu kritisieren, weil sie sich für den Mauerbau entschuldigt; sie bewegt sich schon lange auf bürgerlichen Positionen und steht dazu. Wichtiger ist es, die Fehler zu begreifen, welche die Kommunisten selber begangen haben. Die "Zwei-Lager-Politik" steht dabei an prominenter Stelle, zumal sie bis heute als unhinterfragte Selbstverständlichkeit fortwirkt, wie nicht zuletzt die Diskussion um den 13.August 1961 zeigt.
Erstveröffentlichung: Kalaschnikow-Online, www.kalaschnikow.net
Quelle: www.roter-salon.info
Update: Berlin, 03.09.2001